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Ursache und die Generallösung zur Befreiung der Welt aus dem faschistischen  Koloniesystem und zur Wiederherstellung des Weltfriedens

-Offenkundige Tatsachen bedürfen keines weiteren Beweises mehr -

Wir teilen Ihnen hiermit im Rahmen der Satire existenziell entscheidende, lebenswichtige Informationen auf Grund von unzähligen beweiskräftigen Dokumenten und  Tatsachenschilderungen von Zeitzeugen und Historikern mit, welche Sie im eigenen Interesse unbedingt sorgfältig studieren sollten.

Können sich folgende Tatsachen, Zusammenhänge und Abläufe so wirklich zugetragen haben?

Die Hauptursache für den fehlenden Weltfrieden und die gezielt globale Zerstörung der Ordnungssysteme ist so wie es aussieht die bis heute ungelöste sogenannte „Deutsche Frage“.

 

Dazu ein Grundsatz der Logik:

Solange das germanische Stammesgebiet in Zentraleuropa mit der Bezeichnungen Germanien, Germany, Deutschland, Bundesrepublik Deutschland oder das sog. Völkerrechtsubjekt mit der Bezeichnung Deutsches Reich - nicht souverän und weiter nur ein offenbar fremd bestimmtes Land ist, bleibt die gesamte Menschheit in einem nicht beendeten II. Weltkrieg GEFANGEN!
Genau aus diesem Grund können offenbar auch die vielen nationalen und internationalen Probleme weder geklärt noch abgeholfen werden.

 

  1. Ausgangslage nach bisherigen Informationsstand auf Grundlage beweiskräftiger Dokumenten und Tatsachenberichte:

    Wurde der sog. 2. Weltkrieg bis zum heutigen Tag tatsächlich nicht beendet?

    Könnten sich folgende Ereignisse so zugetragen haben?

    Dazu eine Geschichte -

    Es begann alles mit einer Reihe von Kriegslisten:

    Nachdem Adolf Hitler am 30. April 1945 verschwand, übernahm der testamentarisch zum Reichspräsidenten und Oberbefehlshaber der deutschen Wehrmacht bestimmte Karl Dönitz die Befehlsgewalt und Rechtsnachfolge von Hitler.

    Es wurde neben den vorherigen militärischen Teilkapitulationen in Italien, Nordwestdeutschland, Dänemark und Niederlande, Süddeutschland durch eine Gesamtkapitulation der militärischen Streitkräfte gegenüber des Westalliierten Streitkräften in Reims durch den Chef des Wehrmachtführungsstabes Generaloberst Jodl unterzeichnet.
    Dies geschah am 7. Mai in der Zeit von 2:39 bis 2:41 Uhr.
    Die bedingungslose Kapitulation der militärischen Streitkräfte trat (für die Westfront) am 8. Mai um 23:01 Uhr in Kraft.
    Dönitz Unterhändler versuchten zuvor mit den Westalliierten Streitkräften einen Separatfrieden auszuhandeln und für einen direkten Kampf gegen die Sowjetunion zu gewinnen.
    An der Ostfront wurden alle Kräfte gegen die Rote Armee geworfen und intensiv weiter gekämpft.
    Auf Grund dieser Situation, den Einwänden auf sowjetischer Seite und weil diese rein militärische Kapitulation lediglich nur von den „Chef des Wehrmachtführungsstabes“ Alfred Jodl, aber nicht von den Oberbefehlshabern der einzelnen Teilstreitkräfte der deutschen Wehrmacht unterzeichnet werden konnte, wurde anschließend ein weiteres Dokument vorbereitet, das die Ratifizierung dieser Kapitulation durch das Oberkommando der Wehrmacht (OKW) sowie die Oberbefehlshaber von Heer, Luftwaffe und Kriegsmarine vorsah.

    Dies geschah durch Unterzeichnung und Ratifizierung einer weiteren Kapitulationserklärung am 9. Mai um 0:16 Uhr im Offizierskasino der Heerespionierschule in Berlin-Karlshorst  durch Generalfeldmarschall Keitel für das OKW und das Heer, Generaladmiral von Friedeburg für die Kriegsmarine und Generaloberst Stumpff für die Luftwaffe (als Vertreter des Oberbefehlshabers Generalfeldmarschall von Greim), alle drei angeblich bevollmächtigt durch Karl Dönitz.

    Für das SHAEF unterzeichnete Marschall Tedder, für das sowjetische Oberkommando SMAD Marschall Schukow.
    Als Zeugen unterschrieben der französische General Lattre de Tassigny sowie US-General Spaatz.

    Da dies erst am 9. Mai um 0:16 Uhr geschah, der Kampf bis dahin fortgeführt und der alliierten Sowjetunion die Kapitulation erst nach diesem Akt bekanntgegeben wurde, erfolgte das offizielle Inkrafttreten der Kapitulation der militärischen Streitkräfte des 3. Reiches erst am 9. Mai 1945.
    Eine immer wieder behauptete rückwirkende Bestandskraft gab es in der Realität offenbar nicht.

    Ergebnis: Die verbündete Sowjetunion wurde mit einem Verwirrspiel vermutlich absichtlich getäuscht.
    Es erfolgte lediglich nur eine bedingungslose Kapitulation der deutschen Streitkräfte durch General Keitel (Heer), General Friedeburg (Marine) und General Stumpf (Luftwaffe).
    Es erfolgte keine Unterzeichnung der Kapitulationsurkunde durch den von Adolf Hitler zum Nachfolger ernannten Reichspräsidenten Karl Dönitz oder zumindest dessen Reichsaußenminister Lutz Schwerin von Krosigk.

    Zum Vergleich kapitulierte das mit der deutschen Nazi-Kolonie verbündete Japan durch seine Regierung - den Außenminister  Mamoru Shigemitsu im Auftrag des Kaisers Tennō Hirohito und den militärischen Oberbefehlshabern der Streitkräfte völkerrechtlich korrekt.

    Selbst die westliche Geschichtsschreibung gibt zu: "Diese bedingungslose Kapitulation der deutschen Streitkräfte trat am 8. Mai 1945 in Kraft, was auch im Reichssender Flensburg durch Karl Dönitz’ Ansprache bekräftigt wurde. Die Wehrmacht zog an diesem Tag endgültig aus Dänemark in Richtung Schleswig-Holstein ab."
    Beweisquelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Regierung_D%C3%B6nitz

    Darum kämpften deutsche Verbände wie die 8. Armee noch Tage weiter gegen sowjetische Truppen, vor allem in dem Bestreben, Militärverbände, kriegswichtige Güter aller Art, Fachpersonal,  Wert- und Kunstgegenstände noch in die Westgebiete zu transportieren und sich militärisch nicht gegenüber der Roten Armee zu ergeben.
    Reichspräsident Karl Dönitz bleibt außerdem mit seiner Reichsregierung bis zum 23. Mai 1945 in Flensburg aktiv.

    Selbst die westliche Geschichtsschreibung bestätigt das eindeutig: Nachdem in der Nacht vom 8. auf den 9. Mai Generalfeldmarschall Wilhelm Keitel kurz nach Mitternacht die bedingungslose Kapitulation der Wehrmacht und aller Teilstreitkräfte in Berlin-Karlshorst ratifiziert hatte, verlas Klaus Kahlenberg am 9. Mai um 20:03 Uhr den letzten Wehrmachtbericht: „Seit Mitternacht schweigen nun an allen Fronten die Waffen.“
    Beweisquelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Regierung_D%C3%B6nitz

    Die deutsche Nazi- Kolonie mit der Bezeichnung *3. Reich* selbst kapitulierte nicht, bleibt daher bestehen und soll bis heute  staatsrechtlich nahtlos weitergeführt werden.
    Alle weiteren Nachfolger der deutschen Nazi-Kolonie von Adolf Hitler ignorierten diese Tatsache. Gehört dies zu einer Weltherrschaftsstrategie der Faschisten „Barbarossa 2“ ?

    Beweis: Haager Landkriegsordnung HLKO Art. 24 "Kriegslisten …sind erlaubt" (nicht nur bei militärischen Belagerungen und Beschießungen!)

    So wie es aussieht wurden 1945 bis zum heutigen Tag mit dem Hauptkriegsgegner Deutschland keine Friedensverträge mit über 54 kriegsbeteiligten Nationen geschlossen.

    Der 2. Weltkrieg wurde damit (inoffiziell) bis zum heutigen Tag vertraglich völkerrechtlich nicht beendet.
    Der mit Nazi-DEUTSCH-Land verbündete Kriegsgegner Japan schloss am 8. September 1951 mit 47 Ländern den Friedensvertrag von San Francisco.
    Wichtige Nicht-Unterzeichner waren die Republik China auf Taiwan (Friedensvertrag erst 1952), die Volksrepublik China (Friedensvertrag erst 1978) und die Sowjetunion- Russland (Friedensverhandlungen waren immer wieder am sog. „Kurilen Konflikt“ gescheitert).

    In der Charta der Vereinten Nationen vom 24. Oktober 1945 wurde eine Japan und Deutschland betreffende Feindstaatenklausel eingefügt.

    Trotzdem trat Japan bereits 1956 der UNO bei, weil Japan offenbar als Verbündeter der USA gegen die Volksrepublik China und die Sowjetunion in Ostasien gebraucht wurde.

    Werden Friedensverträge bis heute vorsätzlich verhindert, um zum Beispiel über einen strategisch kombinierten Wirtschaftskrieg die gesamte Welt zu erobern?

    Die gesamte internationale Weltgemeinschaft befindet sich daher bis zum heutigen Tag scheinbar in einen dauerhaften Kriegszustand mit Waffenstillstandbedingungen.
    Auch der gesteuerte Terrorismus scheint hier seine Ursache zu haben.

    Gemäß der Haager Landkriegsordnung werden daher bis heute ständig Kriegslisten angewendet.

    Beweis Haager Landkriegsordnung (HLKO) Artikel 24: *…Kriegslisten sind…erlaubt!*

     

    Plan Barbarossa 2
    Bis 1993 wurden dazu vor allem offene, militärische Interventionen und lokale Kriege  durchgeführt.
    Ab 1993 wird die Strategie geändert: Seitdem erfolgen inszenierte Umstürze bestehender Ordnungssysteme über „Revolutionsagenturen“, militärische Operationen über 5. Kolonnen, private Söldnerarmeen wie aktuell in Afrika, der arabische Raum wie z. B. Syrien, Irak, Jemen, Vorderasien wie Afghanistan, Pakistan, Tibet, China, Korea, Venezuela, auf dem Balkan, Baltikum und in der Ukraine/ Donbass.
    Speziell die Ukraine und das Baltikum dienen wie schon 1941 als strategische Brückenköpfe/ Aufmarschbasis zum optional geplanten Generalangriff der Faschisten auf Rußland und China, wenn eine wirtschaftliche Übernahme und Beseitigung der Staaten nicht erfolgreich ist.
    Dasselbe wird aktuell mit Afghanistan, Pakistan, Syrien, Irak, Serbien, Transnistrien praktiziert.
    Russland und China werden schrittweise strategisch eingekreist.
    Die Faschisten planen vermutlich in einer Endphase einen kombinierten Generalangriff aus allen Richtungen gegen Russland und China, um diese selbstbewußten Nationen und deren Völker endgültig zu vernichten.
    Die erfolgreich bewährte Hauptwaffe der Faschisten aber bleibt vorerst die Eroberung über deren Wirtschaft.
    Die Neue Welt Ordnung der Faschisten sieht keine eigenständigen Völker und deren Nationen vor, sondern nur den willenlosen Funktionshäftlinge in einer globalen Gleichschaltungskolonie.
    Beweis: *Faschismus bedeutet die Verschmelzung von Politik und der Wirtschaft und stammt ursprünglich aus dem alten Rom, wo der Faschismus eine Blütezeit erlebte.
    Die Begrifflichkeit leitet sich selbst aus dem Bund – Fascio - lateinischen Fasces ab.
    Rutenbündel waren Machtsymbole zu Zeiten des Römischen Reiches, die die Liktoren vor den höchsten römischen Beamten, den Konsuln, Prätoren und Diktatoren, hertrugen. Heute werden die römischen Symbole durch die Nachfolgersysteme wie England, Frankreich, USA weiter verwendet

    Fasst die gesamte Welt befindet sich heute offenkundig in einer Banken-Kolonie von zu Firmenkartellen privatisierten, gegenseitig unterschiedlich abhängigen Staaten.
    Diese Welt-Kolonie wurde zielgerichtet über lange Zeiträume entwickelt und perfektioniert.
    Der ungeschriebene Kolonialherr scheint das internationale Bankenkartell mit den Hauptstandorten *City of London*, Washington D.C.; Par-is und der Schweiz zu sein.
    Beweis: internationale Firmenregister wie www.upik.de, Dumrath & Fassnacht, Hoppenstedt Firmendatenbank und weitere.

     

  2. Ursache – historische Cronologie nach bisherigen Informationsstand auf Grundlage beweiskräftiger Dokumenten und Tatsachenberichte:

    1. Bis 1933 wurde das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStAG)   vom 22. Juli 1913 in Deutschland angewendet.
      Vorgänger war das Bundesstaatsangehörigkeitsgesetz (BuStAG ) von 21. Juli 1870.
      Die BuStAG von 1870 und der Nachfolger RuStAG 1913 legen die Heimatangehörigkeit der deutschen Völker (germanischen Stämme) in Deutschland detailliert fest.
      (Preußen, Anhalt, Sachsen, Baden, Braunschweig, Mecklenburg- Schwerin, Mecklenburg- Strelitz, Thüringen, Oldenburg, Hessen, Bayern, Lippe, Oldenburg, Württemberg,  Freie und Hansestadt Hamburg, Freie und Hansestadt Lübeck, Freie und Hansestadt Bremen, Waldeck, Schaumburg- Lippe)

      Beweis BuStAG 1870:
      "Gesetz über die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehörigkeit vom 1. Juni 1870 - geändert durch Bundesgesetz vom 21. Juli 1870 (BGBl. S. 498)
      Reichsgesetzes vom 22. April 1871 (RGBl. S. 87) Reichsgesetz vom 20. Dezember 1875 (RGBl. S. 324)Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch vom 18. August 1896 (RGBl. S. 604)

      Wir, Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen, verordnen im Namen des Norddeutschen Bundes, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrates und des Reichstages, was folgt:

      § 1. Die Bundesangehörigkeit wird durch die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaate erworben und erlischt mit deren Verlust.

      Angehörige des Großherzogthums Hessen besitzen die Bundesangehörigkeit nur dann, wenn sie in den zum Bunde gehörigen Theilen des Großherzogthums heimathsberechtigt sind."

      Beweis RuStAG 1913:
      Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913.
      "Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc. verordnen im Namen des Deutschen Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt:

      Erster Abschnitt.
      Allgemein Vorschriften.

      § 1.  Deutscher ist, wer die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat (§§ 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehörigkeit (§§ 3 bis 35) besitzt."

      (Hinweis: „unmittelbare Reichsangehörigkeit“ = Personal - Angehörigkeit der deutschen Schutzgebiete = KOLONIEEN!)

      Hinweis: Diese originale kaiserliche RuStAG von 1913 ist bis heute in Deutschland rechtsgültig, wird aber von der „Fremdverwaltung“ Bundesrepublik Deutschland (BRD) bis heute nicht angewendet!

       

    2.  Der seit 1925 durch Ausbürgerung aus Österreich staatlose Adolf Hitler geht nach Deutschland um im Auftrag seiner Finanziers (Banken) Reichskanzler zu werden.
      Hitlers nationalsozialistische NSDAP wird planmäßig mit enormen Geldmitteln des internationalen Bankenkartells aufgebaut.

      1932 erhält Adolf  Hitler wiederrechtlich durch Betrug die inländische Staatsangehörigkeit des deutschen Bundeslandes Braunschweig. (lt. RuStAG 1913)

      1933 wird Adolf Hitler nach einen knappen Wahlsieg der Nationalsozialistischen Arbeiterpartei (NSDAP) durch Paul von Hindenburg zum Reichskanzler ernannt.
      Sofort ab 1933 ermächtigt sich der staatlose Adolf Hitler selber und beseitigt die Heimat der Deutschen. (Notstand- und Ermächtigungsgesetze)

      Ab 1933 bringt Adolf Hitler Deutschland mit zwei juristische Schritte staatsrechtlich in die Kolonie:

      1. 1933 erfolgt die Gleichschaltung der Länder (Bundesstaaten) zu großen Verwaltungsstrukturen. (Großkreise und Bezirke sog. *Gaue*)
        Beweis: gesetzliche Grundlagen: Staatsgrundgesetz Neues Staatsrecht von 1934- Ausgabe 1936, WRV 1919

      2. Am 5. Februar 1934 wird von Adolf Hitler und seiner Reichsregierung das Heimat- Staatsangehörigkeitsgesetz – die RuStAG vom 22. Juli 1913 einfach außer Kraft gesetzt und durch das StAG ersetzt.
        (Zwangsverordnung der sog. Deutschen Staatsangehörigkeit = Kunstbegriff für die unmittelbare Reichsangehörigkeit“ = Personal- Angehörigkeit der deutschen Schutzgebiete = KOLONIEEN!)
        Die Deutschen verlieren Ihre Heimatangehörigkeit aus den einzelnen Bundesländern und erhalten stattdessen die Kolonieangehörigkeit aus den kaiserlichen Kolonien - die sog. *unmittelbare Reichsangehörigkeit*.
        Diese koloniale Reichsangehörigkeit wird zur Tarnung mit dem Begriff *DEUTSCHE STAATSANGEHÖRIGKEIT* im Staatsangehörigkeitsgesetz  vom 05.02. 1934 definiert. 
        Die Weimarer Reichverfassung (WRV) von 1919 wird ab 1934  von den Nazis durch ein neu geschaffenes Staatsgrundgesetz mit der Bezeichnung *Neues Staatsrecht* überlagert.
        Die Weimarer Verfassung ist seitdem bis heute weiter rechtsgültig, wird aber fortan nicht mehr angewendet.
        Deutschland wird als das Zentrum Europas durch die Verordnung der unmittelbaren Kolonieangehörigkeit *Deutsche Staatsangehörigkeit* und der Anwendung des kolonialen NS- Staatsgrundgesetzes *Neues Staatsrecht* selbst zur Kolonie.
        Der Heimatstaat der Deutschen-  das sog. *Deutsche Reich* = Deutschland wird ab 1934 von der Gleichschaltungskolonie des 3. Reiches von Adolf Hitler überlagert.
        Beweise - gesetzliche Grundlagen: sprachliche Einführung der deutschen Staatsangehörigkeit im Gesetz Wiederruf von Einbürgerungen und Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit RGBL 28. Juli 1933,
        Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit RGBI. I S. 85 vom 05.2.1934,
        Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit Neues Staatsrecht 1934, Seite 54,
        Die deutsche Staatsangehörigkeit: Reichsverordnung über die  deutsche Staatsangehörigkeit vom 5. Februar 1934 Gustav Zeidler - Mauckisch von 1935,
        Staatsangehörigkeit und Reichsbürgerecht von Dr. Bernhard Lösener – Ministerialrat des Innern und Rassereferent im Reichsministerium des Inneren 1. Band, Gruppe 2 Ausgabe 13 von 1934, Reichsbürgergesetz und Gesetz zum Schutze des deutschen Blutes und der deutschen Ehre["Nürnberger Gesetze"], 15. September 1935, und die beiden ersten Ausführungsbestimmungen, 14. November 1935, Reichsbürgergesetz (RBG) vom 15. September 1935 (RGBl. I S. 1146),
        Wilhelm Stuckart, Hans Globke: Kommentar zum Reichsbürgergesetz (1936),
        Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit im Lande Österreich vom 3. Juli 1938

        Amtsblatt für Schleswig Holstein 29.06. 1946 Nr. 3 Jahrgang 1, Staatsgesetzblatt für die Republik Österreich vom 14.Juli  1945, Bundesgesetzblatt Teil III vom 01. August 1959, Ausweisdokumente mit der „Deutschen Staatsangehörigkeit“ und deren Glaubhaftmachung „deutsch“ von 1934- 1945

      3. Von 1940 - 1945 erfolgen in diversen Geheimtreffen der Naziführer auch die weiteren Vorbereitungen zum Ausbau des 3. Reiches zum 4. Reich über die späteren Projekte  *Europäische Wirtschaftsgemeinschaft* (EWG) und daraus der *Europäischen Union* (EU).
        Dabei wurde auch eine neue Strategie einer Fortsetzung des 2. Weltkrieges mit anderen Mitteln erarbeitet, u. a. über einen globalen Wirtschaftskrieg mit regionalen bewaffneten Konflikten („Kalter Krieg“) mit dem Ziel eines römischen Weltreiches.
        (Neue Welt Ordnung- New World Order)


    3. In der Nacht vom 8. und 9. Mai 1945 erfolgt – wie bereits erwähnt - nur die bedingungslose Kapitulation der militärischen Streitkräfte des 3. Reiches.
      Das 3. Reich von Adolf Hitler selber aber kapituliert völkerrechtlich nicht und wird  staatsrechtlich anscheinend bis heute weiter geführt.
      Das qualifizierte deutsche Dienstpersonal des 3. Reiches wurde insbesondere von den Westalliierten einfach übernommen.  
      Es werden absichtlich keine Friedensverträge mit über 54 kriegsbeteiligten Nationen geschlossen.
      Die an die deutschen Nazi-Kolonie angeschlossene Republik Österreich wird aus dem Verband *Großdeutsches Reich* herausgelöst und die Österreicher erhalten ihre Heimatangehörigkeit vor 1938 – die Staatsangehörigkeit *Österreich* - zurück.
      Das sog. *Großdeutsche Reich* fällt mit diesen Akt zurück in den Stand der deutschen Nazi-Kolonie des 3. Reiches von 1937.

       

    4. Zeitraum 1945- 1949: Im 3. Reich von Adolf Hitler erfolgt ab 1945 offenbar nur eine oberflächliche Scheinentnazifizierung, welche in der Realität nur die Umsetzung des Verbotes der nationalsozialistischen Organisationen und deren Symbole betraf.
      Die deutschen Faschisten haben also einfach den Uniformen entledigt und sind wieder in die Wirtschaft, Politik Justiz, Verwaltung, Militär, Geheimdienste zurückgekehrt. (SS Projekt - Walter Hallstein Plan, Kohle- und Stahlunion, Organisation Gehlen und weitere…)

      Das «Dritte Reich“ wird ununterbrochen verwaltungstechnisch bis 1949 unter alliierter Befehlsgewalt weitergeführt.

      Beweise -
       gesetzliche Grundlagen: Werner Daitz Denkschrift Europa 1940, Hitlers Flucht, Übergangsregierung Dönitz, Kriegsverbrechertribunal in Nürnberg mit dem erfolglosen IG- Farben Auschwitz Prozess,
      Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit im Lande Österreich vom 3. Juli 1938, Staatsgesetzblatt für die Republik Österreich vom 14. Juli 1945, amerikanische Regierungsanweisung IICG 1067 April 1945 vgl. Welt vom 4. Juli 1994


      Nürnberger Kriegsverbrechertribunal 1946: Offenkundig keine maßgebliche Verurteilung der Hauptkriegsverbrecher des militärisch-industriellen Komplexes - IG-Farben und deren politischen Handlanger. Diese werden später zum Großteil von der westlichen Wirtschaft und Politik übernommen.
      1946 Einstellung der Reparationszahlungen an die UdSSR auf Weisung der USA.

