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Ergebnis und notwendige Maßnahmen zur Erlangung der Freiheit & Einheit der Deutschen zur Wiederherstellung des Welt-Friedens und der natürlichen Ordnung

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Zusammengefasst akute und unmittelbare Folge-Gefährdung der körperlichen und seelischen Unversehrtheit aller Menschen auf der Erde – natürliches Recht auf Notwehr für Jedermann

Damit liegt auch Verstoß gegen Artikel 20 Grundgesetz Absatz 1- 3 vor:

Grundgesetz

II. Der Bund und die Länder (Art. 20 - 37)

Art. 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Recht auf Widerstand:

Damit greift Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz für die BRD für die existenziell betroffene Bevölkerung und erfordert demzufolge die zwingende Notwendigkeit des Absetzens der unverantwortlich handelnden bzw. unterlassenden BRD-Regierung und auch des Eingreifens der Hohen Hand – Anti Terror- Allianz – der internationalen Weltgemeinschaft.

Weiter greift auch der § 34 StGB für die betroffenen Menschen in Deutschland:

Strafgesetzbuch

Allgemeiner Teil (§§ 1 - 79b)
2. Abschnitt - Die Tat (§§ 13 - 37)
4. Titel - Notwehr und Notstand (§§ 32 - 35)

§ 34 Rechtfertigender Notstand

„Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Tat begeht, um die Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden, handelt nicht rechtswidrig, wenn bei Abwägung der widerstreitenden Interessen, namentlich der betroffenen Rechtsgüter und des Grades der ihnen drohenden Gefahren, das geschützte Interesse das beeinträchtigte wesentlich überwiegt. Dies gilt jedoch nur, soweit die Tat ein angemessenes Mittel ist, die Gefahr abzuwenden.“

 

Ggfs. in Verbindung mit § 32 Notwehr

(1) Wer eine Tat begeht, die durch Notwehr geboten ist, handelt nicht rechtswidrig.

(2) Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden.

Weiter greift der übergesetzliche Notstand!

Damit erfüllt sich auch die Notwendigkeit Anwendung der rechtsgültigen Haager Landkriegsordnung (HLKO) und des Eingreifens der alliierten Mächte in Deutschland:

Beweis: Im Artikel 42 bis 56 der HLKO sind Regelungen zum Verhalten einer Besatzungsmacht auf besetztem feindlichem Gebiet festgelegt. Ein Besatzer ist unter anderem verpflichtet, die öffentliche Ordnung und das öffentliche Leben wiederherzustellen und aufrechtzuerhalten (Artikel 43). Einziehung von Privateigentum ist ebenso verboten wie Plünderungen. (Artikel 46 und 47)

Die deutschen Stämme - eine Minderheit im eigenen Land?

Es gibt heutzutage immer noch deutsche Menschen, die über einen anderen genetischen Code verfügen und über eine andere ethnische, religiöse, kulturelle und sprachliche Identität.
Diese stammesdeutschen Menschen zeichnen sich insbesondere mit einem besonders ausgeprägten Verstand, Vernunft, Gewissen, Mitgefühl (Empathie), Gemüt, vernetzten Zusammenhangsdenken, einem stetigen Streben nach Wissen und Erkenntnis und eine nahezu unbändige Schöpferkraft aus.
Die deutschen Ureinwohner haben einen festen Glauben, ihr eigenes Wertesystem, welches auf den deutschen Tugenden und dem dazugehörigen gesellschaftspolitischen, weltanschaulichen Denken beruht und sich von der Mehrheit des in Deutschland befindlichen BRD-Personals, Migranten und Reisende maßgeblich unterscheidet.

Beweisquelle genetischer Code; Rede des Präsidenten der Russischen Föderation
Wladimir Wladimirowitsch Putin in Bezug auf das russische Volk - Zitat: „...wir haben einen anderen kulturellen, genetischen und moralischen Code...“
RT Deutsch: https://odysee.com/@staatenlos.info-NOD:7/Wladimir-Putin-Genetischer-Code:a?r=711CssxRFMgtbeVQz5RQvD1wWQusk18X

Dabei handelt es sich nur noch um eine kleine Minderheit, denn aufgrund von Krieg und Vertreibungen vor 1949 ist der deutsche Volkskörper und die Volksseele schwer verletzt worden und konnte sich nie mehr von den grausamen Geschehnissen erholen und hat als bis heute besetztes Gebiet keine Gelegenheit mehr dazu bekommen.

Die Nachkriegszeit und die darin eingeführte Ordnung, die Kriegstraumata, die Gräueltaten und die ständige Negativpropaganda zur gesamten deutschen Geschichte und Kultur haben dazu geführt, dass sich der einst gesunde deutsche Volkskörper und die traditionelle Volksidentität nicht mehr herausbilden konnten und können.

Im weiteren Verlauf der Geschichte kam es durch Masseneinwanderung fremder Ethnien zu einer weit­ reichenden Überfremdung und Identitätsverlusten der indigenen Deutschen.

