Polizei

Die privatisierte deutsche Polizei

Aufruf an die deutsche Polizei und alle Sicherheitskräfte auf der Montagsdemo Berlin 9. Juni 2014:
Обращение к немецкой полиции

staatenlos.info - Buß-& Schutzgelderhöhung = OWi durch STAATENLOSIGKEIT NICHTIG !

Verflixte Blitzer = OWi durch STAATENLOSIGKEIT NICHTIG!

Die Landespolizei von Mecklenburg- Vorpommern am Innenministerium + das Polizeipräsidium Rostock + die Polizeireviere Schwerin, Ludwigslust &

Hagenow sind voll informiert!

Befreiung 2013 = Heimat- Welt-Frieden- Zukunft für alle

ODER

staatenlos & vogelfrei in die Neue Welt Ordnung der Faschisten, Krieg,

Terror - Zukunft ohne Menschen!

http://www.polizei.mvnet.de/cms2/Polizei_prod/Polizei/de/ipvo/Die_Schutzpolizei/Polizeipraesidium_Rostock/index.jsp

staatenlos.info - Positionierung Polizeirevier Hagenow zum vereidigten Schutzauftrag Teil 1

staatenlos.info - Positionierung Polizeirevier Hagenow zum vereidigten Schutzauftrag Teil 2

staatenlos.info - Positionierung Polizeirevier Hagenow zum vereidigten Schutzauftrag Teil 3

Ausgeschlossene Personen kraft Gesetzes wegen Grundrechteverletzung = POLIZEI Hagenow setzt nun doch lieber auf Deeskalation!
Positionierung der deutschen Polizei gegen den Faschismus & Nazismus, Krieg und Völkermord!
zum vereidigten Schutzauftrag für das gleichgeschalt - entmachtet- vogelfreie deutsche Volk, die rechtsgültige, aber überlagerte Verfassung v. 1919 und das Bonner Militär - Grundgesetz, zur verfassungsmäßigen Grundordnung, Welt-Frieden und Zukunft für alle!

staatenlos.info - Anarchie & Gesetzlosigkeit am Amtsgericht Hagenow + PositionierungLandespolizei *Mecklenburg- Vorpommern* & LKA v. 18.06.2013

Anzeige und Beschwerde wegen illegal- arglistig- heimtückische juristische (§)Fortführung des Nazismus und Faschismus durch den Gesetzgeber und in § Folge für jeden einfache Befehls(Weisungs-)Empfänger rechtoffenkundige STAATENLOSIGKEIT durch den geheimen Staatsstreich am 8. 12. 2010,
illegale Weiterführung der NS - Gleichschaltungsgesetze + Glaubhaftmachung *DEUTSCH* v. 1934,
OFFENKUNDIGER STILLSTAND DER RECHTSPFLEGE in der Bundesrepublik Deutschland - Gleichschaltungsland *Mecklenburg- Vorpommern*,

Bruch der verfassungsmäßigen Grundordnung durch illegale Standgerichtsbarkeit am Amtsgericht 19230 Hagenow,

Grundrechteverletzung durch die deutsche Polizei(z. B. POM Hacker, POM Ziller,Polizeihauptkommissar Uwe Mathews),

Machtmißbrauch, Mißbrauch der deutschen Polizei/ Landespolizei *Mecklenburg- Vorpommern* für privatwirtschaftliche Fremdinteressen (OWi- Geschäftsmodell),

Positionierung der deutschen Polizei -c/o Landespolizei *Mecklenburg- Vorpommern* zum Schutz des gleichgeschalteten deutschen Volkes, der verfassungsmäßigen Grundordnung,
dem Militär Grundgesetz und der rechtsgültigen Verfassung v. 1919.