       

    5. Transformationsphase 1 des 3. Reiches ab 1945: In dem Zusammenhang steht auch der Aufbau der Kohle- und Stahl-Union (EGKS) über die deutsche Wirtschaft.

       

    6. Die westalliierten Siegermachte wollten nicht die Verpflichtungen des 3. Reiches und auch von Deutschland übernehmen: Sie gaben daher die Gründung einer relativ selbstständigen „Treuhandverwaltung“ mit der Bezeichnung „Bundesrepublik Deutschland“ (BRD) in Auftrag.

      Die Sowjetunion war gezwungen nachzuziehen und gab die Gründung einer relativ selbstständigen Treuhandverwaltung mit der Bezeichnung „Deutsche Demokratische Republik“ (DDR)  in Auftrag.

      Aus der westlichen Geschichtsschreibung: „Den Alliierten war bereits im Vorfeld bewusst, dass sie im Falle der militärischen Besetzung Deutschlands keine handlungsfähige Regierung (→ Regierung Dönitz) mehr antreffen würden. Man wollte eine Vorgehensweise finden, mit der Deutschland beziehungsweise das Deutsche Reich nicht abgeschafft oder annektiert, sondern in gemeinsamer Verantwortung der Siegermächte übernommen würde, ohne sich aber dessen finanzielle wie rechtliche Verpflichtungen als Rechtsnachfolger anzueignen. Die rechtstheoretischen Überlegungen für die zuletzt gefundene rechtliche Konstruktion gehen dabei auf Arbeiten Hans Kelsens wie auch des britischen Staatsrechtlers William Malkin zurück.[5]“
      Beweisquelle:https://de.wikipedia.org/wiki/Bedingungslose_Kapitulation_der_Wehrmacht


      Berühmte, professionelle Staatsrechtler wie z. Bsp. Hans Kalsen (Harvard University) William Malkin waren maßgeblicher an der Beratung der Westmächte beteiligt.

      Alle Völker wurden von den hochintelligenten Drahtziehern getäuscht:
      Auch die vom Krieg schwer getroffenen Russen und die deutschen Antifaschisten, Kommunisten und weitere Widerständler hatten dabei keine Chance die staatsrechtlichen Hintergründe des  globalen Machtspiels der sog. „Elite“ zu durchschauen.

      1949
      erfolgen daraufhin jeweils die Gründungen der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) und der Bundesrepublik Deutschland (BRD) – jeweils als deutsche Teilkolonien mit staatsrechtlicher Weiterführung der deutschen NAZI-KOLONIE durch Anwendung *Deutsche Staatsangehörigkeit* von Adolf Hitler – Glaubhaftmachung *deutsch*.
      Dazu erfolgt  die weiterer inhaltliche Anwendung der verbotenen faschistischen Gleichschaltungsgesetze und Staatsgrundlagen aus dem nationalsozialistischen  Staatsgrundgesetz *Neues Staatsrecht* von 1934.
      Die nicht souveräne BRD erhält von den Westalliierten das Bonner Militär- Grundgesetz verordnet bzw. anempfohlen.
      Dieses alliierte Militär- Grundgesetz bleibt trotz vieler Änderungen bis zum heutigen Tag  in den wesentlichen Punkten – u.a. der Besatzungsvorbehalt - erhalten.

      Staatliche Elemente und Organe des besetzten Staates „Deutsches Reich“ wurden aber von der BRD - Kolonie Verwaltung nach Bedarf übernommen und bis zur endgültigen Privatisierung ab 1990 weitergeführt.

      Die nicht souveräne DDR erhielt ebenfalls eine Art Staatsgrundgesetz in der Verpackung einer „gesamtdeutschen Verfassung“, welche über die Volksrat, später Volkskammer - des Zentralkomitees der SED am 7. Oktober 1949 verabschiedet wurde.
      Diese DDR- Verfassung = Staatsgrundgesetz wurde 1968 und 1974 verändert/ reformiert.

      Die Weimarer Reichsverfassung (WRV) von 1919 wurde wiederrum offiziell nicht annulliert, bleibt damit weiter rechtsgültig- ist aber in der DDR (SBZ) von der „Verfassung“ überlagert und nicht in Anwendung.
      In der Bundesrepublik Deutschland (westalliierte Besatzungszonen) wird die WRV vom alliierten Militär - Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland überlagert.

      Die verbotenen faschistischen Staatsgesetze, Gleichschaltungsgesetze und Rechtsgrundlagen wie z. Bsp. die *Deutsche Staatsangehörigkeit* und deren Glaubhaftmachung *Deutsch*  u. a.  aus dem nationalsozialistischen  Staatsgrundgesetz *Neues Staatsrecht* von 1934 und der Verordnung RGBI. I S. 85 vom 5.02.1934 bleiben in beiden deutschen Teilstaaten durchgehend täuschend inhaltlich in Anwendung.

      Beweise – gesetzliche Grundlagen: Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit RGBI. I S. 85 vom 05.2.1934,
      Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit Neues Staatsrecht 1934, Seite 54,
      Die deutsche Staatsangehörigkeit: Reichsverordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit vom 5. Februar 1934 Gustav Zeidler - Mauckisch von 1935,
      Staatsangehörigkeit und Reichsbürgerecht von Dr. Bernhard Lösener – Ministerialrat des Innern und Rassereferent im Reichsministerium des Inneren 1. Band, Gruppe 2 Ausgabe 13 von 1934,
      Amtsblatt für Schleswig Holstein 29.06. 1946 Nr. 3 Jahrgang 1,
      Staatsgesetzblatt für die Republik Österreich vom 14.Juli  1945, Bundesgesetzblatt Teil III vom 01. August 1959,
      Ausweisdokumente der BRD und der DDR mit der nationalsozialistischen „Deutschen Staatsangehörigkeit“ und deren Glaubhaftmachung *DEUTSCH“ von 1934 1949- 1990,
      IGH - Urteil: BRD Rechtsnachfolger der 3. Reiches,  Art. 127,133 und 139 des Grundgesetz für die BRD


      Die DDR- Verfassung wie auch das Bonner Grundgesetz sind in Wahrheit nur Besatzungskonstrukte, weil es

      1. bis heute keine völkerrechtliche Wiedervereinigung Deutschlands gibt
      2. die in der Kolonieangehörigkeit entmachteten deutschen Völker juristisch über kein reales Selbstbestimmungsrecht verfügen.

       

    7. Ab 1949 erfolgt der Auf- und Ausbau der westdeutschen Wirtschaft erfolgt aus den Kriegsgewinnen.
      Das sog. *Wirtschaftswunder* in der BRD und Europa basiert im Wesentlichen auf Nazi- Geld und Nazi- Gold.

       

    8. Im Jahr 1952wird berühmte Stalin-Note zum fehlenden Friedensvertrag mit Deutschland wird von des Westmächten einfach ignoriert und von der  *Bundesrepublik Deutschland* ohne völkerrechtliche Legitimation im Auftrag der Westmächte offiziell abgelehnt.

       

    9. Im Jahr 1955 werden diese alliierten Treuhandverwaltungen BRD und DDR in eine Scheinsouveränität - einer vollständigen Selbstverwaltung - entlassen.

      Zitat aus den Schulungsprogramm der BRD- Organe: „Das Besatzungsrecht der vier alliierten Mächte ist mit Inkrafttreten des Grundgesetzes und spätestens mit dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland (BRD) im Jahr 1990 aufgehoben worden.“

      Das entspricht so nicht der Rechtsrealität in Deutschland:
      Grundsatz: Eine doppelte Aufhebung gibt es nicht. Entweder es wurde was aufgehoben oder nicht.

      Die alliierten Vorbehalte bleiben bis heute aus folgenden Gründen bis heute in Deutschland weiterhin gültig:

      Zum scheinbaren Fortgelten der alliierten Vorbehalte in Deutschland:
      Gregor Gysi (Die Linke) forderte zu Recht, doch endlich das Besatzungsstatut zu beenden.
      Herr Gysi hatte mit seinen Äußerungen Recht, obwohl durch das Bundesbereinigungsgesetz aus dem Jahre 2007 ein anderer Eindruck entstehen könnte.
      Der Name dieses Gesetzes lautet: „Gesetz zur Bereinigung des Besatzungsrechts

      Das Besatzungsrecht wurde 1956 zwar für Deutschland, aber nicht die BRD aufgehoben.

      Die BRD ist nicht Deutschland, sondern nur teilidentisch mit Deutschland. (=Deutsches Reich)

      02
      Die BRD ist bis heute nur eine Treuhandverwaltung der alliierten Westmächte mit Selbstverwaltungsstatus in Deutschland.

      Beweis: Paragraph 2 „Gesetz zur Bereinigung des Besatzungsrechts“ -  wo die Gesetze zur Aufhebung des Besatzungsrechts aufgehoben werden.Demnach gilt ein bereinigtes Besatzungsrecht für die BRD. Aufgehoben wurden für die BRD lediglich gewisse Verwaltungs- und Rechtsvorschriften, die die deutschen Völker selbst, also die Besetzten in Deutschland betreffen.

      § 2 Aufhebung bundesrechtlicher Vorschriften über die Bereinigung von Besatzungsrecht

      Es werden aufgehoben:

      1. das Erste Gesetz zur Aufhebung des Besatzungsrechts vom 30. Mai 1956 (BGBl. I S. 437; BGBl. III 104-1),
      2. das Zweite Gesetz zur Aufhebung des Besatzungsrechts vom 30. Mai 1956 (BGBl. I S. 446; BGBl. III 104-2),
      3. das Dritte Gesetz zur Aufhebung des Besatzungsrechts vom 23. Juli 1958 (BGBl. I S. 540; BGBl. III 104-3)
      4. das Vierte Gesetz zur Aufhebung des Besatzungsrechts vom 19. Dezember 1960 (BGBl. I S. 1015; BGBl. III 104-4).

      Die Aufhebung einer Aufhebung ist eine Wiedereinführung! Die Folgen werden denn auch in Paragraph drei deutlich

      § 3 Folgen der Aufhebung

      Rechte und Pflichten, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der Besatzungsbehörden oder auf Grund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind, bleiben von der Aufhebung unberührt und bestehen nach Artikel 2 Abs. 1 Satz 1 des Ersten Teils des Überleitungsvertrages fort.

      Durch die Aufhebung werden weder frühere Rechtszustände wiederhergestellt noch Wiederaufnahme-, Rücknahme- oder Widerrufstatbestände begründet.
      Tatbestandliche Voraussetzungen von Besatzungsrecht, die bis zum Inkrafttreten dieses Gesetzes nicht erfüllt worden sind, können nicht mehr erfüllt werden.
      Aufgehobene Rechtsvorschriften bleiben auch für die Zukunft auf Tatbestände und Rechtsverhältnisse anwendbar, die während der Geltung der Rechtsvorschriften erfüllt waren oder entstanden sind.
      Die Aufhebung von Besatzungsrecht lässt Verweisungen hierauf unberührt.

      Beweise: Artikel 120 Grundgesetz FÜR die BRD

      Artikel 120 Grundgesetz FÜR die BRD: Besatzungskosten und Kriegsfolgelasten

      "(1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen. Soweit diese Kriegsfolgelasten bis zum 1. Oktober 1969 durch Bundesgesetze geregelt worden sind, tragen Bund und Länder im Verhältnis zueinander die Aufwendungen nach Maßgabe dieser Bundesgesetze. ..."

      Artikel 139 Grundgesetz FÜR die BRD:
      Fortgelten der Entnazifizierungsvorschriften aus *SHAEF – SMAD
      „Die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.“

      Beweise: http://www.gesetze-im-internet.de/besatzrberg/

       

      Der Artikel 79 Grundgesetz für die BRD legt die Unveränderlichkeit des alliierten Besatzungsrechts in Deutschland fest:

      Grundgesetz

      VII. Die Gesetzgebung des Bundes (Art. 70 - 82)

      Art. 79

      (1) Das Grundgesetz kann nur durch ein Gesetz geändert werden, das den Wortlaut des Grundgesetzes ausdrücklich ändert oder ergänzt. Bei völkerrechtlichen Verträgen, die eine Friedensregelung, die Vorbereitung einer Friedensregelung oder den Abbau einer besatzungsrechtlichen Ordnung zum Gegenstand haben oder der Verteidigung der Bundesrepublik zu dienen bestimmt sind, genügt zur Klarstellung, daß die Bestimmungen des Grundgesetzes dem Abschluß und dem Inkraftsetzen der Verträge nicht entgegenstehen, eine Ergänzung des Wortlautes des Grundgesetzes, die sich auf diese Klarstellung beschränkt.

      (2) Ein solches Gesetz bedarf der Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages und zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates.

      (3) Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.

      1990 wurde scheinbar die DDR mit der BRD unter § Täuschung im Rechtsverkehr ohne Referendum fusioniert/ verschmolzen.

      Das Gesamtkonstrukt BRD bleibt bis zum heutigen Tag weiterhin nicht identisch mit dem völkerrechtlichen und alliierten Vorgaben zu Deutschland vor 1937.

      Weiterhin hält die BRD ist RuStAG vom 22. Juli 1913 - Heimatangehörigkeit der Deutschen Völker bis heute außer außer Kraft gesetzt.
      Die BRD c/o DEUTSCH-Land wendet weiter inhaltlich die Verordnung über die „Deutsche Staatsangehörigkeit“  vom 5. Februar 1934 im heutigen Staatsangehörigkeitsgesetz (STAG) unter Täuschung im Rechtsverkehr illegal in Deutschland an.

      Beweise – gesetzliche Grundlagen: Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit RGBI. I S. 85 vom 05.2.1934,
      Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit Neues Staatsrecht 1934, Seite 54,
      Die deutsche Staatsangehörigkeit: Reichsverordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit vom 5. Februar 1934 Gustav Zeidler - Mauckisch von 1935,
      Staatsangehörigkeit und Reichsbürgerecht von Dr. Bernhard Lösener – Ministerialrat des Innern und
      Rassereferent im Reichsministerium des Inneren 1. Band, Gruppe 2 Ausgabe 13 von 1934,
      Amtsblatt für Schleswig Holstein 29.06. 1946 Nr. 3 Jahrgang 1,
      Staatsgesetzblatt für die Republik Österreich vom 14.Juli  1945,
      Bundesgesetzblatt Teil III vom 01. August 1959,
      Ausweisdokumente der BRD mit der nationalsozialistischen „Deutschen Staatsangehörigkeit“ und deren Glaubhaftmachung *deutsch/DEUTSCH* von 1934 bis zum heutigen Tag,
      IGH - Urteil: BRD Rechtsnachfolger der 3. Reiches,  Art. 127,133 und 139 des Grundgesetz für die BRD

      Verweis Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG 5.2. 1934 (z.Zt. verfälscht 22.07.1913) Bundesgesetzblatt Teil III vom 01. August 1959,
      Gesetz zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts vom 15. Juli 1999 und das Bundesgesetzblatt Teil I Seite 1864- 08.12.2010
      – dazu das Unionsrecht: unmittelbare Unionsangehörigkeit = Mitgliedschaftsverhältnis - Nichtstaatsangehörigkeit und Welt - Bürgerschaft – u. a. Grundlagenwerk *Der Unionsbürger* von
      Christoph Schönberger

      Gregor Gysi sagte richtigerweise: „Das Besatzungsrecht wurde 1955 formal aufgehoben.“ (für Deutschland)
      Hinweis: Das Synonym des Begriffs „formal“ lautet: nur der Form nach [vorhanden], ohne eigentliche Entsprechung in der Wirklichkeit.

      Dr. Wolfgang Schäuble stellte zu Recht fest: „Die Kritiker, die meinen, man müsse eine Konkurrenz zwischen allen Politikbereichen haben, die gehen ja in Wahrheit von dem Regelungsmonopol des Nationalstaates aus. Das war die alte Ordnung, die dem Völkerrecht noch zugrunde liegt, mit dem Begriff der Souveränität, die in Europa längst ad absurdum geführt worden ist, spätestens seit den zwei Weltkriegen in der ersten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts. Und wir in Deutschland sind seit dem 8.Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.”

      Beweis: Rede Wolfgang Schäuble, CDU, auf dem European Banking Congress ECB, 18-20.11.2011, in Frankfurt am Main

      Beweis Geheimverträge -  Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach von einer angeblichen Verbalnote bzgl. Souveränität von Deutschland.
      Die Spähaffäre hat zu Tage gefördert, dass es noch alte Sonderabkommen mit drei ehemaligen Besatzungsmächten gab. Diese wurden nun beendet, wie Kanzlerin Angela Merkel berichtet. …. Als die Kanzlerin am Mittwoch bei „StZ im Gespräch“ in Stuttgart nach dieser Thematik gefragt wurde, sprach sie davon, dass mit Zwei-Plus-Vier „eigentlich“ die Souveränität hergestellt worden sei. Aber im Zuge der Enthüllungen des Amerikaners Edward Snowden über die Spitzelaktivitäten Washingtons und Londons auf deutschem Boden „haben wir jetzt festgestellt“, dass es da noch spezielle Absprachen mit Briten, Amerikanern und Franzosen gab. Auf Deutsch: dass es mit der deutschen Souveränität doch nicht so weit her war…Sonderrechte zum Schutz der Streitkräfte…
      Allerdings bemühte sich die Bundesregierung angesichts der öffentlichen Empörung über die vermutete Bespitzelung durch britische und amerikanische Dienste um eine schnelle Flurbereinigung. „Wir haben jetzt die ganzen Diskussionen um die Zusammenarbeit der Dienste genutzt, um diese alten 68er-Vereinbarungen mit Frankreich, Großbritannien und den USA zu beenden“, sagte die Kanzlerin der Stuttgarter Zeitung. „Ganz formell durch Verbalnoten-Austausch.“ Nach Angaben des Auswärtigen Amtes tauschten die vier betroffenen Außenministerien entsprechende Schreiben aus – ganz wie früher durch persönliche Übergabe der Schriftstücke. Am 2. August sei mit den Briten und Amerikanern, am 6. August mit den Franzosen der Notenaustausch erfolgt, der die alten Vereinbarungen „in gegenseitigem Einvernehmen aufgelöst“ habe.

      „Ich glaube, damit haben wir eigentlich das Problem gelöst“, sagte Merkel in Stuttgart. „Damit ist auch in diesem letzten Bereich unsere Souveränität hergestellt.“

      In Treu und Glauben? Mit einem vermeintlichen Verbalnoten- Austausch ist so ein völkerrechtlicher Vorgang  nicht rechtskräftig möglich.

      Auch angesichts der gesetzlichen Tatsachen sagt auch hier geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Dorothea Merkel (Kaßner) offenkundig nicht die Wahrheit.

      Beweis: http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.voelkerrecht-kanzlerin-merkel-deutschland-ist-jetzt-souveraen.375e66bf-ec6a-4092-b031-b62889d88688.html

       

    10. Transformationsphase 2 des 3. Reiches 1958:

      Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft -EWG und der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM), Römische Verträge. (= SS Projekt Europa - Walter Hallstein-Plan)

       

    11. Es erfolgt eine weitere Transformationsphase 3 des *Dritten Reiches* 1967:

      Fusion der „Europäischen Gemeinschaften“ zur „Europäischen Gemeinschaft“.
      Fusionsvertrag:
      Die Europäischen Gemeinschaften (EGKS, EWG, EURATOM) fusionieren zur Europäischen Gemeinschaft (EG) und verfügen nun über gemeinsame Organe.
      Der Fusionsvertrag wurde 1965 unterzeichnet.

       

    12. 1990 Die kalte Fusion der Bundesrepublik Deutschland (BRD) mit der Deutschen Demokratischen Republik (DDR)

      Fortgeführte Annexion des Stammesgebietes der deutschen Völker - Fakten und Details:
      Die westlichen Geheimdienste organisieren 1990 zusammen mit der Staatssicherheit der DDR die Abwicklung der bisherigen Kolonieblöcke BRD – DDR und erneute Annexion des Deutschen Heimatreiches als ein Akt der Piraterie – illegale Landnahme – Okkupation unter perfekt inszenierter Täuschung der Weltöffentlichkeit.

      12

      03

      Es findet 1990 offensichtlich keine völkerrechtlich vorgesehene Wiedervereinigung Deutschlands statt.
      Der Artikel 23 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (– alte Fassung) wurde gemäß Einigungsvertrag am 23. 09. 1990 aufgehoben. Somit konnte auch keine DDR dem Grundgesetz der BRD gem. Artikel 23 GG zum 03. Oktober 1990 beitreten.
      Die in der Präambel aufgeführten neuen Länder sind erst am 14. Oktober 1990 gegründet worden.
      Somit war auch ein Beitritt dieser Länder gemäß Art. 23 Grundgesetz nicht möglich.

      Der Artikel 23 GG wurde am 23. September 1990 aufgehoben, am 29. September 1990 rechtswirksam und am 16. Oktober 1990 im Bundesanzeiger öffentlich verkündet. Der Einigungsvertrag der am 31.08.1990 durch Schäuble und Krause unterschrieben wurde, aber erst am 03.10.1990 rechtswirksam.
      Da der Artikel 23 GG am 22.08.1990 ersatzlos weggefallen ist, konnte die DDR am 03.10.1990 völkerrechtlich NICHT dem Geltungsbereich der BRD beitreten.

      Beweis: BGBL II, Seite 885/890, vom 23. September 1990.

      Es erfolgt 1990 offenbar lediglich ein Zusammenschluß beider deutschen Teilkolonien zum vereinigten Wirtschaftsgebiet unter westalliierter Kontrolle gemäß Artikel 127 Grundgesetz FÜR die Bundesrepublik Deutschland.
      Die alte BRD I fusionierte am 3. Oktober 1990 mit der DDR zur BRD II -
      Beweis: Einigungsvertrag vom 31. August 1990

      Der juristischen Winkelzug: Die alte BRD trat einfach der DDR bei.
      Beide fusionierten zur BRD II mit einer Art Wortmarke „Deutschland“ – vereintes „Deutschland“ = vereintes Wirtschaftsgebiet. - GG Artikel 133/134

      Es wurde also einfach eine Art neue Bundesrepublik – Deutschland gegründet - mit einem umfassend geänderten Grundgesetz – Basic Lowe II

      Beweis: Artikel 23 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland in der originalen Fassung von 1949
      „Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiete der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.“

      Um diesen Trick zu vertuschen hat der bundesdeutsche Gesetzgeber den Artikel 23 des GG für die BRD am 25.12.1992 verspätet wiedereingeführt.
      Hierbei hat der Bundesgesetzgeber allerdings *versäumt* den Geltungsbereich des GG neu zu definieren.
      Das Versäumnis ist in Wahrheit kein Versäumnis, weil der Vorgang mit der Privatisierung der BRD und der Unterwerfung unter das internationale See- und Handelsrecht zusammenhängt. Deutschland.
      Die neue BRD II wurde offensichtlich ab 1990 vollständig privatisiert und alle reststaatlichen Elemente beseitigt.