Die deutschenfeindliche Familien- und Sozial­po­litik der Verwaltungs­organi­sation in Deutschland, die einhergehende Zerstörung der Familien, der daraus resultierende Geburtenschwund und die damit einhergehende Überalterung haben zu einer weiteren Dezimierung der indigenen deutschen Stämme ge­führt.

Dazu kommt, dass die Überalterung des deutschen Volkes eine Minderung der Reproduktion ausgelöst hat.

Zur gesellschaftlich-kulturellen Überlagerung kommt die pausenlose psychologische Kriegsführung gegen die Deutschen.

Es wird bis zum heutigen Tag ein Seelenmord an der deutschen Volksseele verbrochen. Diese ethnische Verdrängung der deutschen Stämme gewinnt zunehmend den Charakter eines Völkermords (Genozid).

Hinzu kommt die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen der ein­heimischen Menschen (Handwerk, Handel und Gewerbe, Bauerntum) und der heimischen Natur.

Diese in seiner gesamten Auswirkung kaum fassbare Verdrängung ist bis heute so weit vorangetrieben worden, dass sich heute nur noch wenige Menschen als indigene Deutsche begreifen, es de facto auch nicht mehr sind und sein können.

Die ehemals gepflegten Tugenden, wie der Glaube an das eigene Wertesystem, das Bekenntnis zur natürlich-göttlichen Ordnung, Treue, Redlichkeit, Ehrlichkeit, Familiensinn, Gerechtigkeit, Heimatliebe, Heldentum, Liebe zu Volk und Vaterland sind den deutschen Menschen abspenstig gemacht worden.

Das Merkmal der heute vorherrschenden BRD-Gesellschaft kennzeichnet sich im Gegensatz dazu, durch das Ausleben der Lasterhaftigkeit, Gottlosigkeit und eine vollkommene Orientierungslosigkeit.

Die Stammesdeutschen werden zunehmend zu einer ethnischen Minderheit auf eigenem Boden.
Daraus ergibt sich für die Stammesdeutschen schon jetzt das Recht auf Minderheitenschutz!


Bilanz

Die Bilanz der ungelösten „Deutschen Frage“ hat de facto dazu geführt, dass die indigenen Deutschen heute vor den Augen der Völkergemeinschaft langsam, aber sicher einem voranschreitenden Siechtum zum Opfer fallen.

Damit wird allen Völkern der Erde endgültig die Möglichkeit genom­men, mit Deutschland und den Deutschen eine dauerhafte Ordnung des Friedens, der Freiheit, der Gerechtigkeit und der brüderlichen Völkerfreundschaft zu erreichen.

Sollten die alliierten Siegermächte, die Vereinten Na­tio­nen und Völker weiterhin tatenlos zusehen, wird der Faschismus, Nazismus und Militarismus nicht besiegt.

Die Nationale Befreiungsbewegung Deutschland (NOD) fordert daher die alliierten Siegermächte und die Ver­einten Nationen auf, die indigenen Deutschen aus der provisorischen Treu­hand­ver­waltung zu entlassen, um eine dauerhafte, harmonische Ord­nung des Friedens, der Freiheit der Gerechtigkeit und der brüderlichen Völkerfreundschaft zu ermöglichen!

Alle Völker der Erde sind aufgerufen, die indigenen Deutschen dabei im eigenen Interesse zu unter­stützen!


Feststellung 2021

„Das deutsche Volk ist ohne die Hilfe der alliierten Siegermächte nicht in der Lage, das Potsdamer Abkommen vom 2. August 1945 in Verbindung mit dem Artikel 139 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland zu er­fül­len.

Die deutsche Opposition ist nicht in der Lage, die Bevölkerung in Deutsch­land zu erreichen und über ihre völkerrechtlichen Rechte und Pflichten gemäß dem Potsdamer Abkommen und der Durchführung der Krim-Deklaration aufzuklären.“

Das Schicksal der indigenen Deutschen ist ein Schicksal der gesamten Menschheit!

 

Erläuterungen / Legende

Minderheitenschutz ist ein Begriff aus Verfassungs- und Völkerrecht, der sich auf Freiheit und Gleichheit von Minderheiten und ihren Schutz vor Diskriminierung bezieht. Die spezifischen Interessen von ethnischen Minderheiten werden international durch die Menschenrechte, insbesondere durch den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte, und auf staatlicher Ebene durch die in der jeweiligen Verfassung verankerten Individualrechte geschützt.

Ergebnis: Auch die Deutschen sind ein indigenes Volk!