25.06.2013: Das Polizeipräsidium der Hansestadt Hamburg, die Polizeidienststelle Hamburg, Schabeutzer Straße 15, und die Gewerkschaft der deutschen Polizei - GdP sind voll informiert!
Befreiung 2013 = Heimat- Welt-Frieden- Zukunft für alle
ODER
staatenlos & vogelfrei in die Neue Welt Ordnung der Faschisten, Krieg, Terror - Zukunft ohne Menschen!
Die offenkundig fremdgesteuerte GdP verweigerte die Annahme der § Unterlagen und des an sie gerichteten Schreibens!
Das Polizeipräsidium von Hamburg - Frau Freund nahm korrekt die § Beweisunterlagen zur Kenntnisnahme & Auswertung entgegen.

staatenlos.info - Positionierung Polizei Hamburg & GdP zum vereidigten Schutzauftrag

Polizei Hamburg

Anzeige und Beschwerde wegen illegal- arglistig- heimtückische juristische (§)Fortführung des Nazismus und Faschismus durch den Gesetzgeber und in § Folge für jeden einfache Befehls(Weisungs-)Empfänger rechtoffenkundige STAATENLOSIGKEIT durch den geheimen Staatsstreich am 8. 12. 2010,
Machtmißbrauch, Mißbrauch der deutschen Polizei für privatwirtschaftliche Fremdinteressen.
GRUNDRECHTEVERLETZUNG durch die deutsche Polizei z. B. durch OWI - Schutzgelderpressung/ Wegelagerei:
rechtsoffenkundiger STILLSTAND der RECHTSPFLEGE in Hamburg/ Bundesrepublik Deutschland.
Positionierung der deutschen Polizei gegen den Faschismus & Nazismus, Krieg und Völkermord!
zum vereidigten Schutzauftrag für das gleichgeschalt - entmachtet- vogelfreie deutsche Volk, die rechtsgültige, aber überlagerte Verfassung v. 1919 und das Bonner Militär - Grundgesetz, zur verfassungsmäßigen Grundordnung, Welt-Frieden und Zukunft für alle!

KRIPO STAATSSCHUTZ SCHWERIN.doc

Register: Quellen, Beweise - Rechtsgrundlagen

Zur gültigen Rechtsprechung zum fortbestehenden völkerrechtlichen Staat „Deutschland“ - „Deutsches Reich“ - Auszüge:

SHEAF-Gesetze;
SHEAF-Gesetz Nr. 52 Artikel VII 9. e) "Deutschland" bedeutet das Deutsche Reich, wie es am 31. Dezember 1937 bestanden hat.

SHEAF-Gesetz Nr. 53 Artikel VII g) Der Ausdruck "Deutschland" bedeutet das Gebiet, aus welchem am 31. Dezember das "Deutsche Reich" bestand.

SHEAF-Gesetz Nr. 161 2. Der Ausdruck "Grenzen des Deutschen Reiches" der in diesem Gesetz gebraucht wird, bedeutet die Grenzen, wie sie am 31. Dezember 1937 bestanden haben.
Quelle: https://archive.org/details/SHAEF-Gesetz_1-161

Das Bundesverfassungsgericht der BRD (BVerfG der „BRD“)
Zitat: „Urteil zum Vertrag vom 21. Dezember 1972 über die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik: „In seinem Urteil von 1973 über den Grundlagenvertrag (...) stellte auch das Bundesverfassungsgericht unter Kombination verschiedener Fortbestandstheorien fest: Das Grundgesetz (…) geht davon aus, daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist; (…) Das Deutsche Reich existiert fort […], besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig.“
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtslage_Deutschlands_nach_1945

30.06.2015 Auswärtiges - Antwort - hib 340/2015 Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ Berlin: (hib/AHE)
Zitat: „Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ nicht untergegangen (…) ist.“
Quelle: https://www.bundestag.de/webarchiv/presse/hib/2015_06/380964-380964

Artikel 116 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Zitat: „Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt (Ergänzung: vom 05.02.1934 von Adolf Hitler) oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiet des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.“
Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_116.html

§ 185 - Bundesbeamtengesetzes in der bis zum 11. Februar 2009 geltenden Fassung (BBG)
Zitat: „Als Reichsgebiet im Sinne dieses Gesetzes gilt das Gebiet des Deutschen Reiches bis zum 31. Dezember 1937 in seinen jeweiligen Grenzen, nach diesem Zeitpunkt in den Grenzen vom 31. Dezember 1937.“
Quelle: https://www.buzer.de/gesetz/885/a12049.htm

Verwaltungsgericht Köln, Urteil vom 22.12.2022 - 13 K 2736/19Z
Tenor: „Es wird festgestellt, dass die Äußerung des Bundesamtes für Verfassungsschutz in Bezug auf den Kläger "[Er] versteigt sich zu der Aussage, dass das „Deutsche Reich“ 1945 nicht untergegangen sei." rechtswidrig war.“
Quelle: https://openjur.de/u/2461088.html

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