      Bis zum heutigen Tag existiert daher kein Geltungsbereich im Grundgesetz für die BRD.
      Stattdessen behandelt der Artikel 23 lediglich Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern sowie Europaangelegenheiten.

      Beweis: Artikel 23 Grundgesetz FÜR die Bundesrepublik Deutschland:

      Grundgesetz

      Der Bund und die Länder (Art. 20 - 37)

      Artikel 23

      (1) Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet. Der Bund kann hierzu durch Gesetz mit Zustimmung des Bundesrates Hoheitsrechte übertragen. Für die Begründung der Europäischen Union sowie für Änderungen ihrer vertraglichen Grundlagen und vergleichbare Regelungen, durch die dieses Grundgesetz seinem Inhalt nach geändert oder ergänzt wird oder solche Änderungen oder Ergänzungen ermöglicht werden, gilt Artikel 79 Abs. 2 und 3.

      (1a) Der Bundestag und der Bundesrat haben das Recht, wegen Verstoßes eines Gesetzgebungsakts der Europäischen Union gegen das Subsidiaritätsprinzip vor dem Gerichtshof der Europäischen Union Klage zu erheben. Der Bundestag ist hierzu auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder verpflichtet. Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können für die Wahrnehmung der Rechte, die dem Bundestag und dem Bundesrat in den vertraglichen Grundlagen der Europäischen Union eingeräumt sind, Ausnahmen von Artikel 42 Abs. 2 Satz 1 und Artikel 52 Abs. 3 Satz 1 zugelassen werden.

      (2) In Angelegenheiten der Europäischen Union wirken der Bundestag und durch den Bundesrat die Länder mit. Die Bundesregierung hat den Bundestag und den Bundesrat umfassend und zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu unterrichten.

      (3) Die Bundesregierung gibt dem Bundestag Gelegenheit zur Stellungnahme vor ihrer Mitwirkung an Rechtsetzungsakten der Europäischen Union. Die Bundesregierung berücksichtigt die Stellungnahmen des Bundestages bei den Verhandlungen. Das Nähere regelt ein Gesetz.

      (4) Der Bundesrat ist an der Willensbildung des Bundes zu beteiligen, soweit er an einer entsprechenden innerstaatlichen Maßnahme mitzuwirken hätte oder soweit die Länder innerstaatlich zuständig wären.

      (5) Soweit in einem Bereich ausschließlicher Zuständigkeiten des Bundes Interessen der Länder berührt sind oder soweit im Übrigen der Bund das Recht zur Gesetzgebung hat, berücksichtigt die Bundesregierung die Stellungnahme des Bundesrates. Wenn im Schwerpunkt Gesetzgebungsbefugnisse der Länder, die Einrichtung ihrer Behörden oder ihre Verwaltungsverfahren betroffen sind, ist bei der Willensbildung des Bundes insoweit die Auffassung des Bundesrates maßgeblich zu berücksichtigen; dabei ist die gesamtstaatliche Verantwortung des Bundes zu wahren. In Angelegenheiten, die zu Ausgabenerhöhungen oder Einnahmeminderungen für den Bund führen können, ist die Zustimmung der Bundesregierung erforderlich.

      (6) Wenn im Schwerpunkt ausschließliche Gesetzgebungsbefugnisse der Länder auf den Gebieten der schulischen Bildung, der Kultur oder des Rundfunks betroffen sind, wird die Wahrnehmung der Rechte, die der Bundesrepublik Deutschland als Mitgliedstaat der Europäischen Union zustehen, vom Bund auf einen vom Bundesrat benannten Vertreter der Länder übertragen. Die Wahrnehmung der Rechte erfolgt unter Beteiligung und in Abstimmung mit der Bundesregierung; dabei ist die gesamtstaatliche Verantwortung des Bundes zu wahren.

      (7) Das Nähere zu den Absätzen 4 bis 6 regelt ein Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf.

       

      Mit dem Wirksamwerden des Beitritts tritt das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 100-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Dezember 1983 (BGBl. I S. 1481), in den Ländern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie in dem Teil des Landes Berlin, in dem es bisher nicht galt, mit den sich aus Artikel 4 ergebenden Änderungen in Kraft, soweit in diesem Vertrag nichts anderes bestimmt ist.

      Art 4 Beitrittsbedingte Änderungen des Grundgesetzes [2] Artikel 23 wird aufgehoben. Artikel 9 Fortgeltendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik(1) Das im Zeitpunkt der Unterzeichnung dieses Vertrags geltende Recht der Deutschen Demokratischen Republik, das nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes Landesrecht ist, bleibt in Kraft, soweit es mit dem Grundgesetz ohne Berücksichtigung des Artikels 143, mit in dem in Artikel 3 genannten Gebiet in Kraft gesetztem Bundesrecht sowie mit dem unmittelbar geltenden Recht der Europäischen Gemeinschaften vereinbar ist und soweit in diesem Vertrag nichts anderes bestimmt wird. Recht der Deutschen Demokratischen Republik, das nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes Bundesrecht ist und das nicht bundeseinheitlich geregelte Gegenstände betrifft, gilt unter den Voraussetzungen des Satzes 1 bis zu einer Regelung durch den Bundesgesetzgeber als Landesrecht fort.

      Wirksamwerden des Beitritts 3. Oktober 1990 in einer BRD ohne Hoheitsgebiet. Bereist damit ist der Einigungsvertrag offiziell nichtig.

      Artikel 23 GG (vom 23. Mai 1949, letztmalig geändert am 21.12.1983, aufgehoben am 29.09.1990)[1] Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiete der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern.
      In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.

       

      Folgen:

      Die Konsequenzen der laufenden Rechtsprechung der BRD sind, dass deren Gesetze einen Status von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs)verfügen.
      Diese privaten BRD- Gesetze sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig.

      Beweis - Bestimmtheitsgebot:  Gerade diese Norm bewertet erst den unmittelbaren Eingriff in die Rechte des Betroffenen, muss also rechtsstaatlich in jeder Hinsicht einwandfrei sein. Dazu gehört in erster Linie die unbedingte Klarheit und Nachprüfbarkeit ihres rechtlichen Geltungsbereiches“ (BVerfGE I C 74/61 vom 28. 11. 1963 / Bestimmtheitsgebot).
      „Jedermann muss in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen zu können, um sein Verhalten entsprechend darauf einzurichten. Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.
      Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, dass sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegend juristischem Inhalt hinreichend vers
      tehen“ (BVerwGE 17, 192 = DVBl. 1964, 147 / Gebot der Rechtssicherheit)

      Es liegt damit offenkundig Verstoß gegen das Gebot der Rechtssicherheit vor. (BVerwGE 17, 192 = DVBl. 1964, 147) und gegen das Bestimmtheitsgebot (BVerwGE 1 C 74/61 vom 28. 11. 1963; § 37 VwVerfG)

       

      Grundlegend als wichtig zu beachten:

      Das alliierte Besatzungsrecht – insbesondere die Entnazifizierungsvorschriften - bleibt von den Änderungsvorgängen im Grundgesetz unberührt und ist die offizielle, bis heute gesetzlich verankerte, juristische Grundlage zur Befreiung des deutschen Stammesgebietes – dem Völkerrechtsubjekt *Deutsches Reich* aus der Gleichschaltungskolonie der sog. Bundesrepublik.

      Beweis Artikel 139 Grundgesetz FÜR die BRD:
      Fortgelten der Entnazifizierungsvorschriften aus *SHAEF – SMAD
      „Die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.“

      Die Deutsche Einheit ist vom Bundesverfassungsgericht bereits 1991 für nichtig erklärt und verabschiedet worden.
      Aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24. April 1991 – BvR 1341/90 – wird die Entscheidungsformel veröffentlicht:  Das Gesetz vom 23. Sept. 1990 zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands- Einigungsvertragsgesetz- „…unvereinbar und nichtig.“

      Nachzulesen im Bundesanzeiger, (direkter Link zum PDF-Dokument https://pravdatvcom.files.wordpress.com/2013/08/media.pdf

      Ebenso ist durch die Vertragstäuschung 1990 die Aufhebung des Artikel 23 GG in der Fassung von 1949 sowie alle Gesetze nachfolgenden Gesetze die dagegen verstoßen (z. B. EU Gesetze und Verträge) nichtig.

      Auch eine völkerrechtlich vorgeschriebene Volksabstimmung zum Beitritt der DDR zur BRD wurde nicht ohne Grund einfach unterschlagen. (Koloniestatus der entmachteten Deutschen)

      Alle zu einfachen Firmen privatisierten deutschen Verwaltungsbehörden und Justizeinrichtungen auf dem Gebiet der DDR fehlt heute jegliche rechtsstaatliche Grundlage zum Handeln. Es wird ausschließlich nur nach eigenen AGBs („geltendes Recht“) agiert und die angestammte deutsche Bevölkerung getäuscht und ausgeplündert.

       

      Weitere Ereignisse und Auswirkungen:

      Das Bonner Militärgrundgesetz für die BRD wurde auf die ehemalige DDR- Mitteldeutschland ausgedehnt und in privatisierter AGB- Form weitergeführt.
      Die Kolonie- „Verfassung“ (Staatsgrundgesetz) der DDR fällt weg.
      Die Deutsche (Kolonie-) Staatsangehörigkeit von 1934 wird inhaltlich beibehalten. Deutschland bleibt weiter von der Nazi- Kolonie des 3. Reiches von Adolf Hitler überlagert, welche die Bundesrepublik Deutschland bis heute offenbar staatsrechtlich weiterführt.

      Es werden zwischen Vertretern der Bundesrepublik Deutschland, der Deutschen Demokratischen Republik und den alliierten Hauptsiegermächten neue Kolonieverträge geschlossen.
      Das betrifft den 2+4 Deutschlandvertrag mit den (geheimen) Zusatzvereinbarungen, die Nato- Verträge und die EU- Verträge.
      Als einzige Besatzungsmacht zog Russland seine Besatzungstruppen vertragsgemäß aus der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) Deutschland ab.
      Die westalliierten Siegermächte (insbesondere die USA) halten dagegen ihre Besatzungszonen/ Sektoren in Deutschland bis heute weiterhin militärisch besetzt.
      Die Besatzung wird allerdings unter den NATO- Verträgen getarnt geführt und somit für die Öffentlichkeit verschleiert.
      Das alliierte Besatzungsrecht und die alliierten Vorbehalte bleiben im Bonner Grundgesetz FÜR die nicht souveräne Bundesrepublik Deutschland bestehen und werden darüber hinaus auch im Rahmen der NATO vertraglich erneuert festgelegt.

      Beweise: Artikel 120 Grundgesetz FÜR die BRD
      Artikel 120 Grundgesetz FÜR die BRD: Besatzungskosten und Kriegsfolgelasten
      "(1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen. Soweit diese Kriegsfolgelasten bis zum 1. Oktober 1969 durch Bundesgesetze geregelt worden sind, tragen Bund und Länder im Verhältnis zueinander die Aufwendungen nach Maßgabe dieser Bundesgesetze. ..."

      Artikel 139 Grundgesetz FÜR die BRD:
      Fortgelten der Entnazifizierungsvorschriften aus *SHAEF – SMAD
      „Die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.“

       

      Täuschung des Vertragspartners Russland (damalige UdSSR) bei den 2+4 Verhandlungen 1990:

      Die BRD wendet weiter inhaltlich die Verordnung über die „Deutsche Staatsangehörigkeit“ vom 5. Februar 1934 im heutigen Staatsangehörigkeitsgesetz (STAG) unter Täuschung im Rechtsverkehr illegal in Deutschland an.
      Die BRD führt damit offensichtlich staatsrechtlich das 3. Reich – Nazikolonie von Adolf Hitler listig, illegal staatsrechtlich entgegen den gültigen alliierten Entnazifizierungsbestimmungen aus SHAEF und SMAD hinterlistig nahtlos weiter und verhindert somit auch die Friedensverträge zur endgültigen Beendigung des 2. Welt-Krieges.
      Dazu wird vorgreifend festgestellt:
      Dadurch, dass sich DEUTSCH-Land selbst als Regierung und alle seine Bürgen (Bürger) staatenlos gemacht hat, sind ebenfalls  alle Verträge, inklusive 2+4 Deutschlandvertrag nachträglich rückwirkend gebrochen.
      (siehe ab Punkt 13 *Der geheime Staatsreich*)

      Beweis Haager Landkriegsordnung (HLKO) Artikel 24 „…Kriegslisten sind erlaubt.“

      Beweise – gesetzliche Grundlagen: Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit RGBI. I S. 85 vom 05.2.1934,
      Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit Neues Staatsrecht 1934, Seite 54,
      Die deutsche Staatsangehörigkeit: Reichsverordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit vom 5. Februar 1934 Gustav Zeidler - Mauckisch von 1935,
      Staatsangehörigkeit und Reichsbürgerecht von Dr. Bernhard Lösener – Ministerialrat des Innern und Rassereferent im Reichsministerium des Inneren 1. Band, Gruppe 2 Ausgabe 13 von 1934,
      Amtsblatt für Schleswig- Holstein 29.06. 1946 Nr. 3 Jahrgang 1,
      Staatsgesetzblatt für die Republik Österreich vom 14.Juli 1945,
      Bundesgesetzblatt Teil III vom 01. August 1959,
      Ausweisdokumente der BRD mit der nationalsozialistischen „Deutschen Staatsangehörigkeit“ und deren Glaubhaftmachung *DEUTSCH* von 1990 bis zum heutigen Tag,
      IGH - Urteil: BRD Rechtsnachfolger der 3. Reiches, Art. 127,133 und 139 des Grundgesetes  für die BRD

      Eine Volksabstimmung (Referendum) zum Beitritt der DDR zur BRD war auch daher 1990 in Deutschland von vornherein ausgeschlossen und wurde erfolgreich von den deutschen Machthabern vereitelt.
      Der juristische Hintergrund: Entmachtetes deutsches Kolonie-Personal kann in der Rechtsrealität keine Referenden tätigen.

      Zwingend notwendige Konsequenz: Der 2+4 Deutschlandvertrag ist durch Täuschung nichtig und sofort offiziell durch den zuständigen Weltsicherheitsrat der sog. 4. Mächte aufzuheben.

       

    13. Ab 1990 erfolgt in Folge die planmäßige Auflösung der Union der sozialistischen Sowjetrepubliken (UdSSR) und des Warschauer Vertragsverbundes.

      Weiter wurde ab 1990 wurde die alte Bundesrepublik Deutschland schrittweise durch die Vollprivatisierung aufgelöst.
      Auch die Organe der BRD wurden zu privaten Firmen umorganisiert.
      Damit wurde auch der letzte Rest einer sog. Recht-Staatlichkeit beseitigt.
      Alle diese Firmen sind heute offiziell in den großen internationalen Handels- und Firmenregistern als Unternehmen registriert.

      Beweisquelle: z. B. www.upik.de, Mamba, Dun & Bradstreet, Hoppenstedt  und weitere

      Beweis: Artikel 127 Grundgesetz FÜR die Bundesrepublik Deutschland:
      Rechtsangleichung im Vereinigten Wirtschaftsgebiet
      *Die Bundesregierung kann mit Zustimmung der Regierungen der beteiligten Länder Recht der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes, soweit es nach Artikel 124 oder 125 als Bundesrecht fortgilt, innerhalb eines Jahres nach Verkündung dieses Grundgesetzes in den Ländern Baden, Groß-Berlin, Rheinland-Pfalz und Württemberg-Hohenzollern in Kraft setzen.*

      Beweis Artikel 133 Grundgesetz FÜR die Bundesrepublik Deutschland:
      XI. Übergangs- und Schlußbestimmungen (Art. 116 - 146)            
      Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein.

      Beweise: auch die öffentlichen politischen Aussagen von Dr. Wolfgang Schäuble auf dem 21. Europäischen Bankenkongress vom 18. 11.2011 in Frankfurt am Main und 2014 von Gregor Gysi zur nicht vorhandenen Souveränität der Bundesrepublik Deutschland, die sog. Deutschen Staatsangehörigkeit = Kunstbegriff für die unmittelbare Reichsangehörigkeit“ = Personal- Angehörigkeit der deutschen Schutzgebiete = KOLONIEEN!)

      Durch die sog. *Bundesbereinigungsgesetze* wurden in den Jahren 2006 und 2007 offenbar alle staatlichen Gesetze aufgehoben und zu allgemeinen Firmen - Geschäftsbedingungen (AGB) umgewandelt. (AGB- Status nach See- und Handels- Vertragsrecht UCC)
      Beweisquelle: http://www.buzer.de/gesetz/7965/

      Durch den juristischen Trick der doppelten Aufhebung wurde der alliierte Vorbehalt (Besatzungsrecht) in Deutsch-land offiziell wieder eingeführt.

      Beweis: Zweites Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz (2. BMJBBG) vom 23.11.2007

      Geltung ab 30.11.2007 Artikel 4 Gesetz vom 23.11.2007 BGBl. I S. 2614

      Gesetz zur Bereinigung des Besatzungsrechts (BRBG)

      § 1 Aufhebung von Besatzungsrecht § 2 Aufhebung bundesrechtlicher Vorschriften über die Bereinigung von Besatzungsrecht § 3 Folgen der Aufhebung

      § 1 Aufhebung von Besatzungsrecht

      (1) Die von Besatzungsbehörden erlassenen Rechtsvorschriften (Besatzungsrecht), insbesondere solche nach Artikel 1 Abs. 3 des Ersten Teils des Vertrags zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. März 1955 (BGBl. 1955 II S. 301, 405) (Überleitungsvertrag), werden aufgehoben, soweit sie nicht in Bundes- oder Landesrecht überführt worden sind und zum Zeitpunkt ihres Inkrafttretens Regelungsgebiete betrafen, die den Artikeln 73, 74 und 75 des Grundgesetzes zuzuordnen waren.

      (2) Von der Aufhebung ausgenommen ist das Kontrollratsgesetz Nr. 35 über Ausgleichs- und Schiedsverfahren in Arbeitsstreitigkeiten vom 20. August 1946 (Amtsblatt des Kontrollrats S. 174), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 9. Februar 1950 (Amtsblatt der Alliierten Hohen Kommission für Deutschland S. 103).

      § 2 Aufhebung bundesrechtlicher Vorschriften über die Bereinigung von Besatzungsrecht

      Es werden aufgehoben: 1. das Erste Gesetz zur Aufhebung des Besatzungsrechts vom 30. Mai 1956 (BGBl. I S. 437; BGBl. III 104-1), 2. das Zweite Gesetz zur Aufhebung des Besatzungsrechts vom 30. Mai 1956 (BGBl. I S. 446; BGBl. III 104-2), 3. das Dritte Gesetz zur Aufhebung des Besatzungsrechts vom 23. Juli 1958 (BGBl. I S. 540; BGBl. III 104-3) und 4. das Vierte Gesetz zur Aufhebung des Besatzungsrechts vom 19. Dezember 1960 (BGBl. I S. 1015; BGBl. III 104-4).

      § 3 Folgen der Aufhebung

      Rechte und Pflichten, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der Besatzungsbehörden oder auf Grund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind, bleiben von der Aufhebung unberührt und bestehen nach Artikel 2 Abs. 1 Satz 1 des Ersten Teils des Überleitungsvertrages fort.

      Dazu zählen u. a. die Entnazifizierungsvorschriften aus alliierten SHAEF & SMAD, weil alle Deutschen und eingebürgerten Migranten bis zum heutigen Tag mit der *Deutschen Staatsangehörigkeit*/ *DEUTSCH* vom 5. 02. 1934 gegen ihren Willen juristisch nazifiziert sind – Beweis Artikel 139 GG für die BRD –
      und die Übernahme der Kriegsfolgen und Besatzungskosten – Artikel 120 GG für die BRD

      Das mangels Geltungsbereich aufgehobene Grundgesetz erhielt durch die vollständige Privatisierung der BRD einen AGB – Status.
      Wie bereits ausgeführt wurde der Geltungsbereich des BRD- Grundgesetzes 1990 ersatzlos gelöscht und damit das Grundgesetz als höchste Rechtsnorm für die BRD als Staatsfragment in der Rechtsrealität nichtig.

      Beweis: Artikel 23 Grundgesetz FÜR die Bundesrepublik Deutschland: (Auszug- siehe weiter oben)

      DEUTSCH-Land und dessen Verwaltungsfirmen/ Kartelle fungieren fortan nach dem internationalen See- und Handelsrecht (UCC) vergleichbar wie ein modernes (Sklaven-) Schiff.
      Der gesamte Personalbestand der „SMS“ DEUTSCH-Land befindet sich im juristischen Sklavenstatus.

      Die Anwendung des kolonialen Grundgesetzes wird auf die Kolonieorganisation NGO „Europäische Union“ ausgedehnt.

      Durch die augenscheinliche Nazifizierung der Deutschen wird offenbar weiterhin an dem alliierten Besatzungsrecht zur Entnazifizierung in DEUTSCH-Land festgehalten.

      Die in einer Art Wohlstandsdiktatur mit Demokratietarnung versklavte deutsche Bevölkerung wird ab 1990 immer schonungsloser ausgebeutet und in späterer Folge ethnisch vernichtet. (Bevölkerungsaustausch)

      Kommentar der Bundeskanzlerin Angela Merkel 20 Jahre später anläßlich des Festaktes am 31. August 2000 im Kronprinzenpalais in Berlin: “Der Einigungsvertrag sollte uns ein gutes Beispiel sein für weitere Verträge, die auf der Welt zu schließen sind.” (Der Betrug gilt als Mustervorlage für künftiges Vorgehen bei Staatsverträgen)

      Die Bundeskanzlerin würdigte den Einigungsvertrag als „etwas Wegweisendes, etwas Fundamentales“. „Es waren unendlich viele Probleme zu lösen“, sagte sie in ihrer Ansprache. Sie erinnerte an den unglaublichen Gewinn an Lebensqualität, den wir heute, 20 Jahre später, verzeichnen könnten.
      „Die Lasten der Einheit waren in Wirklichkeit Lasten von 40 Jahren verfehlter sozialistischer Wirtschaftspolitik“, betonte Hans Dietrich Genscher. Schäuble resümierte: „Es ist uns manches richtig gut gelungen.“

       

      DEUTSCH-Land verwaltet bis heute treuhänderisch die 1990 annektierte DDR – Beweise

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      Wo sind die Länder???

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      Vergleich Grundgesetz bis 1990

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      Fazit: Es findet 1990 in Paris letztendklich nur eine INSICHVERHANDLUNG zwischen der BRD, der DDR mit den alliierten Hoheitsmächten statt.

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      Dieses illegal- nichtige Insichgeschäft auf deutschen Boden ist gleichzusetzen mit Piraterie - welches nur dazu führte das das rechtmäßig legitime Deutsche Reich weiter treuhänderisch von einer NGO mit der Wortmarke Deutschland im 00 Länderstatus fremdverwaltet wird.