Rechtsgrundlagen:

Der UN-Pakt über bürgerliche und politische Rechte vom 19. Dezember 1966,  die Erklärung der Vereinten Nationen über die Rechte der indigenen Völker vom 13. September 2007, das "Kopenhagener Abschlussdokument über die menschliche Dimension" der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) vom 29. Juni 1990:
Teil IV der Kopenhagener Dokumente geht detailliert auf die kollektiven Rechte der Angehörigen nationaler Minderheiten ein: Sie sollen ihre Menschenrechte und Grundfreiheiten in voller Gleichheit vor dem Gesetz ausüben können. Außerdem sollten sich die OSZE-Mitgliedsstaaten verpflichten, „besondere Maßnahmen zur Sicherung der Gleichstellung mit anderen Staatsangehörigen zu ergreifen“.
Einer Person soll zudem das Recht zugestanden werden, selbst zu entscheiden, ob sie einer nationalen Minderheit zugehörig ist oder nicht.
Das Abschlussdokument der Kopenhagener Dokumente enthält darüber hinaus die so genannten individuellen Minderheitenrechte: Gebrauch der Muttersprache, freie Religionsausübung, Garantie grenzüberschreitender Kontakte zu Angehörigen der eigenen Volksgruppe, Vereinigungsfreiheit, das Recht auf Ausübung kultureller Aktivitäten, Schulunterricht in der Muttersprache oder mit der Muttersprache als Unterrichtssprache, Schutz und Förderung der Identität nationaler Minderheiten und die Einrichtung lokaler und autonomer Verwaltungseinheiten.
Die Europäische Konvention für den Schutz von Minderheiten vom 8. Februar 1991. Darin wird der Begriff „Minderheit“ klar definiert, und es wird klargestellt, dass ausländische Staatsangehörige nicht miteinbezogen werden sollen. Die Zugehörigkeit zu einer Minderheit soll von der Entscheidung des Individuums abhängen. Des Weiteren wird ein kollektives Recht von Minderheiten anerkannt, und den Staaten werden Verpflichtungen auferlegt, die einer Kombination von Individual- und Gruppenrechten entsprechen.
Weiter die Deklaration über die Rechte von Minderheiten, welche die Staaten verpflichtet, die Identität nationaler oder ethnischer, kultureller, religiöser und sprachlicher Minderheiten durch den Erlass entsprechender Maßnahmen zu wahren und zu fördern. Den Angehörigen solcher Minderheiten muss das Recht auf freien Gebrauch ihrer Sprache im privaten und öffentlichen Bereich und eine angemessene Beteiligung an den sie betreffenden Entscheidungen garantiert werden." 
Beweis-Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Minderheitenschutz

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland verbietet jede Form von Diskriminierung wegen der Sprache oder auf Grund von Heimat und Herkunft (Artikel 3 Abs. 3 Satz 1 Grundgesetz).
Daran sind neben der Gesetzgebung auch die Verwaltung auf allen staatlichen Ebenen sowie die Rechtsprechung gebunden. Bereits dadurch sind Minderheiten in Deutschland geschützt.
Darüber hinaus gibt es weitere Regelungen und Vereinbarungen.

Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten:
Das Übereinkommen des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten verbietet jede Diskriminierung einer Person wegen ihrer Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit. Ebenso schützt es die Angehörigen dieser Minderheiten vor einer Assimilierung gegen ihren Willen. Ferner verpflichtet es die Mitgliedstaaten zum Schutz der Freiheitsrechte und zu umfänglichen Fördermaßnahmen zu Gunsten der nationalen Minderheiten.
Für Deutschland ist das Rahmenübereinkommen am 1. Februar 1998 in Kraft getreten und hat Geltung im Rang eines Bundesgesetzes.
Die Unterzeichnerstaaten müssen innerhalb eines Jahres nach Inkrafttreten den Europarat umfassend über die Umsetzung informieren. Danach müssen sie alle fünf Jahre Bericht erstatten. Ein beratender Ausschuss unabhängiger Experten unterstützt den Europarat bei seinen Kontrollaufgaben.
Beweis-Quelle: https://www.bmi.bund.de/DE/themen/heimat-integration/minderheiten/minderheitenrecht/minderheitenrecht-node.html

Paragraf 6 Bundesvertriebenengesetz (BVFG):
§ 6 Volkszugehörigkeit
§ 6 hat 3 frühere Fassungen und wird in 5 Vorschriften zitiert

(1) Deutscher Volkszugehöriger im Sinne dieses Gesetzes ist, wer sich in seiner Heimat zum deutschen Volkstum bekannt hat, sofern dieses Bekenntnis durch bestimmte Merkmale wie Abstammung, Sprache, Erziehung, Kultur bestätigt wird.

Beweis-Quelle: https://www.buzer.de/gesetz/4827/a66826.htm

 

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Notwendige Schritte zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des völkerrechtlichen Staates auf deutschem Boden

Kompletter Neuaufbau des gesamten Systems in völliger Entscheidungsfreiheit des außen wie innen unabhängig- freiheitlichen Nationalstaates!

 

Sieben Punkte Programm zur Wiederherstellung des Völkerrechts in Deutschland, Europa und auf der gesamten Erde

  1. *Die Herstellung der uneingeschränkten Souveränität Deutschlands durch Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des völkerrechtlichen Staates Deutschland u./o. Deutsches Reich (beide Begriffe bezeichnen ein und dasselbe Völkerrechtssubjekt!)

  2. *Der zwingend notwendige (ehrenhalber) Abschluss der Friedensverträge mit über 54 Nationen zur endgültigen und dauerhaften Beendigung des bis heute fortgeführten zweiten Weltkrieges!

  3. *Befreiungsgesetz Artikel 139 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (BRD) – „Fortgelten der Vorschriften über Entnazifizierung“:
    Vollzitat: „Grundgesetz XI. Übergangs- und Schlußbestimmungen (Art. 116 - 146) Art. 139 Die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.“
    Die Umsetzung der Entnazifizierung aller Deutschen durch die Befreiung der Deutschen aus der nationalsozialistischen deutschen Zwangsangehörigkeit = deutsche Staatsangehörigkeit vom 5. Februar 1934 gemäß Artikel 116 GG für die BRD durch Rückführung der Person in die ursprüngliche Bundesstaatsangehörigkeit gemäß unverfälschten Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStAG) 01 vom 22. April 1871.
    Dazu gehört auch die Beseitigung aller nationalsozialistischen Rechtsinhalte, Rechtsnormen, Verordnungen und Gesetze in Deutschland!


  4. Geltungsdauer Artikel 146 Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland:
    Vollzitat: „Grundgesetz XI. Übergangs- und Schlußbestimmungen (Art. 116 - 146) Art. 146 Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
    Die Deutschen geben sich nach der Herstellung der Einheit und Freiheit Deutschlands in freier Selbstbestimmung über eine Nationalversammlung (Verfassungsgebende Versammlung) mittels Volksabstimmung (Referendum) ihre Verfassung!

  5. Sofortiger Austritt Deutschlands aus der privaten Interessensgemeinschaft Europäische Union – 4. Reich Walter Hallstein Projekt und dem US-Kriegsbündnis NATO/OTAN! (über Referendum)

  6. Abschaffung des Dollar-basierten Schuldgeldsystems und mittelfristig generelle Abschaffung des Geldes als Tauschhilfe! (über Referenden)

  7. Schrittweise Umsetzung des Heimat- und Friedensprogramms – Das Reformprogramm für Deutschland als Ideenvorlage! (u. a. mittels Referenden)

* Punkt 1 siehe z. Bsp. die Grundsatzrede von Prof. Dr. Carlo Schmidt vor dem parlamentarischen Rat zur Gründung der Bundesrepublik Deutschland vom 8.09.1948, die SHAEF Gesetze, Verordnungen, Anweisungen und Anordnungen der Militärregierung in Deutschland - Gesetz Nr. 52 Art. VII Abschnitt e), Gesetz Nr. 53 Art. VII Abschnitt g), Gesetz Nr. 161/2, das Grundsatzurteil Bundesverfassungsgericht vom 31.07.1973 - 2BvF 1/73 zum Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ Dokumentation Deutscher Bundestag Wissenschaftlicher Dienst WD 3 – 292/07 und die Antwort Auswärtiges Amt: Auswärtiges/Antwort vom 30.06.2015 – Referenz hib 340/2015)

*Die Punkte 2 und 3 bedeuten die Erfüllung bzw. Umsetzung des Potsdamer Abkommens vom 2. August 1945! Damit setzen die Deutschen die historische Verpflichtung aus den Ergebnissen des zweiten Weltkrieges und aus dem Holocaust um und sind aus der Schuldigkeit zu entlassen!

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Einrichtung Nationaler Übergangsrat - nationale Übergangsregierung auf deutschem Boden

Rechtliche Grundlage: Verhalten einer aufständischen oder sonstigen Bewegung gemäß UN- Resolution 56/83 Kapitel 2, Artikel 10

I. Das Verhalten einer aufständischen Bewegung, die zur neuen Regierung eines Staates wird, ist als Handlung des Staates im Sinne des Völkerrechts zu werten.

II. Das Verhalten einer aufständischen oder sonstigen Bewegung, der es gelingt, in einem Teil des Hoheitsgebietes eines bestehenden Staates oder in einem seiner Verwaltung unterstehenden Gebiet einen neuen Staat zu gründen, ist als Handlung des neuen Staates im Sinne des Völkerrechts zu bewerten.


Folgende Maßnahmen müssten wie in solchen Sachverhalten üblich durchgeführt werden, wenn sich alle Erkenntnisse und beweiskräftigen Dokumente tatsächlich in ihrer Richtigkeit bestätigen:

Das Grundgesetz wurde am 23. Mai 1949 im Auftrag der alliierten Siegermächte des zweiten Weltkrieges für(!) die Bundesrepublik Deutschland in Kraft gesetzt.
Nicht etwa für das deutsche Volk oder "Dem deutschen Volke" wie es am Hauptportal des Reichstages in großen Lettern steht.