       

      Die Wortmarke Deutschland wird geboren

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      UNO Länderkennzahl für die Wortmarke Deutschland

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    14. Ab 1992 Transformationsphase 4 des 3. Reiches:

      *Europäische Union* (EU) als das 4. Reich.
      Der Auf- und Ausbau des 4. Reiches erfolgt planmäßig über diverse Teilschritte:
      1958: Gründung des Europäischen Gerichtshof (EuGH)
      1962: Einführung Gemeinsame Agrarpolitik (GAP)
      1973: Norderweiterung - Dänemark, Großbritannien und Irland
      1979: Einrichtung des Europäischen Währungssystems (EWS)
      1979: Wahl Europaparlament
      1981: Erste Süderweiterung – Griechenland
      1986: Zweite Süderweiterung - Spanien und Portugal
      1987: Einheitliche Europäische Akte (EEA) - Vollendung des gemeinsamen Binnenmarktes
      1993: Vertrag von Maastricht
      1995: erneute Erweiterung Österreich, Schweden und Finnland
      1995: Schengen Abkommen
      1998: Gründung der Europäischen Zentralbank (EZB)
      1998: Österreichische Ratspräsidentschaft
      1999: Vertrag von Amsterdam- Vorsitz im Rat der Europäischen Union
      1999: Agenda 2000- GAP-Reform, neue Regionalpolitik, Festlegung des Finanzrahmens bis 2006
      1999: Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)
      2001: Unterzeichnung Vertrag von Nizza
      2002: Euro-Einführung
      2002: EU-Konvent zur Zukunft Europas
      2002: Erweiterung der EU um zehn neue Mitgliedstaaten
      2003: Vertrag von Nizza tritt in Kraft
      2003: EU- *Verfassung*: Der Konvent präsentiert den Verfassungsentwurf
      2003: Eröffnung der Regierungskonferenz
      2004: erneute (Historische) Erweiterung - Mit 1. Mai 2004 treten 10 neue Staaten aus Süd- Mittel- und Osteuropa der Europäischen Union bei. Dies stellt die bisher größte und umfassendste Erweiterungswelle dar. Die erweiterte Union hat somit 25 Mitgliedstaaten und eine Bevölkerung von knapp 450 Millionen.
      2007: Erweiterung um Bulgarien und Rumänien
      2007: Berliner Erklärung - Bekenntnis zum Erfolgs- und Friedensprojekt der EU
      2007: EU beschließt den Vertrag von Lissabon
      2009: Vertrag von Lissabon tritt in Kraft

      Beweisquelle: http://www.zukunfteuropa.at/site/4664/default.aspx

       

    15. Der geheime Staatstreich – Staatenlosigkeit der Deutschen & Migranten in Deutschland – was wurde wie gefälscht?

      Nach allen bisherigen Erkenntnissen und Informationen wurde die RuStAG von 1913 ab 1934 so manipuliert, dass wir heutzutage von einer kompletten Fälschung der RuStAG vom 22. Juli 1913 mit nationalsozialistischer Grundlage und Terminologie ausgehen müssen.
      Der Inhalt vom Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz - RuStAG vom 22. Juli 1913 wurde scheinbar ab 1999 mit den wesentlichen Inhalten des Staatsangehörigkeitsgesetzes – STAG vom 2. Februar 1934 ausgetauscht.

       

      Vermutlicher juristischer Ablauf eines genialen Coups:

      Streichung der „Reichsangehörigkeit“ - Am 8. Dezember 2010 wurde das Staatsangehörigkeitsgesetz der Bundesrepublik Deutschland bereinigt und das neue StAG trat zum 15. Dezember 2010 in Kraft. Im Zuge dessen fiel auch der Begriff  „unmittelbare Reichsangehörigkeit“ einfach weg, über die sich die deutsche Staatsangehörigkeit seit dem 5. Februar 1934 definierte:

      „§ (1) Die Staatsangehörigkeit in den Ländern fällt fort. (2) Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehörigkeit (unmittelbare Reichs-Angehörigkeit).“

      – § 1, Absatz 1 und 2 der Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit vom 5. Februar 1934

      Aufgrund der Tatsache, dass Adolf Hitler die Staats- und Reichsangehörigkeit zusammenlegte, entzog der bundesdeutschen Gesetzgeber dem Staatsangehörigkeitsgesetz mit der Streichung die Gesetzesgrundlage:

      „(2) Deutsche Staatsangehörigkeit — Reichsangehörigkeit. Beide Benennungen finden sich im Absatz 2 des § 1 vor und bezeichnen ein und dasselbe. (…) Die beiden Ausdrücke „deutsche Staatsangehörigkeit“ und „Reichsangehörigkeit“ stehen voll nebeneinander. (…) “

      – „Neues Staatsrecht“ (1935), II. Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit vom 5. Februar 1934 S. 7

      Dieses hat zur Folge, dass de facto völker- wie staatsrechtlich keine deutsche Staatsangehörigkeit mehr besteht. Und damit ist auch die Unionsangehörigkeit der BRD gemäß der Unionsbürgerschaft erloschen, da diese explizit an eine nationale Staatsangehörigkeit bindet. Allerdings wird diese juristische Tatsache von den offiziellen und inoffiziellen BRD- Stellen bewusst ausgeblendet und bestritten.

      Diesen Coup versucht der bundesdeutsche Gesetzgeber damit zu umgehen, dass er das bundesdeutsche StAG noch immer TÄUSCHEND als das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz ausgibt und zurückführt. Nur kennt das RuStAG von 1913 den nationalsozialistischen Gleichschaltungsterminus „deutscher Staatsangehörigkeit – deutscher Staatsangehöriger“ nicht.
      Dort leitet sich die mittelbare Reichsangehörigkeit von der Staatsangehörigkeit in einem deutschen Bundesstaate ab.
      Bereits am 28. August 2006 fiel der im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland garantierte Anspruch auf Wiedererwerb einer Länderzugehörigkeit (Art. 75.8 GG) durch das erste Bereinigungsgesetz weg. V
      ielmehr argumentiert der BRD- Gesetzgeber offen, dass es seit 1934 eine einheitliche deutsche Staatsangehörigkeit gäbe und daher es der alten Staatsangehörigkeiten der Länder nicht mehr bedürfe:

      „Die Bedeutung der Begriffe ‚Reichs- und Staatsangehörigkeit‘ im Sinne dieses G. hat sich geändert. An die Stelle der ‚Reichsangehörigkeit‘ ist gem. § 1 V v. 5.2.1934 102-1, Art. 116 Abs. 1 GG 100-1 die deutsche Staatsangehörigkeit getreten. Die die „Reichsangehörigkeit‘ vermittelnde ‚Staatsangehörigkeit‘ in den Bundesstaaten — seit der Weimarer Verfassung in den deutschen Ländern —ist durch § 1 V v. 5.2.1934 beseitigt worden:
      § 1: Deutscher im Sinne dieses Gesetzes ist, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.
      § 2: Deutscher ist, wer die … unmittelbare Rang. besitzt. (weggefallen)“

      – Bundesgesetzblatt III, 102-1 vom 8. Dezember 2010

      Regelung der deutschen Staatsangehörigkeit im Grundgesetz

      Die deutsche Staatsangehörigkeit wird im Artikel 16, Absatz 1 Grundgesetz für die BRD geregelt:

      „(1) Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur aufgrund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betreffenden nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird. (…)“

      – Artikel 16, Abs. 1 Grundgesetz

      Mit der Bereinigung von Bundesrecht ab dem Jahr 2000 entzog der Bundesgesetzgeber (der Deutsche Bundestag)  dem deutschen Staatsangehörigkeitsgesetz die Gesetzes-Grundlage, indem dort die Reichsangehörigkeit de facto ersatzlos gestrichen wurde. Damit entzog der deutsche Gesetzgeber den deutschen Staatsangehörigen die deutsche Staatsangehörigkeit und machte diese zu Staat(en)losen.

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      Unionsbürgerschaft = Nichtstaatsangehörigkeit

      Mit dem Abschluss des Vertrages von Maastricht (1993) verfügt jeder deutscher Staatsbürger automatisch über die Unionsbürgerschaft, die seine nationale Staatsangehörigkeit ergänzt.
      Die rechtliche Grundlage bildet der Vertrag über die Arbeitsweise der EU.

      Dieser Vertrag garantiert jedem EU-Bürger das Recht, sich innerhalb des Hoheitsgebiets der EU frei zu bewegen und aufzuhalten, das aktive und passive Wahlrecht bei Kommunal- und Europawahlen und das Recht auf Schutz durch die diplomatischen und konsularischen Vertretungen eines beliebigen EU‑Mitgliedstaats. Ferner wird jedem EU- Bürger das Recht auf die Einreichung von Petitionen an das Europäische Parlament sowie von Beschwerden an den Europäischen Bürgerbeauftragten zugestanden[13].

      Es ist eine offenkundige Tatsache, dass mit der Streichung der „Reichszugehörigkeit“, die deutsche Staatsangehörigkeit auf der einen und die Unionsbürgerschaft auf der anderen Seite erloschen sind. Erstere definierte sich bis zum Jahresende 2010 über die Reichsangehörigkeit, und Letztere setze bekanntlich eine nationale Staatsangehörigkeit voraus.

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    16. Ergebnis:

      Mit dem Inkrafttreten ab dem 1. Januar 2000 entstand ein neuer Status aller Deutschen und der eingebürgerten Migranten in der BRD – die Staatlosigkeit:

      Folgen: Status Vogelfrei = ausgestoßen, keine Rechte und kein Eigentum mehr besitzend. Vogelfreie Menschen können überall verfolgt und getötet werden.

      Definition: Roma und Sinti - Status Vogelfrei:
      = ausgestoßen, keine Rechte und kein Eigentum mehr besitzend.
      Bedeutungen:
       [1] im Mittelalter: als Strafe vom Reichsacht betroffen; ausgestoßen, keine Rechte und kein Eigentum mehr besitzend -
      Herkunft:
       [1] Zusammengesetzt aus Nomen Vogel und Adjektiv frei. Fälschlicherweise wird diese Kombination oft mit der Redewendung „frei wie ein Vogel sein“ gleichgesetzt, die aber etwas völlig anderes aussagt. Vogelfrei ist so zu verstehen, dass der Ausgestoßene so wie ein Vogel von jedem frei gejagt und getötet werden durfte. Das Wort ist ein feststehender Ausdruck seit dem 16. Jahrhundert.[1]

      Sinnverwandte Wörter:
      [1] ausgestoßen, geächtet, rechtlos
      Beispiele:
      [1] Seit er vogelfrei ist, wird er überall verfolgt.
      [1] Vogelfreie Menschen konnten ungestraft getötet werden. (Mordacht)
      [1] „Und kurz darauf beschließt er, heimzureiten, obwohl er nun vogelfrei ist.“[2]

      Quellverweis: http://de.wiktionary.org/wiki/vogelfrei

      Beweise – gesetzliche Grundlagen: Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit RGBI. I S. 85 vom 05.2.1934,
      Neues Staatsrecht – Staatsgrundgesetz des III. Reiches von 1934, Seite 54,
      Staatsangehörigkeit und Reichsbürgerecht von Dr. Bernhard Lösener – Ministerialrat des Innern und Rassereferent im Reichsministerium des Inneren 1. Band, Gruppe 2 Ausgabe 13 von 1934, Reichsbürgergesetz und Gesetz zum Schutze des deutschen Blutes und der deutschen Ehre["Nürnberger Gesetze"], 15. September 1935, und die beiden ersten Ausführungsbestimmungen, 14. November 1935, Reichsbürgergesetz (RBG) vom 15. September 1935 (RGBl. I S. 1146), Wilhelm Stuckart, Hans Globke: Kommentar zum Reichsbürgergesetz (1936),
      Die deutsche Staatsangehörigkeit: Reichsverordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit vom 5. Februar 1934 Gustav Zeidler - Mauckisch von 1935,

      Verweis Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG 5.2. 1934 (z.Zt. verfälscht 22.07.1913) Bundesgesetzblatt Teil III vom 01. August 1959,
      Gesetz zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts vom 15. Juli 1999 und das Bundesgesetzblatt Teil I Seite 1864- 08.12.2010
      – dazu das Unionsrecht: unmittelbare Unionsangehörigkeit = Mitgliedschaftsverhältnis - Nichtstaatsangehörigkeit und Welt - Bürgerschaft – u. a. Grundlagenwerk *Der Unionsbürger* von Christoph Schönberger

       

      Übersicht zur Veranschaulichung der Täuschung gegen die Deutschen und alle Völker der Welt

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      1871 BuStAG            Reichs- und  Staatsangehörigkeitsgesetz
      § 1 Die Reichsangehörigkeit wird durch die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaate erworben

      1914 RuStAG
               Reichs- oder Staatsangehörigkeitsgesetz

      • 1 Deutscher ist, wer die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat

            oder die unmittelbare Reichsangehörigkeit besitzt.

      1934 R=StAG           Reichs- = Staatsangehörigkeitsgesetz

      • 1 (2) Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehörigkeit. (Reichsangehörigkeit)

      1992 UuR=StAG    Unionsbürgerschaft (EU-Staatlosigkeit) Unionsbürgerschaft und R=StAG (BRD-Koloniestaatsangehörigkeit)

      2000 R=StAG Reform der Überschrift RuStAG, die Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit BGBl. III Gliederungsnr. 102-2 tritt außer Kraft.

      2000 UuNStAG Unionsbürgerschaft und Nicht-Staatsangehörigkeit- BRD-Staatlosigkeit
      Unmittelbare Unionsbürgerschaft = doppelte Staatlosigkeit
      Die BRD/EU-Staatlosigkeit wurde offenkundig so gesteuert, um das deutsche Volk gezielt zu vernichten.

      2004 ZuwG Status Zuwanderungsgesetz in Kraft seit 2005§ 1: Deutscher im Sinne dieses Gesetzes ist, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.

      Die Wörter „in einem Bundesstaate“ werden gestrichen.
      Die deutsche Staatsangehörigkeit trat am 1.Januar 2000 außer Kraft

      2007 StAG § 1 Deutscher im Sinne dieses Gesetzes ist,  wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. getäuschtes Ausfertigungsdatum: 22.07.1913
      Es hat 1913 keine nationalsozialistische deutsche Staatsangehörigkeit gegeben.
      Es hat 1913 sechsundzwanzig (26) Inland-Staatsangehörigkeiten der deutschen Völker gegeben.      

      Existenzrecht   Status § 1 der Deutschen
      1871 - BuStAG
      1914 - RuStaG = RoStAG
      1934 - R=StAG
      2000 - Bereinigung R=StAG  = Massenstaatlosigkeit
      2005 - ZuwG - (Ru)StAG
      2007 - manipulierte RuStAG 1913
      2015 - Massenzuwanderung – Völkerwanderung – Kollateralaustausch
      2016 - Welt-Krieg oder Deutschlands Erhebung (?)

      Weitere Folgen:
      Die Vertreter - Geschäftsführer der Bundesrepublik DEUTSCH-Land und alle deren Mitarbeiter haben durch Staatlosigkeit ihre Legitimation verloren und sind juristisch GESCHÄFTSUNFÄHIG.  Alle nationalen und internationalen Verträge, die mit der Bundesrepublik Deutschland geschlossen worden sind, sind dadurch gebrochen und nichtig.
      Dieser Zustand wird auch aufgrund bereits wiederholter Beschlüsse zur Staatenlosigkeit von bundesdeutschen Gerichten untermauert.

      Durch den damit hervorgerufenen Stillstand der Rechtspflege/ Rechtsbankrott herrschen heute in Deutschland Anarchie und chaotische Zustände!

      Die Bundesrepublik DEUTSCH-Land hat sich durch die eigene Staatlosigkeit selbst jeglicher Legitimation beraubt und staatrechtlich das Genick gebrochen. Es handelt sich um einen globalen Generalbetrug der Bundesrepublik Deutschland.

      Heute existiert in DEUTSCH-Land ein religiöser Glaube an die staatlose NS- Gleichschaltungskolonie *DEUTSCH* von 1934.

      Wenn die DEUTSCH-Land - Sklavenkolonie des 3. Reiches in das 4. Reich-Projekt *Europäische Union* (EU) endgültig aufgegangen ist, hat der geheime Staatsstreich funktioniert.

      Ca. 85 Millionen Personalangehörige werden in der BRD vom Faschismus getäuscht und danach vom EU- Faschismus existenziell vernichtet.
      Das ist de facto Völkermord - ausgeführt durch die faschistischen Verschwörer.

      Der Höhepunkt der Integration in DEUTSCH-Land ist, wenn ein zugewanderter  Ausländer (Migrant, Neusiedler) seine kostbare Heimatangehörigkeit aufgibt und dafür über die Unionsbürgerschaft auf verbotenen nationalsozialistischen Recht basierte doppelte STAATENLOSIGKEIT – Entrechtungszustand erhält.

      Das staatlose DEUTSCH-Land führt vermutlich heute im Zentrum von Europa staatsrechtlich die Nazi- Kolonie von Adolf Hitler unter illegal hinterlistiger Anwendung der Glaubhaftmachung *DEUTSCH* von 1934 und von Gleichschaltungsgesetzen/  Gesetzen und Verordnungen der Nationalsozialisten weiter.

      In den deutschen Einbürgerungsbehörden/ Ordnungsämtern werden immer noch unter Täuschung die Staatsangehörigkeitsausweise mit der deutschen Nazi- Staatsangehörigkeit von Adolf Hitler nach dem nationalsozialistischen Einbürgerungsgesetz von 1935 an die Menschen ausgegeben.

      Unfassbar !?
      Die Suche nach der unmittelbaren Reichangehörigkeit = unmittelbare Deutsche Staatsangehörigkeit der Herkunftsdeutschen Stammesangehörigen und der in Deutschland eingebürgerten Migranten – Neusiedler - Neu-Kollateral geht weiter…

       

    17. So wie es aussieht sind die Auswirkungen von DEUTSCH-Land für die gesamte Menschheit vernichtend:

      Durch diesen kriminellen, hochverräterischen Akt sind alle Deutschen und auch die eingebürgerten Ausländer staatenlos gemacht geworden.
      Das seit 1933 gleichgeschaltete *DEUTSCHE VOLK* wurde durch diesen Akt vollständig entrechtet und entmachtet.
      (Personen mit Roma und Sinti Status = entrechtet- entmachtet- kein Eigentum besitzend- können ungestraft überall verfolgt und getötet werden)

      Die Folgen sind für die gesamte Menschheit eine Katastrophe.

      DEUTCH-Land und dessen Organisationen haben offenbar durch Staatlosigkeit ihre nationale und internationale Legitimation verloren.
      Selbst die Wahlen in DEUTSCH-Land und in Folge die Wahlen der Europäischen Union sind durch die deutsche Staatlosigkeit spätestens seit dem 08.12.2010 ungültig.

      Alle nationalen und internationalen Verträge, die mit der staatlosen Bundesrepublik DEUTCH-Land geschlossen worden sind, sind dadurch ebenfalls gebrochen und nicht mehr gültig.
      Das betrifft auch den sog. 2+4 Deutschlandvertrag, die NATO und EU- Verträge.
      DEUTSCH-Land hat damit auch die Beitrittsvoraussetzungen zur Europäischen Union laut Unionsrecht durch Staatlosigkeit verloren.
      So ein Land ist durch Staatlosigkeit juristisch geschäftsunfähig.

      Der Beginn des 1. Weltkrieges hatte am 01. August 2014 sein 100jähriges Jubiläum. Die Faschisten bereiten vermutlich nun eine neue  heiße Phase des 2. Weltkrieges vor. 
      Beweise dazu sind die gesteuert- militärischen Aktionen in Nordafrika, Vorderasien wie z. B. Libyen, den Irak, Syrien, Afghanistan und ab 2013 auf die Ukraine.
      Der planmäßig strategische Ausbau der Nato- Basen rund um Russland, China und die BRICS- Staaten.
      Dazu die wirtschaftliche, politische und kulturelle Infiltration von Russland und China (5. Kolonne)  usw..

      Der internationale Straftatbestand - Beteiligung von DEUTSCH-Land an Nazi- und Kriegsverbrechen und Völkermord - ist durch folgende, offenkundige Tatsachen gegeben:

      Aktive Beteiligung und Organisation bei Angriffskriegen und (verdeckte) militärische Operationen – insbesondere der Finanzierung und Leitung durch DEUTSCH-Land.

      Ab dem Jahr 2001 war DEUTSCH-Land bereits im Auftrag der USA = ISAF NATO in Afghanistan völkerrechtlich illegal militärisch aktiv geworden.
      Seit dem Jahr 2015 laufen gesteigerte Aktivitäten der Bundesrepublik Deutschland (BRD) an einem völkerrechtswidrigen, illegalen Angriffskrieg in Syrien, Irak, Jemen und Afghanistan.
      Dazu zählen unter anderen Finanzierungen, Waffenlieferungen, Waffenhandel mit Konfliktparteien und kriegsbeteiligten Staaten, Ausbildung und Organisation von arabischen, vorderasiatischen und afrikanischen Völkerstämmen und Terroristen/ Söldnern aus über 83 Ländern. 
      Zum Beispiel stellt die gesteuerte sog. „Freiwillig Syrische Armee“ – (FSA) einen  Zusammenschluss Dschabhat an-Nusra und Ansar al-Scharia,
      weiter des sog. „Islamischen Staates“- (IS) DAESH ISIS, Al Quaida, Jaish al-Fatah, Dschabhat an-Nusra, Al-Schabab, Tehrik-i-Taliban, Ansar al-Scharia, Chorasan, Al-Qaida im islamischen Maghreb (AQIM), Boko Haram und weitere gesteuerte  Terrorgruppen dar.
      Darüber hinaus versucht die „DEUTSCH-Land - EU Company“ auch die irakischen Kurden für ihre Zwecke zu rekrutieren.
      Auch im Rahmen der NATO tritt die BRD- Nazikolonie immer aggressiver in Erscheinung und beteiligt sich auch an geheimen (Militär- ) Operationen u. a. im der Ukraine/ Donbass, Irak, Afghanistan Syrien und weiteren Krisenregionen.

      Es liegt Verstoß gegen Artikel 26 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und § 80 Strafgesetzbuch (StGB) vor.

      Beweis Grundgesetz Artikel 26

      II. Der Bund und die Länder (Art. 20 - 37)         

       (1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.
      (2) Zur Kriegsführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

      Es ist heute bereits eine offenkundige Tatsache, dass die Europäische Union (EU) und DEUTSCH-Land die jungen Rekruten der FSA, den sog. „Islamischen Staat“ IS/ ISIS/ Daesh und o. g. Terrorgruppen über eine langfristig  vorbereitete und inszeniert- organisierte Flüchtlingswelle nach Europa transferiert und gegen Russland in Stellung bringt.
      Das von DEUTSCH-Land okkupierte Völkerrechtssubjekt Deutsches Reich wird vermutlich auch zur militärischen Aufmarschbasis des sog. „Islamischen Staates“ auch bezeichnet als ISIS, IS, Deash benutzt.

      Dazu ist DEUTSCH-Land weltweit führender Waffenhersteller und Exporteur unter anderen in die Terrorunterstützenden Staaten Katar und Saudi Arabien, welche den sog. „Islamischen Staat“ mit erschaffen haben sollen.

      Es ist durch die Aufdeckungen der Russische Föderation öffentlich bekannt geworden, dass der NATO- Mitgliedsstaat Türkei die internationale Drehscheibe für den illegalen, lukrativen Rohstoff-, Öl – und Waffenhandel auch mit der Europäischen Union/ DEUTSCH-Land war.
      DEUTSCH-Land und dessen Privatunternehmen *Europäische Union* haben mittlerweilen die Türkei fallengelassen.
      Der „Islamischen Staat“ scheint vorerst zur Beseitigung freigegeben worden zu sein.  