Dieses alliierte Militär-Grundgesetz ist die höchste Rechtsnorm für die Bundesrepublik Deutschland.
Die alliierten Siegermächte sind bis heute für(!) die Entnazifizierung (Befreiung) Deutschlands und des deutschen Volkes gesetzlich-vertraglich zuständig.


Artikel 139 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland:
„Befreiungsartikel - Fortgelten der Vorschriften über Entnazifizierung“ aus  *SHAEF und *SMAD – Zitat: Die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.“

Die bis zum heutigen Tage rechtsgültigen *SHAEF–Gesetze und *SMAD- Bestimmungen werden also vom Grundgesetz FÜR die Bundesrepublik Deutschland nicht berührt und sind weiterhin rechtsgültig.

Alle nationalsozialistischen, faschistischen Gleichschaltungsgesetze und Verordnungen/ Rechtsinhalte wurden durch die alliierten Siegermächte mit *SHAEF-Gesetz Nr. 1 Artikel III generell strafbewehrt verboten und aufgehoben - Zitat:
„Die Auslegung oder Anwendung deutschen Rechts nach nationalsozialistischen Lehren, gleichgültig wie und wann dieselben kundgemacht wurden, ist verboten.“

Das bedeutet die Aufhebung aller nationalsozialistischen Gesetze und Rechtsinhalte, damit auch die zwingend notwendige Aufhebung der von Adolf Hitler und seiner Reichsregierung am 5. Februar 1934 zwangsverordneten „deutschen Staatsangehörigkeit“ (Artikel 16 und Artikel 116 GG für die BRD) durch Entnazifizierung der Person über Wiederherstellung der Bundesstaaten und der Bundesstaatsangehörigkeit im Deutschen Heimat-Reich gemäß erster *RuStAG vom 22. April 1871 (RGBI. S. 87)Inland §1. Die Reichsangehörigkeit wird durch die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaate erworben und erlischt mit deren Verlust.“

In Kombination mit:

Artikel 146 Grundgesetz für(!) die Bundesrepublik Deutschland
(Geltungsdauer/ Laufzeit) der Bundesrepublik Deutschland - Zitat:
“Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.”

Erster Schritt:
Einheit und Freiheit Deutschlands durch völkerrechtliche Wiedervereinigung und Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des völkerrechtlichen Staates „Deutsches Reich“ c/o „Deutschland“ - damit Befreiung der vom alliierten Militär-Grundgesetz für die BRD überlagerten, bis heute rechtsgültigen, letzten historischen Weimarer Reichsverfassung vom 11. August 1919. (siehe u. a. SHAEF und Artikel 140 GG für die BRD)

Zweiter Schritt:
Die vollständige Reformierung der sog. „Weimarer Reichsverfassung“ von 1919 im handlungsfähigen Staat „Deutsches Reich“ u./o. „Deutschland“ über eine Nationalversammlung/ verfassungsgebende Versammlung durch Volksabstimmung in freier Entscheidung des deutschen Volkes.

Dritter Schritt:
Die Wiederherstellung der Bundesstaaten-Struktur; der Königreiche, Herzog- und Fürstentümer, freien Reichs- und Hansestädte als Basis der Bundesstaatsangehörigkeit für die Person der Stammesdeutschen im Staatenbund „Deutsches Reich“ – Wiedererlangung aller Rechte für die Deutschen.

Schritte zur Befreiung Deutschlands und der gesamten Menschheit aus der faschistischen Tyrannei und auch zur Wiederherstellung der „konzeptionellen Sicherheit für soziale Systeme im Völkerbund“

1. Bildung Nationaler Übergangsrat durch die Opposition in Zusammenarbeit mit allen verantwortungsfähigen, verantwortungsgewillten, positiv zukunftsorientierten Kräften unter Beteiligung von staatenlos.info - Kommission 139.
Mit diesem Schritt geht Staatenlos.info – Kommission 139 in den Nationalen Übergangsrat auf.

Ein nationaler Übergangsrat ist eine sog. „rechtmäßige juristische Entität“, die auch von der NATO und der UN anerkannt ist.


Gesetzliche Grundlagen: 1 Staatsgründung

UN-Resolution 56/83, Kapitel 2, Artikel 9

Verhalten im Falle der Abwesenheit oder des Ausfalls der staatlichen Stellen für das betroffene Volk.

Das Verhalten einer Person oder Personengruppe ist als Handlung eines Staates im Sinne des Völkerrechts zu werten, wenn die Person oder die Personengruppe im Falle der Abwesenheit oder des Ausfalls der staatlichen Stellen faktisch hoheitliche Befugnisse ausübt und die Umstände die Ausübung dieser Befugnisse erfordern.

Nationalversammlung und/oder Verfassunggebende Versammlung

 

Die völkerrechtlichen Instrumente dazu ist die Nationalversammlung und/oder verfassunggebende Versammlung, welche durch den Übergangrat einzuberufen ist.
Aus der einzuberufenden Nationalversammlung müssen die Verfassung und die Übergangsregierung hervorgehen.

Rechtliche Grundlagen:
1) Grundgesetz für die BRD - Artikel 146, Artikel 25 und Artikel 133 in der Fassung vom 23. Mai 1949 bis zum 29. September 1990. 

Übrigens: die Streichung des räumlichen Geltungsbereiches des Grundgesetzes und somit die Trennung zwischen dem freien Gebiet/Landfläche von Deutschland und der verbliebenen Besatzungsordnung "BRD-Grundgesetz", die nur noch auf den "freiwilligen Teilnehmern an der BRD" liegt, finden Sie im Bundesgesetzblatt Teil II. Seite 890, Kapitel II, Artikel 4, Absatz 2  vom 23.09.1990 - rechtswirksam zum 29.09.1990. (siehe auch Seite 885 - Artikel 23 "weggefallen")

2) Urteil Bundesverfassungsgericht BVerfG 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951, II. Senat, Leitsätze 21, 27 und 29.

3) UN-Selbstbestimmungsrecht der Völker, Artikel 1 der UN-Charta -  UN-Zivilpakt und UN-Sozialpakt

Urteil des Bundesverfassungsgerichts BVerfG 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951, II. Senat,

Leitsatz 21 Eine verfassunggebende Versammlung ist ein weltweit anerkannter, völkerrechtlicher Akt und hat einen höheren rechtlichen Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung (siehe Art. 25 GG). Sie ist im Besitz des „pouvoir constituant. Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, dass ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden. Ihre Unabhängigkeit bei der Erfüllung dieses Auftrages besteht nicht nur hinsichtlich der Entscheidung über den Inhalt der künftigen Verfassung, sondern auch hinsichtlich des Verfahrens, in dem die Verfassung erarbeitet wird.

Leitsatz 27 Das Bundesverfassungsgericht erkennt die Existenz überpositiven, auch den Verfassungsgesetzgeber bindenden Rechtes an und ist zuständig, das gesetzte Recht daran zu messen.

Leitsatz 29 Dem demokratischen Prinzip ist nicht nur wesentlich, dass eine Volksvertretung vorhanden ist, sondern auch dass den Wahlberechtigten das Wahlrecht nicht auf einem in der Verfassung nicht vorgesehenen Weg entzogen wird.

Gesetze international zu denen sich die BRD "ius cogens" (unabänderlich) verpflichtet hat und aus dem Grundgesetz:

UN - Selbstbestimmungsrecht der Völker - Artikel 1

(1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung (siehe Art. 146 GG).

(2) Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden.

(3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhandgebieten verantwortlich sind (siehe Art. 133 GG), haben entsprechend der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern und dieses Recht zu achten. Weiter UN-Zivilpakt und der UN-Sozialpakt.

Der Außenminister der Vereinigten Staaten von Amerika, Christian Herter (Secretary of State), Beauftragter Vertreter der westlichen Hauptsiegermacht, vom 18. Mai 1959 anläßlich der Genfer Außenministerkonferenz - Zitat:

„Die Bundesrepublik Deutschland und die sogenannte Deutsche Demokratische Republik stellen nicht – und zwar weder getrennt noch gemeinsam – eine gesamtdeutsche Regierung dar, die ermächtigt wäre, für das als Deutschland bekannte Völkerrechtssubjekt zu handeln und Verpflichtungen einzugehen.“

Kommentar: Diese Aussage steht im Einklang mit den Festlegungen der vier alliierten Siegermächte bezüglich „Deutschland / Germany“ während der Außenministerkonferenz in Moskau von 1943, dem Londoner Protokoll von 1944, wie der Potsdamer Konferenz von 1945 und der Erklärung zur völkerrechtlichen Anerkennung des Völkerrechtssubjekts Deutschland / Germany im Gebietsstand vom 31. Dezember 1937.

Die nationale Übergangsregierung in Deutschland

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Die Übergangsregierung wird über den nationalen Übergangsrat in Abstimmung der alliierten Siegermächte c/o Russland und durch die Opposition unter Beteiligung der Organisation staatenlos.info – Kommission139 gebildet.
Hierbei geht es allerdings nicht um die Neugründung, sondern um die Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Völkerrechtssubjekts – Heimatstaatenbundes der deutschen Völker mit der völkerrechtlichen Bezeichnung *Deutsches Reich* und/oder zur Zeit „Deutschland“.
Beweis: Urteil Bundesverfassungsgericht - Zitat: „Es wird daran festgehalten (vgl zB BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht "Rechtsnachfolger" des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat "Deutsches Reich", - in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings  teilidentisch".