      Es herrscht heute in DEUTSCH-Land Stillstand der Rechtspflege, Rechtsbankrott weil auch die deutsche Justiz die kriminellen, hochverräterischen Vorgänge nachweislich maßgeblich zu decken und zu unterstützen scheint.
      Es gibt in DEUTSCH-Land daher auch keinen strafrechtlichen Schutz der Grund- und Menschenrechte.
      Es herrschen in der deutschen Kolonie DEUTSCH-Land Gesetzlosigkeit und völlig totalitäre Willkür eines illegalen, faschistischen Regimes.
      Die deutsche Justiz und die deutschen Behörden werden durch Faschisten vergleichbar wie ab 1933 zur Verfolgung und Unterdrückung gegen die deutsche Opposition eingesetzt.
      Auch dabei wird ganz offen das Nazi- Unrecht von Adolf Hitler angewendet und bei Kritik verteidigt.
      Durch die Privatisierung sind über die Jahre mafiaähnliche Strukturen gewachsen.
      Die über Generationen verängstigte, finanziell völlig abhängig- gefügig gemachte einheimische Bevölkerung macht stillschweigend mit.

       

      Täuscht der weltweit reichende Generalbetrug der Bundesrepublik DEUTCH-Land alle Nationen und Menschen?

      Die Nazi- Gesetze und die deutsche Staatsangehörigkeit vom 5.02.1934 sind durch Täuschung für die Weltöffentlichkeit im Verborgenen geblieben. Durch Falschinformationen und täuschende Anwendung verbotener Nazi - Gesetze hat sich dieser katastrophale Zustand weltweit bis heute normalisiert.

      DEUTSCH-Land ist so wie es aussieht nur eine mit dem Mantel der Demokratie gut getarnte faschistische Diktatur des 3. Reiches von Adolf Hitler, welche heute immer offener und dreister in Erscheinung tritt.
      Die (DEUTSCH) Machthaber fühlen sich heutzutage absolut sicher, weil ein Großteil der Menschen das Thema nicht kennt, nicht ernst nimmt bzw. aus Angst schweigend mitmacht.

      Nach außen sorgt ständig ein gleichgeschalteter Propagandaapparat und die politischen Schauspieler- Marionetten eines deutschen Bundestages für das Trugbild einer deutschen Vorzeigedemokratie, Wirtschaftsmacht und zufriedene Wohlstandgesellschaft.

      Die Realität straft die Lüge?

      Die *Bundesrepublik Deutschland* c/o DEUTSCH-Land ist weder Germanien- Germany noch das Deutsche Heimat- Reich.
      Das Stammesgebiet - benannt Deutsches Reich- der teutschen/ deutschen/ germanischen Stämme wird bis zum heutigen Tag nur von der nicht souveränen DEUTSCH-Land - Nazikolonie im Auftrag der alliierten Hohen Hand und wiederum deren Auftraggeber – Banker verwaltet.

      DEUTSCH-Land ist der größte Netto- Einzahler in die Europäischen Union (EU) und NATO.
      Außerdem ist DEUTSCH-Land die politische Hauptführungskraft der EU, obwohl sie bis heute offensichtlich kein souveräner Staat ist und die eigenen Bürger und sich selbst als Regierung am 8.12.2010 staatenlos gemacht hat.

      DEUTSCH-Land ist offiziell der Rüstungsproduzent und Waffenexporteur auf Platz 3 der Weltrangliste.

      DEUTSCH-Land führt das 3. Reich von Adolf Hitler staatsrechtlich arglistig illegal entgegen den gültigen alliierten Entnazifizierungsbestimmungen aus *SHAEF und *SMAD bis heute weiter.

      Beweis Artikel 139 Grundgesetz FÜR die BRD:
      Fortgelten der Entnazifizierungsvorschriften aus *SHAEF – SMAD:
      „Die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.“

      Beweis: Alle nationalsozialistischen Gesetze und Rechtsgrundlagen wurden durch die Alliierten im rechtsgültigen *SHAEF- Gesetz Nr. 1 Artikel III strafbewehrt verboten und aufgehoben:
      „…Die Auslegung oder Anwendung deutschen Rechts nach nationalsozialistischen Lehren, gleichgültig wie und wann dieselben kundgemacht wurden, ist verboten….“

      *SHAEF= Gesetze der Supreme Headquarters Allied Expeditionary Forces
      *SMAD - Befehle der Sowjetischen Militär Administration in Deutschland

      Finanzierungsgrundlagen der globalisierten deutsch- europäischen Konzern- und Bankenkartelle sind zum größten Teil, die im 2. WK erbeuteten Nazigelder und Nazigold.

      DEUTSCH-Land agiert fortgesetzt arglistig gegen Russland, China und alle anderen Nationen.
      Die über DEUTSCH-Land organisierte strategische Einkreisung von Russland durch die EU und NATO ist offenkundig.

      DEUTSCH-Land verhindert bis heute die Friedensverträge zur Beendigung des 2. Weltkrieges mit über 54 Kriegsbeteiligten Nationen.
      Der 2. Weltkrieg ist aktiv –Baltikum, Ukraine, Syrien, Irak, Afghanistan, Japan (Nazi- Strategie Barbarossa 2)

      Beweis: Haager Landkriegsordnung HLKO Artikel 24 „…Kriegslisten sind erlaubt.“

      Nazi- Geld und Nazi- Gold wurde über Zwangsarbeit erwirtschaftet und in den besetzten Gebieten geraubt. (IG- Farben Komplex- Nachfolgerfirmen - militärisch industrieller Rüstungskomplex und deren Banken und Versicherungen in DEUTSCH-Land / Europa und weltweit.)

      Nazi- Gelder und Nazi- Gold bilden heute aber offenbar das Vermögensfundament für die sog. „Wirtschaftselite“ und die Finanzierung eines Wirtschaftskrieges der Faschisten u. a. auch gegen Russland und dessen Verbündete.

      Alle kriegsbeteiligten Nationen haben heute einen völkerrechtlich- gesetzlich garantierten Entschädigungsanspruch in mehrstelliger Billionenhöhe gegenüber dem faschistischen Regime der DEUTSCH-Land -EU und global agierenden Kriegsgewinnler- Wirtschaftsunternehmen und Banken.
      Das betrifft kriegsgeschädigte Staaten wie z. B. Russland und die GUS, Italien, Griechenland, Syrien, Iran, Irak, China, Korea, Vietnam, Kuba, Palästina, Afghanistan und viele weitere haben Anspruch auf das gesamte Vermögen des über die Nazi- Gelder und Nazi- Gold finanzierten militärisch industriellen Komplexes in DEUTSCH-Land und deren multinationale Konzern- und Bankenwirtschaft weltweit!

      In DEUTSCH-Land ist die Umsetzung der gesetzlichen Generallösung Artikel 139 – GG Art. 146 GG durch die deutsche Bevölkerung allein völlig ausgeschlossen, weil rechtlich nur die für DEUTSCH-Land zuständigen alliierten Hauptsiegermächte Vereinigtes Königreich Großbritannien, Sowjetunion (Russische Föderation), Vereinigte Staaten von Amerika (USA), die Republik China und Frankreich die Bundesrepublik Deutschland wie einst die Deutsche Demokratische Republik abwickeln dürfen und können.

      Nur die Teutschen/ germanischen Völker verfügen über so eine gesetzliche Generallösung zu Befreiung in der höchsten Rechtsnorm für die BRD- dem sog. „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“.

      Die gesamte Menschheit befindet sich in der Falle der globalen Kolonie und hat daher ohne die Deutschen keine Chance auf Befreiung aus dem globalen Koloniesystem.
      Aus diesem wesentlichen Grund sind die Deutschen das Hauptziel einer überaus bösartigen und heimtückischen Kriegsführung mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln und Listen.

      Die DEUTSCH-Land - Fremdverwaltung herrscht heute im Stammesgebiet der Deutschen nach mafiaartigen Stil und Strukturen.

      Die Menschen in DEUTSCH-Land und Europa wurden durch die Faschisten zielgerichtet wirtschaftlich abhängig gemacht, unter Angst gehalten und versklavt.
      Dazu werden ständig neue künstliche Bedürfnisse erzeugt und Ängste geschürt.
      Gleichzeitig werden die modernen Sklaven mit Brot und Spiele nach dem alten römischen Vorbild bei Lust und Laune gehalten.
      Die Opfer rennen sich in einen künstlich inszenierten Arbeits- und Beschäftigungskarussell in der modernen Sklaven- Kolonie regelrecht tot.
      Die Existenzangst ist der ständige Begleiter in einer künstlich geschaffenen Lebensillusion.
      Die Steuer- Abgabenbelastung der einheimischen deutschen Bevölkerung beträgt in Deutschland heute weit über 70%.

      Alle EU- Mitgliedsstaaten werden langsam schrittweise komplett versklavt und ausgeplündert. (Nazi- Projekt 4. Reich)

      Traditionelle Grundwerte und Lebensgrundlagen der Menschen  wie Heimat, Familie, Ethik, Moral und der natürliche Glaube an die Schöpfung werden europa- und weltweit planmäßig aufgelöst.
      Es erfolgt die Gleichschaltung der Völker und deren Kulturen, der Geschlechter - Genderismus zu einer globalen *Multikultur* als Phase des Nazi- Plans „Zukunft ohne Menschen – Green Planet“.

      Die natürlichen Lebensgrundlagen der Menschen und die Natur werden zielgerichtet zerstört. (z. B. Eugenik, Gentechnik, Genderplan, Freihandel TTIP, Fracking, Chemtrails- Haarp, Raubbau an Rohstoffen wie der Braunkohlentagebau, Vergiftung der Nahrungsmittel und des Wasser usw.)

      Die über regionale Kriege seit 2011 inszenierte neue Völkerwanderung, insbesondere aus Afrika und Vorderasien, soll die ethnische Vernichtung der deutschen Völker erheblich beschleunigen.
      Das überbesiedelte Deutschland ist das Hauptziel der gesteuerten Völkerwanderung.

      Die offenkundig dem Wahnsinn verfallenen faschistischen Rasse-Eugeniker planen global die Erschaffung einer neuen, willenlosen, mischnegroiden Sklavenrasse (hellbrauner Fellachen-Typus) mit einem durchschnittlichen Intelligenzquotienten von maximal 90.
      Das reicht aus zur Verrichtung spezialisierter Sklavenarbeiten und zum willenlosen Konsumieren.
      Vernetztes Komplexes Denken wird regelrecht aus den Versuchspersonen herausgezüchtet.
      Dazu sollen in Europa jährlich 1,5 Millionen Einwanderer aus der „dritten Welt“ aufgenommen werden, welche über ein militärisch organisiertes Schleusernetz nach Deutschland verbracht werden.
      Dazu werden zielgerichtet deren Heimatländer in Afrika und Vorderasien zerstört, um die Menschen zur Abwanderung zu zwingen.

      Beweis: Aussagen von Thomas P. M. Barnett, US-Militärstratege Chefberater des Pentagon und Chef von Wikistrat: (…)„Das Endziel ist die Gleichstellung aller Länder der Erde, […] durch die Vermischung der Rassen, mit dem Ziel einer hellbraunen Rasse in Europa, dazu sollen in Europa jährlich 1,5 Millionen Einwanderer aus der dritten Welt aufgenommen werden. Das Ergebnis ist eine Bevölkerung mit einem durchschnittlichen IQ von 90, zu dumm um zu begreifen, aber intelligent genug um zu arbeiten.“

      Wir finden hier die Forderung nach einer negroiden „Mischrasse“ – dem gleichgeschalteten Arbeitsdienstmenschen für die selbst auserwählte Herrscher-„Elite“ ganz im Stil der und SS- Eugeniker von Adolf Hitler und Heinrich Himmler.  Diese lieferten dazu die wissenschaftlich- ideologischen Grundlagen.

      Dänische und britische Politiker z.B. haben u. a. zugegeben, dass die Masseneinwanderung von völlig kultur- und wesensfremden afrikanischen und arabischen Völkern vor allem den Zweck hat,

      1. die historischen Wurzeln der Völker zu zerreißen,
      2. die Gesellschaften radikal zu ändern- gleichzuschalten, um einer offenkundig satanisch faschistischen «Neuen Welt Ordnung - New World Order“ den Weg zu ebnen.

      Weitergehende Planungen der Faschisten sind auch mit Hilfe der Gentechnik Arbeitsdrohnen, Kampfdrohnen ähnlich wie bei einen Insektenstaat  zu züchten um die Existenz der feudalen Herrscherkaste auf ewig abzusichern. (Pharaonenstaat)

      Die globale Herrschermafia ist schwer psychisch vor allem unter Wahnvorstellungen erkrankt.
      Die Machthaberkartell sieht sich selbst als eine auserwählte *Elite*.
      Deren durchgeknallte Soziopathen spielen heute auf der Erde „lieber Gott“ wie ein bockiges Kleinkind.

      Die Auswirkungen dieses Wahns münden in die Zerstörung der gesamten Erde, wenn dem Irrsinn nicht umgehend endgültig Einhalt geboten wird.

      Der planmäßige, große ethnische Austausch ist nichts Geringeres als ein planmäßig durchgeführter Völkermord an der Menschheit.

      Das Eugeniker- Projekt der Faschisten verstößt klar gegen das Selbstbestimmungsrecht der Völker.
      Der Straftatbestand Völkermord wird durch die Gesetze der jeweiligen Länder erfasst.
      In Deutschland wird Völkermord durch § 6  des Völkerstrafgesetzbuchs wie folgt definiert:

      (1) Wer in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören,

      1. ein Mitglied der Gruppe tötet,
      2. einem Mitglied der Gruppe schwere körperliche oder seelische Schäden, insbesondere der in § 226 des Strafgesetzbuches bezeichneten Art, zufügt,
      3. die Gruppe unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen,
      4. Maßregeln verhängt, die Geburten innerhalb der Gruppe verhindern sollen
      5. ein Kind der Gruppe gewaltsam in eine andere Gruppe überführt,

      wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.

      Vor allem die rasant aussterbenden germanischen Stämme sind das Hauptangriffsziel der globalen ethnischen Säuberungen, weil die Deutschen 1945 den Schlüssel zur eigenen Befreiung im Grundgesetz für die BRD, von den Alliierten verordnet bekommen haben.

      Völkermord und Kriegsverbrechen durch die Faschisten und ihre bezahlt- gesteuerten Helfer sind heute weltweit alltägliche Gewohnheit geworden.

      Die Bevölkerung wird in DEUTSCH-Land mit ein komplexes, tiefenpsychologisch ausgefeilten Beschäftigungs- und Betreuungsprogramm pausenlos vom eigentlichen Lebenssinn abgelenkt.
      Neben der Freizeit- und Vergnügungsindustrie spielen dabei die geheimdienstlichen Denkfabriken, die darin eingebetteten, gleichgeschalteten Medien und die gesteuerte Mainstream- Presse eine maßgebliche Rolle.
      Wie bereits erwähnt werden die unterdrückten Menschen über den Hauptfaktor (Existenz-) Angst völlig gefügig gehalten.

      Die Geheimdienste der Bundesrepublik Deutschland c/o DEUTSCH-Land  *Verfassungsschutz* und *Bundesnachrichtendienst* überwachen und steuern darüber hinaus alle Oppositionsgruppen in Deutschland.
      Die Überwachungsdiktatur gegen die Bevölkerung wird immer weiter perfektioniert.
      Selbstverständlich werden auch alle bundesdeutschen Parteien, Gewerkschaften und politischen Organisationen, Vereine und Stiftungen werden vom BRD- Regime finanziert und gesteuert.
      Die großen Organisationen agieren über die Europäische Union auch Europaweit.
      Daher ist auch eine systemunabhängige patriotische Solidarisierung der Menschen untereinander, erst Recht eine politische Massenbewegung in Deutschland von vornherein völlig ausgeschlossen.

      Beweis: aktuelle politische Bewegungen aus dem linken und rechten Sektor der 5. Kolonne in Deutschland wie die *Antifa*, die meisten *Montagsmahnwachen*, Friedensbewegungen, Umweltaktivistengruppen, die sog. „Reichsbürgerbewegung“, sog. „Kommissarische Reichsregierungen“, aktuelle die sog. Organisation „Freistaat Preußen“, Verfassungsinitiativen, die sog. *Pegida* und *Antipegida*, deren vielfältigen Ableger, und die jeweils aktuellen populistischen Parteien wie z. B. die Alternative für Deutschland- AFD, NPD usw.

       

    18. Projekt Weltherrschaft - 5. Reich der Faschisten

      Das erfolgreiche Modellprojekt der staatlosen deutschen Nazikolonie wird strategisch- zielgerichtet durch wirtschaftliche Expansion und politisch- militärische Okkupation schrittweise über die Europäische Union - das 4. Reich auf ganz Europa und ab 2001 als das 5. Reich (Nazi Plan New World Order- NWO) weltweit ausgedehnt.

      1. Als erster Schritt werden schrittweise die betroffenen Staaten vollständig zu Firmen privatisiert.
      2. In einem zweiten Schritt wird die Bevölkerung des jeweiligen Landes über den juristischen Trick des Entzuges der Heimatstaatsangehörigkeit staatenlos gemacht.

      Die betroffenen Länder erhalten über den privatisierten PERSONAL- STATUS der Bevölkerung die unmittelbare Kolonieangehörigkeit.
      (Gleichschaltung z. Bsp. Unionsbürgerschaft der EU)
      Der Kolonialherr scheint dabei das internationale Bankenkartell mit den Sondergebieten City of London Washington D.C. und der Vatikan zu sein.

      Die Europäische Union (EU) ist allen Anschein nach eine private Nichtregierungsorganisation (NGO) der Banken und der Wirtschaft (Konzerne).
      Die Unionsbürgerschaft der privatwirtschaftlichen EU stellt keine eigene Staatsangehörigkeit, sondern ist nur ein Mitgliedschaft- Bürgschaftsverhältnis wie zum Beispiel in einen Verein dar.

      Alle Nationalstaaten und Völker sollen schrittweise komplett aufgelöst werden.
      Das auch über die eigenen Massenmedien propagierte Endziel der Faschisten ist eine Neue Welt Ordnung eines Sklavenplaneten – auch genannt  *Prisonplanet*  - *Green Planet* - das römische 5. Reich der Faschisten.

      Die alt- historische Linie der Faschisten ist Babylon- Ägypten- Rom, auf welche sich immer wieder öffentlich voller Stolz berufen wird.

       

      Politische Verfolgung der wahren Opposition in Deutschland

      Beweisführung der politischen Verfolgung kritischer Bevölkerungsteile und der wahren Opposition in Deutschland:

      Bundesdeutsche Behörden- und Justizorgane decken die kriminellen, völkerrechtwidrigen Vorgänge mit DEUTSCH-Land und verfolgen stattdessen die dagegen ringende Opposition staatenlos.info e. V. und vor allem dessen Präsidenten Rüdiger Hoffmann.

      Staatenlos.info e. V. - Kommission 146 Deutschland, insbesondere der Präsident Rüdiger Hoffmann wird in Deutschland von den BRD- Geheimdiensten, der deutschen Justiz und den deutschen Verwaltungs- und Justizeinrichtungen politisch massiv verfolgt und mit vielfältigen, illegalen Aktionen verunglimpft und kriminalisiert um das hochbrisante Thema und die deutschen Generallösung zur Befreiung der Welt aus der Kolonie und zur Wiederherstellung des Welt-Friedens zum Schweigen zu bringen.

      Dazu wird heute in Deutschland zielgerichtet zur Verunglimpfung von staatenlos.info e. V. und aller regimekritischen Menschen, Gruppen und Bevölkerungsteile auch das Schimpfwort „Reichsbürger“ in nationalsozialistischer Terminologie angewendet.

      Das Personal aller bundesdeutschen Behörden und Justizorgane wird heute im Umgang mit kritischen Menschen in nationalsozialistischer Reichsbürger- Terminologie ideologisch geschult.

      Der diffamierende, nationalsozialistische Kampfbegriff „Reichsbürger“ zur politische Verfolgung Andersdenkender Menschen und Bevölkerungsteile in Deutschland:

      Beweis: Der Begriff „Reichsbürger“ wurde von den führenden Nationalsozialisten Dr. Bernhard Lösener entwickelt und in seinem Standartwerk „Reichsbürgerecht“ definiert. Lösener ist auch der Erschaffer der sog. „Nürnberger Rassegesetze“. Weitere Definitionen finden sich im Staatsgrundgesetz der Nazis „Neues Staatsrecht von 1934“.
      Dieses nationalsozialistische Unwort wird heute von deutschen Faschisten zielgerichtet eingesetzt um grundsätzlich alle regimekritischen Menschen in Deutschland als Nazis und Antisemiten zu brandmarken.
      Diese Vorgehensweis der politischen Verfolgung erfolgt ähnlich wie die Verfolgung der Regimekritiker und ethnischen Minderheiten von 1933- 1945 in Deutschland.
      Die Regimekritiker werden heute in der BRD mit Hilfe nationalsozialistischen Unrechts entwürdigend sonderbehandelt, enteignet, zwangspsychiatrisiert und inhaftiert.
      Die Parole zur Bearbeitung der Bürgerbeschwerden lautet: „Lesen, lochen, abheften!“

      Beweise – gesetzliche Grundlagen:  Staatsangehörigkeit und Reichsbürgerecht von Dr. Bernhard Lösener – Ministerialrat des Innern und Rassereferent im Reichsministerium des Inneren 1. Band, Gruppe 2 Ausgabe 13 von 1934, Reichsbürgergesetz und Gesetz zum Schutze des deutschen Blutes und der deutschen Ehre["Nürnberger Gesetze"], 15. September 1935, und die beiden ersten Ausführungsbestimmungen, 14. November 1935, Reichsbürgergesetz (RBG) vom 15. September 1935 (RGBl. I S. 1146),
      Wilhelm Stuckart, Hans Globke: Kommentar zum Reichsbürgergesetz (1936),
      dazu
      Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit RGBI. I S. 85 vom 05.2.1934,
      Verordnung über die „Deutsche Staatsangehörigkeit“ im Staatsgrundgesetz „Neues Staatsrecht“ 1934, Seite 54,
      Die deutsche Staatsangehörigkeit: Reichsverordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit vom 5. Februar 1934- Gustav Zeidler - Mauckisch von 1935

      Begriff Reichsbürger ist gleichzusetzen mit dem Schimpfwort Nazi und Antisemit.

      Ein Beweis für die extrem regide Vorgehensweise ist das gegen JEDEN regimekritischen Bürger inhaltlich benutzte  Pamphlet:
      "Reichsbürger. Ein Handbuch" verfassungsschutz.brandenburg.de –Geheimdienst der BRD als faschistisches Todschlaginstrument.

      Beweis-Quelle: http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/01/handbuch-umgang-reichsbuerger-verwaltungen-brandenburg.html

      Das dafür verantwortliche Brandenburgische Institut für Gemeinwesenberatung - demos arbeitet in Trägerschaft von "Demokratie und Integration Brandenburg e.V."

      Hauptverantwortlicher Geschäftsführer ist Herr Dirk Wilking
      Geschäftsstelle
      Benzstraße 11-12
      14482 Potsdam

      Tel.: ++49 (0)331  740 6246
      Fax: ++49 (0)331  740 6247

      Dazu kommt eine gleichlautende Veröffentlichung der von der BRD gesteuerten und finanzierten „Amadeu Antonio Stiftung“ (SPD)

      Amadeu Antonio Stiftung
      Novalisstraße 12
      10115 Berlin

      E- Mailanschrift: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

      Tel.:  ++49 (0)30 240 886 10
      Fax:  ++49 (0)30 240 886 22

      Beweisquelle: http://www.amadeu-antonio-stiftung.de/w/files/pdfs/reichsbuerger_web.pdf

      Damit liegt neben den Straftaten der § 241 a StGB politische Verdächtigung, § 186 üble Nachrede, § 185 StGB Beleidigung, §187 StGB Verleumdung und §187a StGB Verleumdung gegen Personen politischen Lebens auch der Straftatbestand § 130 StGB Volksverhetzung gegen bestimmte Gruppen, gegen Teile der Bevölkerung und gegen Einzelne vor.

      Es besteht erhärteter Verdacht, dass heute alle bundesdeutschen Behörden- und Justizorgane  in der nationalsozialistischen Reichbürgerterminologie ideologisch geschult werden und dadurch nazistisch politisch- ideologisiert befangen sind.
      Die Unabhängigkeit der BRD-  Behörden - Justizorgane ist damit völlig untergraben und ausgeschlossen.
      Es liegt damit Verstoß gegen Artikel 97, 103 Grundgesetz als höchste Rechtsnorm für die Bundesrepublik Deutschland vor.
      Dasselbe betrifft den Gleichbehandlungsgrundsatz und die Menschenrechte. (Grundrechte)

      Speziell auch die immer wieder angeführte  Unabhängigkeit der Richter ist in der BRD damit völlig ausgeschlossen - Verstoß gegen Artikel 97 Grundgesetz für die BRD, 101 / 103 GG, § 321 a ZPO § 16 GVG und § 45 DRiG anlog.

      Außerdem greift §130 StGB Volksverhetzung.
      Weiter führen die naziterminologischen, ideologischen  „Reichsbürgerschulungen“ an bundesdeutschen Behörden, Einrichtungen und in der Justiz zum Fehlverhalten des somit ideologisierten Personals.
      Weiterhin werden neben der Justiz die bundesdeutsche Polizei- und Sicherheitsorgane in Ihrer Arbeit nachteilig beeinträchtigt und an der realen Verbrechensbekämpfung gehindert.

      Die Folge ist Rechtsbankrott/ Stillstand der Rechtspflege und die Auflösung der Sicherheit und Ordnung in Deutschland.

      Zitat „Rechtsbankrott:  ist das Unvermögen einer Rechtsordnung, den Rechtsunterworfenen Recht zu verschaffen. Eine Rechtseinrichtung offenbart beispielsweise R., wenn sie Lügner an die Spitze gelangen lässt, Schmierer zu Schriftführern macht, Betrüger zu kassieren, Fälscher zu Protokollanten, Hochstapler zu Beisitzern und Erpresser zur Rechtsaufsicht. Eine Besserung verspricht unter solchen Umständen allein die vollständige Rückkehr zu allgemein anerkannten Werten (z. B. Wahrheit, Freiheit) und Rechtsgrundsätzen (z.B. pacta sunt servanda, Willkürverbot, Wettbewerb usw.).“

      Quellverweis (gelöscht): http://www.rechtslexikon.net/d/rechtsbankrott/rechtsbankrott.htm

       

      Geheimdienst OPERATION ZERSETZUNG gegen die Opposition in Deutschland (SSL OP Target)

       Die ab 2016 inszenierte Reichsbürgerlüge und ihre Folgen für Deutschland, Europa und der internationalen Weltgemeinschaft

       

      Ausgangslage:

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      22

      23

      Ab Juli 2016 wurde offenbar nach einer geheimdienstlichen Planung über die gesteuerten Massenmedien der Bundesrepublik Deutschland eine imaginäre sogenannte „Reichsbürgerbewegung“ inszeniert, welche es in der Realität aber in DEUTSCH-LAND weder gab noch bis zum heutigen Tag gibt.
      Der nationalsozialistische Staatsbegriff „Reichsbürger“ bedeutet die Reichsbürgerschaft – unmittelbare Reichsangehörigkeit von 1934 Adolf Hitler und ist damit gleichbedeutend das der betroffene Mensch automatisch Nazi und Antisemit ist.
      Damit befindet sich derjenige Mensch in einen persönlichen Feindstatus des alliierten Feindstaatenbündnisses UNO gegen Deutschland. (Vereinte Nationen (VN), englisch United Nations (UN), häufig auch UNO für United Nations Organization)

      Gemäß den bis zum heutigen Tag gültigen UN- Feindstaatenklauseln ist damit jeder einzelne stammes- herkunftsrechtliche Deutscher/ Deutsche potenziell im Visier dieses aktuellen alliierten Kriegsbündnisses UNO.
      Die verantwortlichen Auftraggeber - Erfüllungsgehilfen der Bundesrepublik in Deutschland befeuern und untermauern mit der Reichsbürgerpropaganda genau diesen Umstand gegen alle zu Recht regimekritischen Bevölkerungsteile in Deutschland.
      Dass die Auswirkungen des heimtückischen Krieges gegen die deutschen Völker für jeden einzelnen Menschen vernichtend sind bedarf keiner weiteren Erläuterung, weil offenkundige Tatsachen keines weiteren Beweises mehr bedürfen.

      Offenkundiges Ziel einer faschistischen Elite ist es die rechtmäßigen Alteigentümer auf das deutsche Heimatland - Stammesgebiet der deutschen Völker ethnisch zu vernichten um die ebenfalls offenkundige 2+4 Vertragstäuschung der BRD-DDR von 1990 für alle Zeit zu verewigen.
      (siehe auch Handlungsgrundlagen aus der DDR- Staatssicherheit zu deren Operationen: „Aktion Ungeziefer“, „Aktion Rose“, „Aktion Ostseeküste“)

      24

      25

      Und viele weitere Beweisdokumente.

       

      Operation Zersetzung – aktivierte Richtlinie 1/76 DDR Staatssicherheit Erich Mielke - SSL OP Target

      Zeitgleich wurde ab Juli 2016 die einzig wahre nicht gesteuerte Opposition in Deutschland - der Verein staatenlos.info e. V. insbesondere dessen Präsident Rüdiger Hoffmann und die Vorstandsmitglieder mit einem großangelegten gesteuerten Zersetzungsprogramm überzogen.
      Grundlage bildet dazu ein neu aufgelegtes und perfektioniertes Programm aus der „Richtlinie 1/76 des Ministeriums für Staatssicherheit zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge, die Zersetzung von Menschen betreffend - Berlin, Januar 1976“ - der DDR- Staatssicherheit von Erich Mielke.

      Beweisfilm Operation Zersetzung - Terror der Stasi

      Beweis: Zersetzung (Ministerium für Staatssicherheit) – Wikipedia
      https://de.wikipedia.org/wiki/Zersetzung_(Ministerium_f%C3%BCr_Staatssicherheit)

      Download:
      https://www.bstu.bund.de/DE/Wissen/MfS-Dokumente/Downloads/Grundsatzdokumente/richtlinie-1-76_ov.pdf?__blob=publicationFile

       

      Weiter unter der Rubik:

      Geheimdienst OPERATION ZERSETZUNG gegen die Opposition in Deutschland (SSL OP Target)
      Die inszenierte Reichsbürgerlüge und ihre Folgen für Deutschland, Europa und der Weltgemeinschaft
      https://staatenlos.info/aktuelle-themen/882-die-inszenierte-reichsbuergerluege-und-ihre-folgen.html

       

      Ergebnis: Rechtsbankrott in Kombination mit der verbotenen inhaltlichen Anwendung des nationalsozialistischen Staatsrechts – Gleichschaltungsgesetze von Adolf Hitler bedeutet, dass die faschistische Diktatur ist in Deutschland offiziell eingerichtet ist.

       

      Zusammenfassung zu den Aktivitäten von DEUTSCH-Land, Europa und weltweit:

      • illegale staatsrechtliche/ juristische Weiterführung des 3. Reiches von Adolf Hitler
      • Blockade und Sabotage der zwingend notwendigen Friedensverträge zur endgültigen Beendigung des 2. Weltkrieges
      • weltweit drittgrößter Rüstungshersteller & Exporteur
      • Systematische Provokation zur Völkerwanderung durch Kriegstreiberei
      • (geheime) Installation des islamischen Staates - ISIS in Deutschland
      • damit Förderung von Krieg und Terrorismus

      Beseitigung der rechtstaatlichen Ordnung in DEUTSCH-Land durch:

      • vollständige Abwesenheit - Ausfall staatlicher Stellen/ für das betroffene deutsche Volk
      • BRD = Bundesrepublik Deutschland-Finanzagentur GmbH / HRB 51411 ist laut dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte kein rechtmäßiger Staat  EGMR 75529 / 01,  8.06.2006
      • Eintrag der BRD- Germany, BUND und diversen Ministerien im UN- Register als Nichtregierungsorganisation - NGO
      • Auflösung der staatlichen Strukturen durch die illegale Privatisierung aller ehemals staatlicher Stellen zu einfachen Firmen mit Inkassostrukturen gegen das deutsche Volk
      • Komplettausfall der Schutz- und Sicherheitsorgane (Polizei) für die Bevölkerung in Deutschland (Beispiel Köln und andere Großstädte usw.)
      • Mandat zum Einsatz der Bundeswehr gegen die Bevölkerung in Deutschland
      • extreme politische Verfolgung der Opposition

      Verletzung der Würde des Menschen durch:

      • Beseitigung der Menschenrechte/ Grundrechte in Deutschland
      • fortlaufend feindseliges Verhalten der BRD und deren Organe gegen die deutsche Bevölkerung, Menschengruppen und Menschen in DEUTSCH-Land
      • Schaffung Staatenlosigkeit der Bewohner in Deutschland durch Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit– Entzug aller Rechte der Betroffenen Bevölkerung
      • verbotene Ausnahmegerichtsbarkeit – politische Standgerichte in DEUTSCH-Land
      • Nichtigkeit der Wahlen mangels ausreichender Wahlbeteiligung, durch Wahlbetrug mittels gezielter Falschinformation, Manipulation und ungültiger Überhangmandate, Meineid auf die „Deutsche Staatsangehörigkeit“ von Adolf Hitler, Meineid auf vorgebliche „Verfassungstreue“ (in Wahrheit Regimetreue zum weitergeführten  3. Reich)
      • Entzug des  Selbstbestimmungsrechts der Menschen/ der deutschen Völker in Deutschland
      • Misswirtschaft und Missmanagement des vom Volke erschaffenen Kapitals
      • Vernichtung der natürlichen Lebensgrundlagen der Menschen
      • vorsätzliche Schaffung von Armut, Notstände und allgemeiner Ausnahmezustand
      • akute und unmittelbare Gefährdung der gesamten Bevölkerung in Deutschland
      • Täuschung aller Staaten der Welt – Straftatbestand § 270 StGB Betrug und weitere.

      Damit liegt Verstoß gegen Artikel 20 Grundgesetz Absatz 1- 3 vor:

      Grundgesetz

      II. Der Bund und die Länder (Art. 20 - 37)

      Art. 20

      (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
      (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
      (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
      (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

      Damit greift Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz für die BRD für die existenziell betroffene Bevölkerung und zwingende Notwendigkeit des Eingreifens der Hohen Hand – Anti Terror- Allianz – der internationalen Weltgemeinschaft in Deutschland.

      Weiter greift der § 34 StGB für die betroffenen Menschen in Deutschland.

      Strafgesetzbuch

      Allgemeiner Teil (§§ 1 - 79b)
      2. Abschnitt - Die Tat (§§ 13 - 37)
      4. Titel - Notwehr und Notstand (§§ 32 - 35)

      § 34 Rechtfertigender Notstand
      „Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Tat begeht, um die Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden, handelt nicht rechtswidrig, wenn bei Abwägung der widerstreitenden Interessen, namentlich der betroffenen Rechtsgüter und des Grades der ihnen drohenden Gefahren, das geschützte Interesse das beeinträchtigte wesentlich überwiegt. Dies gilt jedoch nur, soweit die Tat ein angemessenes Mittel ist, die Gefahr abzuwenden.“

       

       

    19. Die rechtliche Generallösung zur endgültigen BEFREIUNG von Deutschland, Europa und der gesamten Welt aus der faschistischen Kolonie und zur Widerherstellung des Weltfriedens

      Die rechtliche Generallösung dafür ergibt sich aus dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (BRD).

      Der wirtschaftliche, finanzielle und militärische Motor des Faschismus ist heute DEUTSCH.

      Die international operierenden Faschisten können offenbar nur über die bis heute im besetzten, nicht unabhängigen DEUTSCH-Land gültige alliierte Gesetzgebung gestoppt werden.

      Die Umsetzung dieser gesetzlichen Kombination zwischen den Artikel 139 und Artikel 146 Grundgesetz (GG) für die Bundesrepublik Deutschland (BRD) bedeutet den tatsächlich endgültigen Sieg über die Faschisten und deren (Neo-) Kolonialismus weltweit!

      Das von Adolf Hitler ab 1933 gleichgeschaltete und gewaltsam unterdrückte *DEUTSCHE VOLK* kann insbesondere ohne die Hilfe Russlands und der alliierten Partner (alliierte Hohe Hand) das Ziel der Befreiung vom Faschismus & Nazismus nicht erreichen.

      Insbesondere auch die offiziellen Regierungsvertreter von Russland (Der Russischen Föderation) haben sich dem aktuellen Kampf gegen den Faschismus und Nazismus wiederholt öffentlich erklärt verpflichtet!

      Wird Deutschland nicht aus der Nazi Kolonie befreit, wird letztendlich die ganze Welt/ Menschheit und insbesondere auch das russische Volk und die Völker weiterer Widerstandsnationen existenziell vernichtet.

      Wird Deutschland endgültig vom Faschismus befreit, kann sofort der bis heute aktivierte II. Weltkrieg endgültig beendet und die gesamte Menschheit und jedes kriegsbetroffene Volk und dessen Nation vor der endgültigen Vernichtung gerettet werden.

      Gültige gesetzliche Grundlagen, Vorschriften und Abfolgen:

      Erfüllung des Potsdamer Abkommens!

      Mitteilung über die Dreimächtekonferenz von Berlin
      [("Potsdamer Abkommen")
      vom 2. August 1945]
      III.
      Deutschland

      Alliierte Armeen führen die Besetzung von ganz Deutschland durch, und das deutsche Volk fängt an, die furchtbaren Verbrechen zu büßen, die unter der Leitung derer, welche es zur Zeit ihrer Erfolge offen gebilligt hat und denen es blind gehorcht hat, begangen worden. Auf der Konferenz wurde eine Übereinkunft erzielt über die politischen und wirtschaftlichen Grundsätze der gleichgeschalteten Politik der Alliierten in Bezug auf das besiegte Deutschland in der Periode der alliierten Kontrolle. Das Ziel dieser Übereinkunft bildet die Durchführung der Krim-Deklaration über Deutschland. Der deutsche Militarismus und Nazismus werden ausgerottet, und die Alliierten treffen nach gegenseitiger Vereinbarung in der Gegenwart und in der Zukunft auch andere Maßnahmen, die notwendig sind, damit Deutschland niemals mehr seine Nachbarn oder die Erhaltung des Friedens in der ganzen Welt bedrohen kann.

      Es ist nicht die Absicht der Alliierten, das deutsche Volk zu vernichten oder zu versklaven. Die Alliierten wollen dem deutschen Volk die Möglichkeit geben, sich darauf vorzubereiten, sein Leben auf einer demokratischen und friedlichen Grundlage von neuem wiederaufzubauen. Wenn die eigenen Anstrengungen des deutschen Volkes unablässig auf die Erreichung dieses Zieles gerichtet sein werden, wird es ihm möglich sein, zu gegebener Zeit seinen Platz unter den freien und friedlichen Völkern der Welt einzunehmen.“

      Quellverweis: http://www.documentarchiv.de/in/1945/potsdamer-abkommen.html

      Die Rechtsgrundlage für die Befreiung von Deutschland und in Folge der Welt aus der Gleichschaltungskolonie ist die bis heute offenbar volle Gültigkeit des alliierten Besatzungsrechts/ Besatzungsstatuts in Deutschland.

      Das bedeutet die Umsetzung Artikel 139 Grundgesetz FÜR die Bundesrepublik Deutschland:

      Fortgelten der Entnazifizierungsvorschriften aus *SHAEF – SMAD:
      „Die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.“

      Beweis: Verfassung des BRD- Landes Hessen vom 1. Dezember 1946 -
      zum 26.07.2014 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe

      Artikel 159:
      „Der vom Kontrollrat für Deutschland und von der Militärregierung für ihre Anordnungen nach Völker- und Kriegsrecht beanspruchte Vorrang vor dieser Verfassung, den verfassungsmäßig erlassenen Gesetzen und sonstigem deutschem Recht bleibt unberührt.“

      Beweis Banken AGB:
      „…Die Finanzagentur haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt,…Verfügung von Hoher Hand im In- und Ausland eintreten.“

      Schluss - Artikel 146 Geltungsdauer - Laufzeit alliiertes Militär- Grundgesetz FÜR die Bundesrepublik Deutschland:
      “Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.”

      Alle nationalsozialistischen Gesetze und Rechtsgrundlagen wurden durch die Alliierten im rechtsgültigen SHAEF- Gesetz Nr. 1 Artikel III strafbewehrt verboten und aufgehoben:
      Beweis SHAEF- Gesetz Nr. 1 Artikel III „…Die Auslegung oder Anwendung deutschen Rechts nach nationalsozialistischen Lehren, gleichgültig wie und wann dieselben kundgemacht wurden, ist verboten….“

      Anwendung gültige Haager Landkriegsordnung – HLKO in Deutschland:

      Die organisiert gesteuerte Infiltration durch den sogenannten *Islamischen Staat* (ISIS, Daesh) Al Dschabhat an-Nusra verbündeten Freiwillig Syrische Armee (FSA), der sog. Islamische Staat – ISIS/ IS/ DAESH, Al Qaida, Al-Schabab (Al-Shabab), Boko Haram, Tehrik-i-Taliban und viele weitere, inszenierte Terrororganisationen auch in Deutschland und Europa,
      die offensichtliche Auflösung der öffentlichen Ordnung durch Rechtsbankrott, totalitäre faschistische Diktatur mit Justiz- und Behördenwillkür gegen das gleichgeschaltete deutsche Volk und dessen Menschen,
      Kollateralschäden durch Gewalt, Chaos und Gesetzlosigkeit, Plünderungen an Privateigentum der deutschen Bevölkerung durch Faschisten in Deutschland gebieten ebenfalls den notwendigen alliierten Eingriff bzw. Durchgriff:
      Beweis: Im Artikel 42 bis 56 sind Regelungen zum Verhalten einer Besatzungsmacht auf besetztem feindlichen Gebiet festgelegt. Ein Besatzer ist unter anderem verpflichtet, die öffentliche Ordnung und das öffentliche Leben wiederherzustellen und aufrechtzuerhalten (Artikel 43). Einziehung von Privateigentum ist ebenso verboten wie Plünderungen. (Artikel 46 und 47)

      Das bedeutet:

      Aktivierung rechtsgültiger, aber bis heute nicht angewendeter Gesetze!
      Das bis heute rechtsgültigen alliierten SHAEF- Gesetze und SMAD- Befehle stehen offenbar ÜBER dem Grundgesetz FÜR die nicht souveräne Bundesrepublik Deutschland.
      Das Grundgesetz ist die höchste Rechtsnorm (Vorschrift) FÜR die BRD.
      Das Grundgesetz wurde 1949 offenbar von den Alliierten FÜR die BRD verordnet.
      Russland- dessen Rechtsnachfolger Russische Föderation und deren alliierte Partner sind gemäß Artikel 139 GG bis heute komplett für die Entnazifizierung der Menschen in DEUTSCH-Land zuständig.


      Anwendung Artikel 139 Grundgesetz FÜR die BRD -
      Fortgelten der Entnazifizierungsvorschriften aus *SHAEF – SMAD:
      „Die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.“

      in Kombination mit:

      Anwendung Artikel 146 Grundgesetz FÜR die BRD:
      “Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.”

      Das bedeutet konkret:

      1. Entnazifizierung aller deutschen Bundesbürger aus der von Adolf Hitler – dessen Gesetzgeber verordneten nationalsozialistischen Zwangsangehörigkeit – benannt „Deutsche Staatsangehörigkeit“, einhergehende restlose und endgültige Beseitigung aller verbotenen nationalsozialistischen Gesetze und Rechtsgrundlagen sowie deren Auslegungen und Bestandteile in Germanien [DEUTSCH-Land].
      2. Befreiung der letzten rechtsgültigen Reichsverfassung (WRV) von 1919 vom kolonialen Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
      3. Danach notwendige Reformierung der historischen Verfassung (WRV) von 1919 über Verfassungsgebende Versammlung / Verfassungskonvent mit Volksabstimmung in Deutschland

      Folgende Maßnahmen müssten wie in solchen Sachverhalten üblich durchgeführt werden, wenn sich alle Annahmen und beweiskräftigen Dokumente tatsächlich bestätigen:

      Notwendige Schritte zur Befreiung Deutschlands und Europas vom Faschismus und Nazismus

        1. Bildung Nationaler Übergangsrat durch die Opposition
          unter Beteiligung von Staatenlos.info e. V. / Kommission -146.
          Mit diesem Schritt geht Staatenlos.info e. V. / Kommission -146 in den Nationalen Übergangsrat auf.
          Ein nationaler Übergangsrat ist eine rechtmäßige juristische Entität, die auch von der NATO und der UNO anerkannt ist.

          Gesetzliche Grundlagen: 1 Staatsgründung State Love
          UN Resolution 56/83 Kapitel 2, Artikel 9
          Verhalten im Falle der Abwesenheit oder des Ausfalls der staatlichen Stellen für das betroffene Volk.
          Das Verhalten einer Person oder Personengruppe ist als Handlung eines Staates im Sinne des Völkerrechts zu werten, wenn die Person oder die Personengruppe im Falle der Abwesenheit oder des Ausfalls der staatlichen Stellen faktisch hoheitliche Befugnisse ausübt und die Umstände die Ausübung dieser Befugnisse erfordern.

          Feststellungen mittels beweiskräftiger Dokumente und gesetzliche Vorgaben zur Rechtslage von DEUTSCH-Land:

          1. Täuschung BRD-DDR - Einigungsvertrag vom 3. Oktober 1990:
            Grundsatz: „Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft“ Nachweis u. a. Urteil Bundesverfassungsgericht BverfG E 3, 288 (319f):6, 309 (338,363))

          2. Am 17. Juli 1990 ist die alliierte Fremdverwaltung *Bundesrepublik Deutschland* (BRD) in Germanien - Germany vom 23. Mai 1949 durch ersatzlose Streichung des räumlichen Geltungsbereiches, Artikel 23 der Besatzungsordnung "Grundgesetz (GG) von 23. Mai 1949" weggefallen.