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Maßnahmen der nationalen Übergangsregierung

Alle Maßnahmen müssen unter internationaler Kontrolle und Beobachtung erfolgen. (UN, OSZE, BRIGGS)

Referendum in Deutschland

Referendum zur Wiederherstellung der konzeptionellen Sicherheit für das soziale System in Deutschland und in Folge global

  1. sofortige Abdankung der Bundesregierung und Wiederherstellung der rechtsstaatlichen Ordnung vom deutschen Volke für die deutschen Völker
  2. Einrichtung direkte Volksherrschaft in freier Selbstbestimmung der Menschen ohne Parteien
  3. Herstellung Welt-Frieden durch Friedensverträge
    (Beispiel: Japans Ex-Premier Abe: Friedensvertrag mit Russland unter neuem Premierminister möglich https://deutsch.rt.com/asien/106986-ex-premier-japans-abe-hofft-russland/)

Umsetzung der völkerrechtlichen Wiedervereinigung - Deutschland als Ganzes: Einheit und Freiheit der Deutschen durch Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des völkerrechtlichen Staates „Deutsches Reich“ gemäß Artikel 146 Grundgesetz für die BRD – Zitat Artikel 146: “Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert…“

  1. Nürnberg II
    Leitsatz: Es geht nicht um Rache, sondern um Gerechtigkeit und Verantwortung!
    Einrichtung Kriegsverbrecher-Tribunal mit dem Ziel der vollständigen Aufklärung aller sog. Nazi- und Kriegsverbrechen bis zum heutigen Tage und Verantwortungnahme aller Verantwortlichen unter Anwendung alliierten Rechts von *SHAEF und *SMAD durch die dafür zuständige alliierte „Hohe Hand“.
    Dazu erfolgt eine befristete formelle Reaktivierung auch der sowjetischen (russischen) Besatzungszone in Deutschland zum Schutz der deutschen Bevölkerung, der Arbeit der Übergangsregierung, zur endgültigen Entnazifizierung der Deutschen - Rückführung der Deutschen in ihre Heimat-Staatsangehörigkeit, Befreiung der historisch letzten, rechtsgültigen Verfassung (WRV 1919) vom Grundgesetz für die BRD–Verfassungsreform, analoge Wiederherstellung der Heimat-Bundesstaaten.
    Alle deutschen NGOs, Organisationen, Vereine, Stiftungen, Firmen, Parteien und Verbände sind wegen möglicher Beteiligung an der Weiterführung des sog. „dritten Reiches“, Nazi- und Kriegsverbrechen, Völkermord zu überprüfen, bei gerichtlich unabhängiger bewiesener Tatbeteiligung aufzulösen und deren Vermögen zu beschlagnahmen und den deutschen Völkern zu übereignen. (Volkseigentum und/oder Volksvermögen)
    Dasselbe betrifft den gesamten BRD-Verwaltungsapparat und selbstverständlich auch die Banken- und Konzernkartelle, welche ihr Vermögen zum Teil global illegal auf „NS-Geld“ und „NS-Gold“ (sog. „Auschwitzgelder“) aufgebaut haben sollen.
    Das gesamte Personal der deutschen Organisationen, Verwaltung, der Banken und der Wirtschaft ist über eine militärjuristische Prüfung der gerechten Verantwortung unter voller privat kommerzieller Haftung aller Verantwortlichen zuzuführen.
    Die haftungsgemäße Abwicklung der BRD-Treuhandverwaltung sollte grundsätzlich ähnlich friedlich wie 1990 die Abwicklung der *Deutschen Demokratischen Republik* (DDR) erfolgen.

  2. Militärische Übergangsregierung: Zur Sicherstellung einer entnazifizierten Verwaltung und des schrittweisen Wiederaufbaus des zerstörten Deutschlands  erfolgt über den Nationalen Übergangsrat zeitgleich die Einrichtung einer militärischen Übergangsregierung mit Abstimmung der zuständigen alliierten Mächte (sog. „Hohe Hand“).

  3. Konferenz von Jalta II bedeutet umgehende Einrichtung einer Welt- Friedenskonferenz mit der nationalen Übergangsregierung als Vertretung Deutschlands zum ehrenhalber Abschluss der Friedensverträge mit allen 54 kriegsbeteiligten Nationen und damit endgültige Aufhebung u./o. Löschung der UN- Feindstaatenklauseln.

  4. Entnazifizierung der Person gemäß Artikel 139 Grundgesetz für die BRD - *SHAEF und *SMAD = die Wiederherstellung der Rechte über die strukturelle Einrichtung der Bundesstaaten, Herzog- und Fürstentümer, Königreiche, freien Städte und der Bundesstaatsangehörigkeit im Deutschen Heimat-Reich durch Reformierung der *RuStAG vom 22. Juli 1913 (RGBI. S. 583) zur ursprünglichen *RuStAG vom 22. April 1871 (RGBI. S. 87)
    Inland §1. Die Reichsangehörigkeit wird durch die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaate erworben und erlischt mit deren Verlust.“
    Ausländer haben die Möglichkeit einer Ehren-Staatsbürgerschaft mit dauerhaften Aufenthaltsrecht zu erhalten, wenn sie besonders herausragende Verdienste für Volk und Vaterland geleistet haben

  5. Sicherheit: Die deutsche Übergangsregierung stellt sich weiterhin unter den Schutz der alliierten Mächte bis der Faschismus, kommerzielle Militarismus und der Nazismus endgültig beseitigt und die völkerrechtlich- natürliche Ordnung wiederhergestellt ist.
    Danach schrittweise koordinierter Abzug der alliierten Besatzungstruppen aus dem deutschen Stammesgebiet.