            Das bedeutet: Mit dem Eintritt der Tageswende vom 17. Juli 1990 zum 18. Juli 1990, 0.01 Uhr, ist damit das bisherige Besatzungsorgan *Bundesrepublik Deutschland* mitsamt dem alliierten Militär- Grundgesetz, wie alle sonstigen Militärbefehle, z. B. auch alle Bundesländer des Besatzungsorgans Bundesrepublik Deutschland, staatsrechtlich dejure erloschen.

            Juristisch praktisch wirksam wurde diese Streichung am 29. Juli 1990 –
            Beweis: BGBL II, Seite 885/890, vom 23. September 1990.

          3. An diesem 17. Juli 1990 nahmen sich die vier Alliierten (Hohe Hand) aus dem Völker- und somit dem Besatzungsrecht der Haager Landkriegsordnung selbst heraus, gaben Deutschland = das *Deutsche Reich* in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 vollständig frei.

            Die stammesdeutschen Menschen und Rechtträger des Rechtsubjekts *Deutsche Reich* waren 1990 gefordert die völkerrechtliche Rechtstaatlichkeit in Germanien – Germany wieder zu errichten, was aber offensichtlich durch Täuschung und Sabotage verhindert worden ist.

          4. Die alte BRD I fusionierte offenbar am 3. Oktober 1990 mit der DDR zur BRD II -
            Beweis: Einigungsvertrag vom 31. August 1990

            Allen Anschein nach wurde eine Art „neue BRD“ gegründet mit Bezeichnungen wie „Deutschland“, „Bundesrepublik“ und einem privatisiert veränderten Grundgesetz – Basic Lowe II

          5. In der Folge der vorgenannten Schritte wurde auf Veranlassung der Alliierten Mächte zum 03. Oktober 1990 bei der UN die alte BRD I vom 1949 mit der UN-Länderkennziffer 280 sowie die DDR mit der UN Länderkennziffer 278 gestrichen.

            Neu eingetragen wurde das freigegebene deutsche Gebiet mit der Bezeichnung *Deutschland/Germany* unter der neuen UN- Länderkennziffer 276.

            Die alte Bundesrepublik Deutschland, wie die Deutsche Demokratische Republik wurden damit offenbar juristisch nichtig und fielen weg.

            Die neue BRDII übernahm einfach stillschweigend in konkludenter Annahme durch die deutsche Bevölkerung die Verwaltung in Germanien (DEUTSCH-Land).

            Diese neue Treuhand-Verwaltung/ BRD- Nachfolgeorganisation wird ab dem 3. Oktober 1990 unter der Bezeichnung *Deutschland* geführt.

            Dieses Deutsch-land geht nun schrittweise in dem Unternehmen mit der Bezeichnung „Europäische Union“ (sog. 4. Reich) auf.

          6. Durch doppelte Aufhebung wurde daraufhin der alliierte Vorbehalt (Besatzungsrecht) in Deutschland wieder eingeführt. (juristischer Trick)
            – Beweis: Zweites Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz (2. BMJBBG) vom 23.11.2007

            Geltung ab 30.11.2007 Artikel 4 Gesetz vom 23.11.2007 BGBl. I S. 2614

            Gesetz zur Bereinigung des Besatzungsrechts (BRBG)

            § 1 Aufhebung von Besatzungsrecht § 2 Aufhebung bundesrechtlicher Vorschriften über die Bereinigung von Besatzungsrecht § 3 Folgen der Aufhebung

            § 1 Aufhebung von Besatzungsrecht
            (1) Die von Besatzungsbehörden erlassenen Rechtsvorschriften (Besatzungsrecht), insbesondere solche nach Artikel 1 Abs. 3 des Ersten Teils des Vertrags zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. März 1955 (BGBl. 1955 II S. 301, 405) (Überleitungsvertrag), werden aufgehoben, soweit sie nicht in Bundes- oder Landesrecht überführt worden sind und zum Zeitpunkt ihres Inkrafttretens Regelungsgebiete betrafen, die den Artikeln 73, 74 und 75 des Grundgesetzes zuzuordnen waren.

            (2) Von der Aufhebung ausgenommen ist das Kontrollratsgesetz Nr. 35 über Ausgleichs- und Schiedsverfahren in Arbeitsstreitigkeiten vom 20. August 1946 (Amtsblatt des Kontrollrats S. 174), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 9. Februar 1950 (Amtsblatt der Alliierten Hohen Kommission für Deutschland S. 103).

            § 2 Aufhebung bundesrechtlicher Vorschriften über die Bereinigung von Besatzungsrecht

            Es werden aufgehoben: 1. das Erste Gesetz zur Aufhebung des Besatzungsrechts vom 30. Mai 1956 (BGBl. I S. 437; BGBl. III 104-1), 2. das Zweite Gesetz zur Aufhebung des Besatzungsrechts vom 30. Mai 1956 (BGBl. I S. 446; BGBl. III 104-2), 3. das Dritte Gesetz zur Aufhebung des Besatzungsrechts vom 23. Juli 1958 (BGBl. I S. 540; BGBl. III 104-3) und 4. das Vierte Gesetz zur Aufhebung des Besatzungsrechts vom 19. Dezember 1960 (BGBl. I S. 1015; BGBl. III 104-4).

            § 3 Folgen der Aufhebung

            Rechte und Pflichten, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der Besatzungsbehörden oder auf Grund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind, bleiben von der Aufhebung unberührt und bestehen nach Artikel 2 Abs. 1 Satz 1 des Ersten Teils des Überleitungsvertrages fort.

            Dazu zählen u. a. die Entnazifizierungsvorschriften aus alliierten SHAEF & SMAD, weil alle Deutschen und eingebürgerten Migranten bis zum heutigen Tag mit der *Deutschen Staatsangehörigkeit*/ *DEUTSCH* vom 5. 02. 1934 gegen ihren Willen juristisch nazifiziert sind – Beweis Artikel 139 GG für die BRD –
            und die Übernahme der Kriegsfolgen und Besatzungskosten – Artikel 120 GG für die BRD

          7. Die DEUTSCH-Land - Nazi Kolonie hält bis heute das *Deutsche Reich* unter internationaler Täuschung im § 270 StGB Rechtsverkehr analog § 263 StGB Betrug mit praktizierten Gewohnheitsrecht okkupiert.

            Die notwendige Aufklärung der getäuschten deutsche Bevölkerung, der internationalen Weltgemeinschaft und die notwendige Referenden zur Befreiung von Deutschland werden durch die zu einfachen Firmen privatisierte Bundesrepublik– Treuhandverwaltung nachhaltig verhindert.

          8. FOLGEN:

            - illegale staatsrechtlich - juristische Weiterführung des 3. Reiches von Adolf Hitler
            - Blockade und Sabotage der zwingend notwendigen Friedensverträge zur endgültigen Beendigung des 2. Weltkrieges
            - weltweit drittgrößter Rüstungshersteller und Waffenexporteur
            - Systematische Provokation zur Völkerwanderung durch Kriegstreiberei
            - (geheime) Installation des islamischen Staates - ISIS in Deutschland
            - damit Förderung von Krieg und Terrorismus

            Beseitigung der rechtstaatlichen Ordnung in Deutschland durch:
            - vollständige Abwesenheit - Ausfall rechtstaatlicher Stellen zum Wohl für das betroffene *deutsche Volk*- dessen Menschen
            - Die BRD = Bundesrepublik Deutschland-Finanzagentur GmbH / HRB 51411 ist gemäß dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte kein rechtmäßiger Staat EGMR 75529 / 01 vom 8.06.2006
            - Eintrag der Bundesrepublik – Deutschland/ Germany, BUND und diversen Ministerien im UN- Register als Nichtregierungsorganisation - NGO
            - Auflösung der staatlichen Strukturen durch die illegale Privatisierung aller ehemals staatlicher Stellen zu einfachen Firmen mit Inkassostrukturen gegen das deutsche Volk
            - Komplettausfall der Schutz- und Sicherheitsorgane (Polizei) für die Bevölkerung in Deutschland (Beispiel fortlaufende Übergriffe und Attentate in Köln und andere Städte und Kommunen)
            - Mandat zum Einsatz der Bundeswehr gegen die eigene Bevölkerung/ Menschen in Deutsch-land
            - extreme politische Verfolgung der Opposition- insbesondere von staatenlos.info e. V. – Der Vorstand und dessen Mitglieder

            Verletzung der Würde des Menschen durch:
            - Beseitigung der sog. Menschenrechte - Grundrechte in Deutschland
            - fortlaufend feindseliges Verhalten der ReGIERenden und dessen Verwaltungsunternehmen insbesondere gegen die deutsche Bevölkerung, Menschengruppen und Menschen in Deutschland
            - Schaffung Staatenlosigkeit der Bewohner in Deutschland durch Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit– Entzug aller Rechte der Betroffenen Bevölkerung
            - verbotene Ausnahmegerichtsbarkeit – politische Standgerichte in Deutschland
            - Nichtigkeit der Wahlen mangels ausreichender Wahlbeteiligung, durch Wahlbetrug mittels gezielter Falschinformation, Manipulation und ungültiger Überhangmandate, Meineid auf die „Deutsche Staatsangehörigkeit“ von Adolf Hitler, Meineid auf vorgebliche „Verfassungstreue“ – offensichtlich die Regimetreue zum weitergeführten 3. Reich Unternehmen „DEUTSCH-Land“
            - Entzug des Selbstbestimmungsrechts der Menschen/ der deutschen Völker in Deutschland
            - Misswirtschaft und Missmanagement des vom Volke erschaffenen Kapitals
            - Vernichtung der natürlichen Lebensgrundlagen der Menschen
            - vorsätzliche Schaffung von Armut, Notstände und allgemeiner Ausnahmezustand
            - akute und unmittelbare Gefährdung aller Menschen in Deutschland
            - Täuschung aller Staaten der Welt – Straftatbestand § 270 StGB Betrug und weitere.

            Damit liegt Verstoß gegen Artikel 20 Grundgesetz Absatz 1- 3 vor:

            Grundgesetz

            II. Der Bund und die Länder (Art. 20 - 37)

            Art. 20

            (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
            ( 2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
            (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

            (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

            Damit greift Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz für die BRD für die existenziell betroffene Bevölkerung und demzufolge die zwingende Notwendigkeit des Eingreifens der Hohen Hand – Anti Terror- Allianz – der internationalen Weltgemeinschaft in Germanien/ Germany [DEUTSCH-Land].

            Weiter greift auch der § 34 StGB für die betroffenen Menschen in Deutschland:

            Strafgesetzbuch

            Allgemeiner Teil (§§ 1 - 79b)
            2. Abschnitt - Die Tat (§§ 13 - 37)
            4. Titel - Notwehr und Notstand (§§ 32 - 35)

            § 34 Rechtfertigender Notstand
            „Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Tat begeht, um die Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden, handelt nicht rechtswidrig, wenn bei Abwägung der widerstreitenden Interessen, namentlich der betroffenen Rechtsgüter und des Grades der ihnen drohenden Gefahren, das geschützte Interesse das beeinträchtigte wesentlich überwiegt. Dies gilt jedoch nur, soweit die Tat ein angemessenes Mittel ist, die Gefahr abzuwenden.“

        2. Verhalten einer aufständischen oder sonstigen Bewegung UN- Resolution 56/83 Kapitel 2, Artikel 10

          1. Das Verhalten einer aufständischen Bewegung, die zur neuen Regierung eines Staates wird, ist als Handlung des Staates im Sinne des Völkerrechts zu werten.

          2. Das Verhalten einer aufständischen oder sonstigen Bewegung, der es gelingt, in einem Teil des Hoheitsgebietes eines bestehenden Staates oder in einem seiner Verwaltung unterstehenden Gebiet einen neuen Staat zu gründen, ist als Handlung des neuen Staates im Sinne des Völkerrechts zu bewerten.

            Hierbei geht es allerdings nicht um die Neugründung, sondern um die Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Völkerrechtssubjekts – Heimatstaat der deutschen-germanischen Völker mit der Bezeichnung *Deutsches Reich*.
            Beweis Urteil Bundesverfassungsgericht- Zitat: „Es wird daran festgehalten (vgl zB BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht "Rechtsnachfolger" des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat "Deutsches Reich", - in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings "teilidentisch".

            Voraussetzung: Alle Maßnahmen müssen unter internationaler Kontrolle und Beobachtung erfolgen. (UN, OSZE, BRIGGS)

        3. Entnazifizierung = Rückführung in die Heimatangehörigkeit der deutschen Bevölkerung gemäß rechtsgültiger RuStAG vom 22. Juli 1913 -

          Beweis Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913
          "Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc. verordnen im Namen des Deutschen Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt:

          Erster Abschnitt.
          Allgemein Vorschriften.

          § 1. Deutscher ist, wer die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat (§§ 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehörigkeit (§§ 3 bis 35) besitzt."

        4. Berlin- Karlshorst 2: Bedingungslose Kapitulation des 3. Reiches durch den zuletzt amtierenden Bundeskanzler(in) als letztes Glied in der Kette der Befehlshaber.
          Damit sofortige Abschaltung der von der *Bundesrepublik Deutschland* weitergeführten deutschen Nazi-Kolonie „DEUTSCH-Land c/o Deutschland“ als wirtschaftlicher, politischer und finanzieller Motor des internationalen Faschismus.
          (Projekt 4. und 5. Reich der Neuen Welt Ordnung = New World Order (NWO) der Faschisten)

        5. Nürnberg 2 bedeutet nach den alliierten Vorschriften die endgültige Befreiung Deutschlands vom Faschismus über Einrichtung eines SHAEF- SMAD- Tribunals mit internationaler Strafverfolgung für alle Nazi- und Kriegsverbrecher durch die zuständige alliierte Hohe Hand.
          Dazu erfolgt eine zeitlich befristet formelle Reaktivierung auch der sowjetischen (russischen) Besatzungszone in Deutschland zum Schutz der deutschen Bevölkerung, der Arbeit der Übergangsregierung, zur endgültigen Entnazifizierung der Deutschen - Rückführung der Deutschen in ihre Heimat, Befreiung der historisch letzten, rechtsgültigen Verfassung (WRV 1919) vom Grundgesetz für die BRD - Verfassungsreferendum, analoge Wiederherstellung der Heimatländer - Bundesstaaten.
          Alle deutschen NGOs, Organisationen, Parteien und Verbände sind wegen möglicher Beteiligung an der Weiterführung des 3. Reiches, Nazi- und Kriegsverbrechen, Völkermord zu überprüfen, bei bewiesener Tatbeteiligung aufzulösen und dessen Vermögen den deutschen Völkern zu übereignen. (Volkseigentum)
          Dasselbe betrifft den gesamten deutschen Verwaltungsapparat und selbstverständlich auch die Banken- und Konzernkartelle, welche ihr Vermögen zum Teil global illegal auf Nazi-Geld und Nazi- Gold („Auschwitzgelder“) aufgebaut haben sollen.
          Das gesamte Personal der deutschen Organisationen, Verwaltung, der Banken und der Wirtschaft ist über eine militärjuristische Prüfung der gerechten Verantwortung unter voller privat kommerzieller Haftung zuzuführen.
          Der Wandel und die Auflösung der DEUTSCH-Land Nazi- Kolonie sollte grundsätzlich ähnlich friedlich wie 1990 die Abwicklung der *Deutschen Demokratischen Republik* erfolgen.

        6. Zur Sicherstellung einer entnazifizierten Verwaltung und des schrittweisen Wiederaufbaus Deutschlands erfolgt über den Nationalen Übergangsrat zeitgleich die Einrichtung einer militärischen Übergangsregierung mit Auftrag, Kontrolle und Abstimmung der zuständigen alliierten Hohen Hand.

        7. Konferenz von Jalta 2 bedeutet umgehende Einrichtung einer Welt- Friedenskonferenz mit den Nationalen Übergangsrat als Vertretung Deutschlands zum Abschluss der Friedensverträge mit allen beteiligten Nationen und endgültige Aufhebung der UN- Feindstaatenklauseln.

        8. Abzug der Alliierten Besatzungsmächte aus Deutschland.
          Die Übergangsregierung stellt sich weiterhin unter den Schutz der alliierten Mächte bis der Faschismus und Nazismus weltweit endgültig beseitigt ist.

        9. Arbeit der Übergangsregierung (Nationaler Übergangsrat):
          Die Übergangsregierung wird über den nationalen Übergangsrat in Abstimmung der alliierten Siegermächte c/o. Russland durch die Opposition unter Beteiligung der Organisation staatenlos.info e. V. / Kommission -146 gebildet.

          - Notwendige Reformierung der historischen Weimarer Reichsverfassung (WRV) 1919 durch eine verfassungsgebende Versammlung- Verfassungskonvent.
          Abstimmung der Verfassungsreform über Volksabstimmung.

          - Bereinigung Kolonieangehörigkeit aus dem Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913
          Erster Abschnitt.
          Allgemein Vorschriften.
          § 1. Deutscher ist, wer die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat (§§ 3 bis 32) in Deutschland besitzt."

          - Schrittweise Umsetzung des staatenlos.info Heimat- und Friedensprogramms als anzuregendes globales Modellprojekt.

        10. Konvention Touroggen II Gemeinsame Wiederherstellung des Heimat- und Friedensbündnisses Germanien/ Germany - Preußen– Russland auf historischer Grundlage als Garant für den Weltfrieden, Wohlstand und Zukunft für alle Völker der Welt. (als ewiger alt germanischer Bruderbund)

        11. Aufbau zum Beispiel einer gemeinsamen Eurasischen Union – Bündnis freier und unabhängiger Nationalstaaten mit Rückkehr zu den vielfältigen ethnischen Kulturen und den ethisch- moralischen Werten.

        12. Internationale Weltgemeinschaft:

          Reformierung der internationalen Weltgemeinschaft als ewiges Freundschafts- und Friedensbündnis freier, souveräner Nationen und Völker = Garant für den Weltfrieden, Wohlstand und Zukunft für alle Völker der Welt.

        13. Endziel: Eine neue Weltordnung des Friedens und der Harmonie unter Einhaltung der natürlichen - göttlichen Ordnung der Schöpfung!

          Die Schrittweise Umsetzung des Heimat- und Friedensprogramms in Deutschland – Widerherstellung der natürlichen Ordnung und des Friedens:

          • Wiederherstellung der vollen Souveränität und Beendigung der militärischen Besetzung Deutschlands gemäß HLKO und Völkerrecht mit vollständigen Abzug aller Alliierten Besatzungsmächte aus Deutschland.
          • Die Übergangsregierung müsste sich weiterhin unter den Schutz der alliierten Mächte/ internationale Weltgemeinschaft stellen, bis der Faschismus & Nazismus weltweit endgültig beseitigt ist.
          • Wegfall alle EU – NATO – Auslandsabgaben, Besatzungskosten, Kriegs- und Kriegsfolgelasten
          • Wiederherstellung der deutschen Bundesstaaten, Provinzen und freien Städte

          Rechtssystem:

          • Aktivierung des Völkerrechts und des Naturrechts für das befreite Deutschland
          • Aktivierung aller menschlichen Grundrechte wie das Grundrecht auf Heimat in Deutschland
          • vollständige Entnazifizierung durch Beseitigung jeglichen Nazirechts in Deutschland - Widerherstellung der Recht-Staatlichkeit mit vollständiger Aufhebung des See- und Handelsrecht UCC im Staatswesen
          • es gilt künftig Staats- & Völkerrecht an zweiter Stelle unter dem Naturrecht
          • das Handelsrecht UCC gilt künftig ausschließlich nur noch für private Unternehmen und freiwilliger Annahme durch die Menschen

          Staatsangehörigkeit

          • vollständige persönliche Entnazifizierung aller Deutschen und Migranten durch Aktivierung und konsequente Anwendung Reichs- und Heimatangehörigkeitsgesetz (RuStaG) vom 22. Juli 1913
          • Bereinigung/ Aufhebung der kolonialen Reichsangehörigkeit im RuStaG vom 22. Juli 1913
          • Rückführung aller Menschen in den natürlichen Personenstand der Menschen - Heimat- Staatsangehörigkeitsausweise, Personenausweise und Reisepässe
            Der Mensch steht als frei beseeltes Lebewesen über dem Gesetz!
          • Befreiung der Menschen durch schrittweise Abschaffung der Person – Persona Maske: Das staatsrechtliches Endziel ist damit die endgültige Aufhebung des juristischen Personenstandes c/o der Geburtsurkunde – künftig gilt nur noch der Mensch nach Naturrecht – der souverän selbstverantwortlich und gemeinnützige Mensch steht über alle irdischen Erfindungen und untersteht einzig und allein nur dem Schöpfer!

          Verfassung & Politik

          • Grundsatz: vom Volk für das Volk - die Verfassung schützt das Volk- das Volk schützt seine Verfassung
          • Reformierung der Weimarer Reichsverfassung (WRV) von 1919 zur einer neuen fortschrittlichen Verfassung für die Deutschen Völker durch Volksentscheid/ Referendum über verfassungsgebende Versammlung/ Verfassungskonvent
          • Ende der faschistischen Parteiendiktatur durch Entnazifizierung/ SHAEF- SMAD Gericht
          • die deutschen Völker bestimmen über ihre unabhängigen Volksvertreter, welche zu jeder Zeit fristlos bestimmt bzw. entlassen werden können.
          • Volksherrschaft über Leistungspolitik für das Volk mit Volksentscheide zu allen grundlegenden Belangen von Staat und Gesellschaft
          • vollständige Dezentralisierung der Gesellschaft –Schaffung wieder kleiner, überschaubarer Strukturen

          Wiedervereinigung:
          Wiedervereinigungsgebot zur Widerherstellung der deutschen Heimatländer vor 1933:

          • Vorschläge: grundsätzlicher Verzicht auf Gebietsansprüche, um unnötigen Ängsten und Zwistigkeiten vorzubeugen
          • Die deutschen Ostgebiete werden zukünftig zweisprachige Sonderverwaltungszonen unter jeweils deutsch- französischer, deutsch tschechischer- deutsch polnischer und deutsch- russischer Verwaltung.
          • gleichberechtigte Mitbestimmung der deutschen, tschechischen, polnischen und russischen Bevölkerungsteile mit Minderheitenschutz
          • Gleiche Rechte und Pflichten für die Bewohner
          • Das Heimat- und Friedensprogramm wird in den künftigen Sondergebieten ebenfalls sofort unter internationaler Kontrolle umgesetzt.

          International- Weltfrieden

          • Schaffung einer internationalen, speziellen Militärpolizei- Blauhelmtruppe zur vollständigen Beseitigung der Söldner – und Terroristenorganisationen, 5. Kolonnen der Faschisten und aller deren Helfershelfer und NGOs.
          • In die betroffenen Staaten einreisende Agenten und politische und wirtschaftliche Aktivisten (Geschäftsleute) der Faschisten (Nazis) sind vorsorglich zur Überprüfung festzustellen und ggfs. der zuständigen Justiz zuzuführen.
          • Schädigende Unternehmungen dieser global agierenden Personenkreise sind sofort zu stoppen.
          • Schaffung einer internationalen militärpolizeilichen Kulturgüterkommission zur globalen Sicherstellung deutschen und internationalen Kulturgutes – Sicherstellung und Rückgabe von Raubkunst.
          • Nach der endgültigen Wiederherstellung des Weltfriedens und der Beendigung der lokalen Kriegsherde erfolgt die schrittweise, sozialverträgliche und geförderte Rückführung aller Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlinge in ihre befriedeten Heimatländer.
          • Nachweislich politisch und militärisch verfolgte Personen genießen weiterhin Schutz- und Bleiberecht.
          • Familienzusammenführungen und Aufbauhilfsprogramme für die zerstörten Gebiete.
          • In Deutschland geprüft über Generationen voll assimilierte bzw. aufgewachsene Ausländer sollten auf Wunsch bzw. durch besondere Verdienste für die Gesellschaft im Land verbleiben.
          • Souveränitätsbestrebungen von einzelnen Völkern sind grundsätzlich durch Referenden unter internationaler Beobachtung zu entscheiden und danach in der UNO nach Völkerrecht anzuerkennen.
          • Der Schutz von Minderheiten wird von der Weltgemeinschaft garantiert und sichergestellt.

            Staatsauftrag Wiederherstellung der gesellschaftlichen Heimatstrukturen mit dem gesellschaftlichen Grundsatz:

            Gemeinnutz stets vor Eigennutz - positive Zukunft, Gleichberechtigung für alle Völker und Menschen!

          Verwaltung

          • vollständige Auflösung der überdimensionierten BRD- Verwaltungsapparates als typisches Merkmal einer faschistischen Diktatur
          • zeitgleicher Neuaufbau einer kleinen, dezentralisierten Heimat- Verwaltung (Kommunen)auf das allgemeine Volkswohl vereidigte Staatsbeamte nach BGB in der rechtsgültigen Fassung von 1871

          Justiz

          • unabhängige Staatsgerichte GVG § 15 ohne NS- Rechtsanwaltszwang
          • Wiederherstellung des staatlich deutschen Recht – BGB – StGB – StPO Straftatverfolgung ZPO einschließlich strafbewehrtes Verbot von Wucher/ Spekulation im BGB und StGB
          • kostenfreie unabhängige Rechtsprechung und Rechtsberatung für Alle
          • staatliche Notariate
          • Abschaffung der privatwirtschaftlichen Rechtsanwalts- und Notarkammer

          Finanzwesen

          • Währungsreform - Wiedereinführung goldgedeckte (Reichs-) Mark
          • staatliche Heimatdruckerei
          • zinslose Darlehen für alle Bürger des Landes
          • strafbewehrtes Verbot des Zinses und Zinseszinses
          • Verbot virtueller Geldhandel/ Auflösung der heutigen (DAX- ) Börse
          • Einführung von ursprünglichen Natural- Tauschbörsen
          • allgemeiner Schuldenerlaß im Zuge der Währungsreform für alle Bürger( ausgenommen die ehemaligen BRD- Strukturen, Banken, Versicherungen und Konzerne/ Kartelle)
          • Privatbanken genießen keinen Rechtschutz
          • staatliches Versicherungswesen
          • nur eine, für jeden Menschen tragbare Grundbesteuerung
          • Vereinfachung der Steuererklärung für Unternehmen in einfache Einnahmen - & Überschußabrechnung
          • Steuergeldverwendung ausschließlich nur zum Wohl der deutschen Völker und des Friedens
          • Abschaffung der Steuerberatung

          Industrie und Volkswirtschaft

          • Wiederherstellung Volksvermögen/ Volkseigentum an öffentlichen Immobilien, Grund und Boden, Wald, Wiesen, Felder, Gewässer/ Wasser und der Atmosphäre
          • staatliche Heimatindustrie – insbesondere der Schlüsselindustrien
          • Reform der gesamten Wirtschaft zu einer weitestgehend Exportunabhängigen regionalen Heimatwirtschaft
          • Auflösung/ Umwandlung der Konzernkartelle wieder zu mittelständischen Handwerksbetrieben/ Unternehmen
          • Wiederherstellung der Arbeitsstätten und der Lagerwirtschaft am Wohnort im Rahmen der Regionalwirtschaft
          • freies Handwerk- und Gewerbe, freier Handel, freie Stände und Gilden
          • Auflösung/ Umwandlung der Handelsketten mit Widerherstellung des Kleinhandels („Tante Emma Läden“)
          • Beendigung des hemmungslosen Wachstumswahns
          • freie Wissenschaft und Forschung, freie Energie sind Staatsauftrag und genießen besonderen Schutz
          • staatlich reale Preisbindung auf alle Grundnahrungsmittel und lebenswichtigen Erzeugnisse
          • staatlich gesichertes bedingungsloses Grundeinkommen für jeden Menschen auf ausreichend hohen Niveau
          • Einführung der alt- historischen Sonn- und Ruhezeiten vor der lutherischen Reformation 1517 - komplett arbeitsfreie Wochenenden

          Energie

          • staatlich kostenfreie Wasserversorgung - staatliche Energie- und Wasserversorgung – kostenfreie Energie und Wasserversorgung ist ein Grundrecht in Deutschland
          • Ersatz der Kohlekraftwerke und Atomkraftwerke durch Einführung der freien Energie (z. B. Wasserstofftechnologie, Gezeitenkraftwerke, Raumenergie, kalte Fusion usw.)
          • Verwertung der Biogasanlagen, Windkraftanlagen, veralteten Atomkraftwerke, Braunkohlenkraftwerke, Müllverbrennungsanlagen und des engmaschigen Freileitungssystems

          Verkehrswesen

          • neue, fortschrittliche Fortbewegungstechnologien (u. a. Nutzung freier Energie u. ä.)
          • staatliche Heimatbahn und staatliches Verkehrsnetz
          • staatliches Transportwesen zur See, zu Wasser und in der Luft
          • Rückbau und Renaturierung des nicht mehr benötigten, engmaschigen Massenverkehrssystems

          Fernmeldewesen

          • staatliches Heimatpost- und Fernmeldeamt mit kostenloser Telekommunikation/ Internet

          Bildungswesen

          • staatlicher Schutz und intensive Förderung der Familie
          • staatlich komplett kostenfreies Schul- und Bildungswesen
          • Dezentralisierung des gesamten Bildungs– und Verwaltungssystems (Dorfschulsystem)
          • staatliche Bildung auf wissenschaftlich höchsten Niveau für alle Menschen, einschließlich Heimatkunde mit den Schwerpunkten: Rückkehr zur Natur und den deutschen Volkskulturen
          • geschichtshistorische und staatsbürgerliche Aufklärung der Menschen über Geld- und Machtsysteme, die Entstehung von Abhängigkeiten und Kolonien, gesteuerte Ideologien und Religionen, private Verschwörungen in Geheimlogen/ NGOs gegen die Völker, Kriege und gesteuerte Revolutionen etc. pp.
          • strafbewehrter Schutz der Ethik und Moral
          • strafbewehrtes Verbot jeglicher NS- Gleichschaltungspropaganda auch die der Geschlechter
          • Aufklärung über die (7) Todsünden des Verderbens

          Gesundheitswesen

          • staatlich kostenfreies Gesundheitswesen: Einrichtung von Sanatorien um die schwerkranke deutsche Bevölkerung zu heilen
          • Kranken- und Altenpflege: Finanzierung pflegender Angehöriger mit abgesicherten Pflegelohn
          • kostenfreie medizinische Versorgung auf den wissenschaftlich höchsten Niveau für alle Bewohner
          • strafbewehrtes Verbot aller nachhaltig schädlichen Substanzen in den Nahrungsmitteln, in Getränken, Medizin, Mikrowellen, *Chemtrails* („Geoenergiering“), Strahlung und Elektrosmog aller Art zur Widerherstellung der Volksgesundheit

          Soziales

          • staatlich abgesicherte Altersversorgung – Rentenkasse – freiwilliger Renteneintritt ab 50 Jahre
          • vollständige soziale Grundabsicherung Bedürftiger ohne jegliche Benachteiligung in der Gesellschaft

          Land- Forstwirtschaft, Umwelt und Natur

          • Widerherstellung des freien (germanischen) Bauerntums
          • staatlich strafbewehrter Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen, der Umwelt/ Natur
          • natürlich- bäuerliche Land- und Forstwirtschaft unter grundsätzlicher Einhaltung der Naturgesetze
          • freie Jagd und freies Fischen nach altgermanischen Naturrecht unter Einhaltung der strafbewehrten Naturgesetze, Hege und Pflege des Wildes als uns gleichwertige Schöpfung
          • Verbot der Gentechnik und giftiger Chemie in der Land- und Forstwirtschaft
          • Entgiftung der landwirtschaftlichen Nutzflächen
          • Wiederherstellung der natürlich- ländlichen Siedlungsstrukturen
            Dazu die Beendigung der Verstädterung = Rückbau der Großstädte auf ein gesundes Maßverhältnis. (Endurbanisierung)
            Dabei erfolgt die Wiederherstellung/ Rückbau des historischen Stadtbildes, der städtischen Struktur und Ausdehnung Stand vor 1870.
          • Wiederherstellung der natürlichen Lebensräume/ der Gewässerstrukturen/ Renaturierung/ Aufforstung mit Wiederherstellung der historischen Mischwaldstruktur im Zustand vor 1100 u. Z. (Beginn mittelalterliche Waldvernichtung)
          • Rückbau mit komplexer Widerherstellung der natürlichen Oberflächenstrukturen, der Hecken, Gehölze und (Klein- ) Gewässer in der Landschaft (Bäche, Teiche, Sölle, Auen, Moore)
          • Schließung aller Braunkohlentagebaue, Renaturierung und Rettung bereits verlassener Ortschaften
          • Verbot des Handels geschützter Tier- und Pflanzenarten

          Kunst & Kultur

          • staatlich garantierte Freiheit von Kunst & Kultur unter Einhaltung der gesellschaftlich- ethischen Werte
          • Beendigung der Gleichschaltung der sog. „MODERNE“ mit Wiedereinführung von Schönheit & Kunststilrichtungen auch am Bau (Romanik, Gotik, Renaissance, Barock, Rokoko, Klassizismus, Romantik, Jugendstil, Art Deco usw.)
          • staatlich garantierter Denkmal- und Kulturschutz, Schutz/ Rettung der Altertümer
          • Verbot des Handels mit kulturhistorisch wertvollen Altertümern und Kunstwerken
          • Wiederherstellung der regionalen Volkskulturen der deutschen Völker = einhergehend staatlich garantierter Schutz, Förderung und Pflege der deutschen Volkskunst und der Volkskulturen– Denkmal- und Kulturschutz unter modernsten Gesichtspunkten

          Medien/ Presse

          • auf wahrheitsgemäße Berichterstattung vereidigte staatliche Heimatmedien und Presseorgane
          • private Presse und Medienunternehmen unterstehen ebenfalls dem strafbewehrt vereidigten Wahrheitsprinzip

          Polizei und Landesverteidigung

          • Heimat-Schutzpolizei in direkter Verbindung/ Schutz mit der militärischen Heimwehr nach altpreußischen Muster
          • Der verbeamtete, unbewaffnete Polizeibeamte heißt *Schutzmann*
          • Heimatwehr mit allgemeiner Wehrpflicht - ausschließlich nur zum Schutz der Heimat, den deutschen Völkern und des Friedens vereidigt verpflichtet
          • die modernisierte deutsche Armee heißt *Heimwehr* und dient ausschließlich nur der Landesverteidigung

          Staatsauftrag Wiederherstellung der natürlich- gesellschaftlichen Lebensgrundlagen:

          Mittelfristige Maßnahmen zur Reform der Gesellschaft

          • Beendigung des idiotischen Pharaonen- Arbeitskultes durch stufenweise komplette Abschaffung des Geldes, da als Tauschhilfe durch ständigen Mißbrauch nicht bewährt
          • Rückkehr zum naturalen Güterkreislauf ohne den Wachstumswahn
          • Beseitigung der Gier und Maßlosigkeit - jeder Mensch bekommt alles was er für die glückliche Erfüllung seines Leben benötigt, wenn er sich in die Gesellschaft positiv nach den eigenen Fertig- und Fähigkeiten einbringt.

          Handel

          • Schrittweise Widerherstellung der Autarkie und Eindämmung – Regulierung des ausgeuferten Welthandels

      Die Rückkehr der Gesellschaft zur natürlichen Ordnung ist das mittel- und langfristige Ziel.

      Geschichtshistorische Revision von DEUTSCH-Land – 3. Reich/ Europäische Union – 4. Reich Walter Hallstein:
      Vollständige Tiefenaufarbeitung der faschistischen Koloniediktatur mit dem folgerichtigen Ergebnis:
      Strafbewehrtes Verbot aller faschistischen Gleichschaltungsideologien, Gleichschaltung, Glaubhaftmachung, Wohnhaft, Zwang(haft), allgemeine Bürgerüberwachung, Reichsangehörigkeit und Reichsideologie, *DEUTSCH- sein*, gesteuerte Nichtregierungsorganisationen (NGOs), Geheimgesellschaften, Gleichschaltung der Geschlechter („Genderismus“), Pornografie und Gewaltverherrlichung, Kriegspropaganda, Konzerne und Kartelle, Wucher & Spekulation, Ausnutzung von Abhängigkeiten und Schwächen, Ausplünderung jeglicher Art.

      Folgen:

      Sofortiges ENDE der DEUTSCH-Land - EU- Diktatur als ökonomischer, finanzieller und politischer Motor des Faschismus in der Welt.
      Beendigung der UN- Feindstaatenklauseln,

      Rückführung des Kriegsbündnisses UNO gegen DEUTSCH-Land in den Völkerbund weltweite Kriege/ Interventionen und des gesteuerten Terrorismus, Flucht und Vertreibungen, Gleichschaltungsparteien- und Organisationen, private Verschwörungen, Grundrechteverletzungen, Privatisierung der Staaten, Ausplünderung der Menschen, Sanktionen gegen Unabhängigkeitsbestrebungen, Umweltzerstörung, Familienzerstörung, gesteuerte Revolutionen/ Umstürze, Kolonien, Finanzierung fremder Interessen, (angloamerikanische) Besatzungstruppen/ Militärstützpunkte usw..
      Rückführung des heutigen Kriegsbündnisses UNO in den Völkerbund.
      Auflösung der NATO durch Referendum der Mitgliedsvölker.
      Gemeinsamer Weltsicherheitsrat ohne alliierten Vorbehalt.
      Die Menschen erhalten endgültig und für alle Ewigkeit ihre Rechte und den allgemeinen Frieden zurück.
      Die Ursache aller Probleme/ Schieflagen wird mittelfristig global endgültig beseitigt!

      Wenn Deutschland endlich frei und souverän wird, befreit sich in Folge Europa und die gesamte Welt! (Dominoeffekt)

      Hinweis: Alle Punkte haben für die notwendige schrittweise Umsetzung die gleichrangig hohe Priorität.

      Anzuregende Maßnahmen aller kriegsbetroffener Nationen und deren Völker

      wie z. B. die Syrisch Arabische Republik, Islamische Republik Iran, Libanesische Republik, Republik Irak, Islamische Republik Afghanistan, Volksrepublik Donezk, Demokratische Volksrepublik Korea, Volksrepublik China, Palästina, Republik Kuba, Republik Guatemala, Indien, Bolivarische Republik Venezuela, Brasilien, Republik Serbien, Transnistrien/ Republik Moldau, Republik Tschetschenien, Ägypten, Hellenische Republik Griechenland, Königreich Spanien, Republik Portugal, Italien, Zypern, Ungarn und viele weitere Nationen

      1. Schutz der ausländischen Bürger und Migranten, die in der Bundesrepublik Deutschland migriert leben und arbeiten:
        Diese Menschen wurden durch Täuschung Ihrer Staatsangehörigkeit beraubt, in dem sie die „Deutsche Staatsangehörigkeit“ von 1934 mit der Glaubhaftmachung *DEUTSCH* von Adolf Hitler erhalten haben. Weiter wurden diese russischen Menschen durch die BRD ab dem 8.12.2010 staatenlos gemacht und total entrechtet. (Siehe Beweisanlagen dazu) Die deutschen Faschisten wenden dazu illegal verbotene Nazigesetze an.
        Alle Ausländer sind in der BRD durch willkürliche Übergriffe der deutschen Faschisten (Behörden und Justiz usw.) in ihrer persönlichen Sicherheit akut gefährdet.
        Dazu zählen auch die vielen räuberischen Geld- Erpressungen im Kraftfahrzeugbereich, insbesondere aber auch die illegale Anwendung der nationalsozialistischen Steuergesetzgebung von 1937 mit Anwendung weiterer nationalsozialistischer Zwangsgesetze (Justizbeitreibungsverordnung vom 11.März 1937) von Adolf Hitler usw.

      2. Anträge aller betroffenen Nationen auf Dringlichkeitssitzung des Weltsicherheitsrates und der UNO

      3. Klageerhebung aller betroffenen Nationen bei dem zuständigen Hauptmilitärstaatsanwalt (HMSTA) / Generalstaatsanwaltschaft der Russischen Föderation

      4. Klageerhebung aller betroffenen Nationen an den Internationalen Strafgerichtshöfen in Den Haag und Malaysia

      5. Deutsche Organisationen und Firmen im Ausland könnten als verdeckte Operationsbasen zur Zerstörung der jeweiligen Nation dienen.
        Sie gehören eventuell zu einen geheimen Nazi- Projekt Barbarossa 2.
        Dazu zählen ggfs. auch politische Organisationen, Parteien und Verbände in DEUTSCH-Land.
        Diese Organisationen sind zu überprüfen, bei Tatbeweis zu verbieten und deren Vermögen zu beschlagnahmen.
        In die betroffenen Staaten einreisende Agenten der Faschisten (Nazis) sind vorsorglich festzunehmen und der zuständigen Justiz zuzuführen.
        Schädigende Unternehmungen einer vermutlich global agierenden Mafia sollten sofort gestoppt werden.

      6. Mobilisierung der eigenen Bevölkerung der betroffenen Nationen:
        Handlungsanleitung Urkunde International für Menschen anderer Nationen zur Unterstützung der Befreiung:

        Weblink: http://staatenlos.info/loesung-persoenliche-entnazifizierung/urkunde-international/handlungsanleitung-urkunde-international.html

      Empfehlungen:

      Ihre Selbstverantwortung = eigene Maßnahmen zur Befreiung Deutschlands, Europas und der gesamten Welt vom Faschismus
      (- betrifft alle Deutschen und in die BRD eingebürgerten Migranten):

      Grundsatz:

      Die bisherige Erfahrung lehrt uns: Die Verantwortlichen der DEUTSCH-Land- Nazi Kolonie dürfen, wollen und können Ihnen niemals Ihre Heimat und Ihre Rechte zurückgeben.

      Die Deutschen und eingebürgerten Neusiedler/ Migranten leben völlig recht – und schutzlos in der bundes-deutsch(en) Kolonieverwaltung.
      Dies ist vergleichbar mit einem großen Konzentrationslager, welches auf ein ganzes Land ausgedehnt worden ist.
      Die Spaßgesellschaft ist vergleichbar wie dem Lagerkulturprogramm,

      der sog. „öffentliche Dienst“ des Verwaltungsapparates wie die Kapos ( Funktionshäftlinge),

      eine sog. „Bundes-Regierung“ wie ein Lagerkommandant und die alliierten Hintergrundmächte und wiederrum deren Auftraggeber wie eine FHQXX- Führung usw..

      Ohne pflichtgemäße Umsetzung der gesetzlich vorgeschriebenen ENTNAZIFIZIERUNG (GG139) haben die Deutschen (Teutschen- Germanen) offenbar keine Möglichkeit auf Rettung vor der Vernichtung, weil DEUTSCH-Land das 3. Reich von Adolf Hitler weiterführt und der 2. Weltkrieg nicht beendet ist.

      1. Startseite und das Heimat- Friedensprogramm auf staatenlos.info gründlich durchlesen und das einfache deutsche Weltthema: staatenlos in der BRD EU- Nazikolonie und die gesetzliche Generallösung zur Rückkehr in die Heimat und den Welt-Frieden Artikel 139 – Artikel146 Grundgesetz FÜR die Bundesrepublik Deutschland endgültig erfassen und verstehen.

      2. Dann die persönliche Heimatrehabilitation/ Entnazifizierung an die zuständige Hohe Hand nach Moskau- http://staatenlos.info/loesung-persoenliche-entnazifizierung/handlungsanleitung-heimatpaket.html

      3. Ihre Heimat Staatsangehörigkeit erhalten sie nach der Befreiung von den Heimatbehörden ausgestellt. vorher nicht möglich! (logisch)

      4. Gegenseitige Vernetzung WICHTIG: Vernetzen Sie sich auch über den www.staatenlos.info Newsletter. (Newsletter-formular auf staatenlos.info nutzen) und Abonniere Sie den staatenlos.info – Newsletter auf der Startseite von staatenlos.info oben!

      5. Musterschreiben gegen Aktionen des Regimes: http://www.staatenlos.info/musterschreiben.html

      6. GRUNDSÄTZLICH alle Menschenrechtsverstöße sofort nach MOSKAU ANZEIGEN: http://www.staatenlos.info/strafantrag-haupt-militaer-staatsanwalt.html

      7. Wie wir deren Übermacht brechen:

        • SOLIDARISIERUNG auf den gemeinsamen Nenner: Freiheit & Frieden!
        • Information der getäuschten Menschheit ist entscheidend = zielgerichtete Weiterverbreitung des Themas auf allen Ebenen (Weitergabe staatenlos.info - Flyer, Internet, Facebook, Twitter, Presse/ Medien, Veranstaltungen etc. pp.)
        • Flyer unabhängig selbst drucken: http://staatenlos.info/faltblatt-zur-befreiung-downloaden/faltblatt-zur-befreiung-deutsch.html
        • Druckauftrag/ Bestellung - nutzen Sie dazu z. B.: http://www.flyeralarm.com/de
        • Aufbau eigener, unabhängiger Treffpunkte – Mahnwachen vor den Rathäusern der Städte & Gemeinden.
          Teilnahme an den staatenlos.info - Veranstaltungen am Reichstag in Berlin, Dresden, Köln, Düsseldorf, Frankfurt und anderen Orten = Organisation eigner, unabhängiger Veranstaltungen vor Regierungszentralen, Behörden und Gerichten des Regimes mit der deutschen Generallösung staatenlos.info (Wir beraten Sie dazu gerne.)
      8. GRUNDLEGEND WICHTIG! (regelmäßige) finanzielle Unterstützung der allgemeinnützigen staatenlos.info / NOD- Befreiungsbewegung - jeder €uro zählt für den Rammbock der Nation!

 

im Auftrag Rüdiger Hoffmann

by: rüdiger aus dem Hause manthey - bezeichnet als Rüdiger Hoffmann A. R.
Vorstand staatenlos.info e. V.
Without Prejudice UCC 1-308

*SHAEF= Gesetze der Supreme Headquarters Allied Expeditionary Forces
*SMAD - Befehle der Sowjetischen Militär Administration in Deutschland