  6. Verfassungsreform: Notwendige Reformierung der letzten historisch- rechtsgültigen Verfassung „Weimarer Reichsverfassung“ (WRV) vom 11. August 1919 durch eine verfassungsgebende Versammlung. 
    Abstimmung der Verfassungsreform über Referendum (Volksabstimmung)
    - Schrittweise Umsetzung des staatenlos.info Heimat- und Friedensprogramms als weltweites Modellprojekt.

  7. Konvention Tauroggen II Gemeinsame Wiederherstellung des Heimat- und Friedensbündnisses Deutsches Reich - Preußen– Russland auf historischer Grundlage als Garant für den Welt-Frieden, Wohlstand und Zukunft für alle Völker der Erde. (ewig alt-germanischer Bruderbund)

  8. Aufbau eines gemeinsamen Europäischen Heimat- & Friedensbündnisses freier und unabhängiger Nationalstaaten der Völker mit Rückkehr zu den vielfältigen ethnischen Kulturen und den ethisch- moralischen Werten.

  9. Internationaler Völkerbund:
    Reformierung des alliierten Kriegsbündnisses gegen Deutschland „Vereinte Nationen (UN)“ zu einem gemeinsamen Freundschafts- und Friedensbündnis - Völkerbund freier, souveräner Nationen und Völker = Garant für den Weltfrieden, Wohlstand und eine positive Zukunft für alle Völker und Menschen der Erde.

  10. Endziel: Eine neue Weltordnung des Friedens und der Harmonie unter Einhaltung der natürlichen - göttlichen Ordnung der Schöpfung.
    Die schrittweise Umsetzung des Heimat- und Friedensprogramms in Deutschland – Wiederherstellung der natürlichen Ordnung und des Welt-Friedens als weltweites Modellprojekt/ Ideenvorlage
    Vorläufiges Ergebnis
    :
    - Beendigung der BRD-Fremdverwaltung auch als ökonomischer, finanzieller und politischer Motor des Faschismus weltweit
    - Alle Verträge der BRD-Treuhand mit ausländischen Organisationen (z. Bsp. EU, NATO, USA usw.) fallen weg!
    – „automatisches“ Ende der EU- NATO-Privatdiktatur auf deutschem Boden
    - Aufhebung der UN-Feindstaatenklauseln
    - Rückführung des Kriegsbündnisses UNO gegen das Deutsche Reich in den ursprünglich friedfertigen Völkerbund
    - Beendigung der weltweiten Kriege/ Interventionen/ Umstürze von bestehenden Ordnungssystemen, gesteuerter Terrorismus, Flucht und Vertreibung, Völkerwanderung - Massenmigration, Völkermord, Gleichschaltungsparteien und Organisationen, privater Verschwörungen, Rechteverletzungen, Privatisierung der Staaten, Ausplünderung der Menschen, Sanktionen gegen Unabhängigkeitsbestrebungen, Umweltzerstörung, Familienzerstörung, gesteuerter Revolutionen/ Umstürze, Kolonien, Finanzierung fremder Interessen, (angloamerikanische) Besatzungstruppen/ Militärstützpunkte usw.
    - Auflösung des Kriegsbündnisses NATO/ OTAN ggfs. durch Referendum der vereinnahmten Mitgliedsvölker
    - gemeinsamer Weltsicherheitsrat ohne alliierte Vorbehaltsrechte
    - endgültige Beendigung bürgerlicher Tod der Person - die Menschen erhalten endgültig und für alle Ewigkeit ihre angestammten natürlichen Rechte und den allgemeinen Frieden zurück.
    (Der bürgerliche Tod (französisch mort civile) bedeutet den Verlust der persönlichen Rechtsfähigkeit. Der bürgerliche Tod war bereits im römischen Recht eine Folge der capitis deminutio maxima, des Verlustes der persönlichen Freiheit bei Gefangennahme oder als Nebenfolge bei Kapitalverbrechen. Auch das gemeine Recht kannte eine direkte Vernichtung der Persönlichkeit (consumtio famae) in der Friedlosigkeit als Folge der Oberacht. https://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerlicher_Tod)
    Die Ursache fast aller Probleme und schieflagen wird damit mittelfristig für alle Völker endgültig beseitigt.
    Wenn die Deutschen endlich frei und unabhängig sind, befreit sich in logischer Folge Europa und die gesamte Menschheit selbst. (Dominoeffekt)

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